| Sitzungsort: | im Gemeinderaum Altenhof, Aschauer Landstraße 6, 24340 Altenhof |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 22.07 Uhr |
| Bürgermeister Andreas Moll |
| Gemeindevertreter Hendrik Brien |
| 1.stellv. Bürgermeister Siegfried Brien |
| Gemeindevertreter Jörg Hagedorn |
| Gemeindevertreter Eckhard Ochernal |
| 2. stellv. Bürgermeister Felix Rhades |
| Gemeindevertreter Ralf Stelzer |
| Gemeindevertreter Winfried Brien (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreter Sven Dieckmann (entschuldigt ) |
| Verwaltung/Protokollführer Godber Peters |
| wählbarer Bürger Christoph-Werner Brien |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Einwohnerfragezeit |
| 4. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
| 5. | Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen oder Einwohnern |
| 6. | Anfragen von Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertretern |
| 7. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung. |
| 8. | Umbau einer Feuerwehr - Sirenenanlage |
| Beschlussvorlage - 1/2015 | |
| 9. | Anpflanzungen zwischen Bolzplatz und Parkplatz |
| Beschlussvorlage - 2/2015 | |
| 10. | Entwässerung öffentlicher Flächen im Bereich Aschauhof |
| Beschlussvorlage - 3/2015 | |
| 11. | Modalitäten zur Feuerwehrrente |
| Beschlussvorlage - 9/2015 | |
| 12. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2014, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2014 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 4/2015 | |
| 13. | Einrichtung eines Gemeindenewsletters |
| Beschlussvorlage - 7/2015 | |
| 14. | Jubiläumsfeier - 25 Jahre Partnergemeinde Altenhof Schorfheide |
| Beschlussvorlage - 6/2015 | |
| 15. | Altersjubilare |
| Beschlussvorlage - 5/2015 | |
| 16. | Beschaffung Materialcontainer für die Feuerwehr |
| Beschlussvorlage - 8/2015 |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Der Bürgermeister beantragt, die Tagesordnung um folgende Punkte zu erweitern: TOP 12 "Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2014, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2014 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben" TOP 13 " Einrichtung eines Gemeindenewsletters" TOP 14 " Jubiläumsfeier - 25 Jahre Partnergemeinde Altenhof Schorfheide" TOP 15 "Altersjubilare" TOP 16 "Beschaffung Materialcontainer Feuerwehr" |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Einwohnerfragezeit |
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Herr Marohn stellt Fragen bezüglich der Handhabung von Besuchsregelungen an Ehrentagen. Die Fragen sind als Anlage dem Protokoll beigefügt. Sozialausschussvorsitzender Stelzer erklärt hierzu, dass aus zeitlichen und beruflichen Gründen ein Besuch am Ehrentag nicht immer passt. Dieser wird dann nachgeholt. Der Bürgermeister verweist darauf, dass die bisherige Verfahrensweise gelebte Praxis ohne Beschluss war. Im Übrigen werden die Fragen schriftlich beantwortet. Bürgermeister Moll berichtet von einer Anwohnerin "Am Bahnhof 4", die sich über eindringendes Wasser in ihrem Keller beklagt hat. Ursächlich hierfür ist vermutlich eine Wasserfläche hinter den Bahnschienen in Richtung Gut. Die Entwässerung müsste über den Wasser- und Bodenverband erfolgen. Der Bürgermeister wird sich hierzu mit dem Verbandsvorsteher in Verbindung setzen. Bürgermeister Moll berichtet von einer Anfrage von Herrn Matthiesen, der die Vernässung seines Grundstückes an der Bäderstraße bemängelt. Seiner Meinung nach liegt die Ursache auf der benachbarten gemeindlichen Fläche. Er möchte von der Gemeinde wissen, wann diese die Wasseransammlungen beseitigen wird. Das Amt soll hierzu den Sachverhalt und die Zuständigkeit klären. Danach wird sich der Bauausschuss mit der Angelegenheit beschäftigen. |
| ab hier anwesend: | Herr Hendrik Brien |
| zu TOP 4. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
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Sozialausschussvorsitzender Stelzer berichtet von der Teilnahme am Bericht der Streetworkerin. Im Ausschuss ist ferner eine Belebung des kulturellen Miteinanders in der Gemeinde geplant. Bauausschussvorsitzender Ochernal berichtet in folgenden Angelegenheiten:
Wehrführer Brien berichtet über die Nachbesprechung der großen Alarmübung. Der Bericht des Bürgermeisters ist als Anlage dem Protokoll beigefügt. |
| zu TOP 5. | Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen oder Einwohnern |
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Zu diesem Tagesordnungspunkt verliest der Bürgermeister einen Brief von Herrn Marohn, in dem dieser sich für die freundlichen Grüße der Gemeindevertretung zu seinem 75. Geburtstag bedankt. Dieser Brief ist als Anlage dem Protokoll beigefügt. |
| zu TOP 6. | Anfragen von Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertretern |
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Gemeindevertreter Rhades weist darauf hin, dass das von der Gemeinde bereitgestellte Füllmaterial in Aschau immer noch nicht verarbeitet wurde. Der Bürgermeister erklärt hierzu, dass der Anlieger sich darum kümmern wollte. Die Gemeinde wird hier nichts veranlassen. Im Rahmen der Diskussion weist Herr Marohn darauf hin, dass die Gemeinde nach einem Vertrag zwischen der Gemeinde und dem Wasser- und Bodenverband für die Unterhaltung der Aubrücke zuständig ist. Christoph Brien schlägt daraufhin vor, eine Tonnenbegrenzung für die Brücke zu verfügen. Der Bürgermeister wird sich zunächst um eine Begutachtung der Brücke kümmern, um das Schadensbild der Brücke zu ermitteln und eine Grundlage für eine eventuelle Tonnenbegrenzung zu schaffen. Gemeindevertreter Rhades weist darauf hin, dass die Telekom einen neuen Tarif "Magenta Hybrid" anbietet, der eine Mischung aus DSL und LTE darstellt und deutlich höhere Geschwindigkeiten verspricht. Er wird diesen Tarif einmal testen und der Gemeindevertretung dann berichten. Bürgermeister Moll regt an, dann eventuell eine Infoveranstaltung für alle Einwohner durchzuführen. |
| zu TOP 7. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung. |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 8. | Umbau einer Feuerwehr - Sirenenanlage |
| Beschlussvorlage - 1/2015 Anfang Januar 2015 sprach beim Unterzeichner die Eigentümerin des Grundstücks Schnellmark 17, Altenhof, vor. Auf ihrem Haus ist die Sirenenanlage Nr. 147 auf-/eingebaut. Sie möchte die Räumlichkeiten in ihrem Haus anders nutzen und bittet die Gemeinde um Verlegung des Schaltschrankes, der im Hauswirtschaftsraum steht. Der Schaltschrank soll nach Möglichkeit in den Keller verlegt werden. Einzelheiten wären vor Ort abzusprechen. Gemäß der Niederschrift zur Sirenenübernahme vom 05. Mai 1993 müsste die Gemeinde Altenhof die Kosten tragen. 1. mögliche Alternative: - Abbau der kompletten Sirenenanlage "Schnellmark 17" mit Wiederherstellung des Hauses in den ursprünglichen Zustand. Neubau eines Sirenenmastes auf dem gemeindeeigenen Grundstück. 2. mögliche Alternative: - Abbau aller Sirenenanlagen mit Wiederherstellungen der Häuser in den ursprünglichen Zustand. Alarmierung erfolgt nur über die persönlichen digitalen Alarmierungsgeräte. |
| Beschluss: Der Schaltschrank im Haus "Schnellmark 17" wird auf Kosten der Gemeinde umgebaut. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Anpflanzungen zwischen Bolzplatz und Parkplatz |
| Beschlussvorlage - 2/2015 Im Rahmen der Sitzung der Gemeindevertretung am 30.09.2014 wurde durch Gemeindevertreter Stelzer angeregt, zwischen dem Bolzplatz und dem Parkplatz Apfelbäume zu pflanzen. Aufgrund unterschiedlicher Auffassungen zu diesem Thema wurde der Bau- und Umweltausschuss mit einer weitergehenden Erörterung dieses Themas beauftragt. |
| Beschluss: Herr Stelzer wird mit der Umsetzung der Anschaffung und Pflanzung der Bäume beauftragt. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Entwässerung öffentlicher Flächen im Bereich Aschauhof |
| Beschlussvorlage - 3/2015 Um Planungssicherheit für ein weiteres Vorgehen zur Lösung der Oberflächenentwässerungsproblematik im Bereich Aschauhof zu erhalten, ist es notwendig, eine bestehende Regenentwässerungsleitung auf Funktionalität, Lage und Einleitungsstelle zu überprüfen. Mit den aus dieser Inspektion gewonnenen Erkenntnissen kann dann die Planung für das angedachte Vorhaben weiter vorangetrieben werden. Die Inspektion der Leitung kann nur bei Trockenwetter erfolgen und wird ca. 1.000,00 € Kosten verursachen. Die Ergebnisse können dann innerhalb der nächsten Ausschusssitzung vorgestellt und beraten werden. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, den Bürgermeister zu ermächtigen, die Inspektion der Leitung vom im Straßenbankett befindlichen Schacht bis zum Verbandsgewässer zu beauftragen. Ergänzend soll eine weitere Alternativen-Planung stattfinden. Hierzu wird eine weitere Abstimmung zwischen dem Bürgermeister, dem Bau- und Umweltausschussvorsitzenden und der Verwaltung stattfinden. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Modalitäten zur Feuerwehrrente |
| Beschlussvorlage - 9/2015 Die Gemeinde Altenhof hat mit Wirkung zum 01. Juli 2010 eine Feuerwehr-Zusatzrente für Feuerwehrangehörige eingeführt. Eingeführt wurde folgendes:
Der Wehrvorstand der FF Altenhof hat sich nunmehr in der letzten Vorstandssitzung mit der Feuerwehrrente beschäftigt und stellt einen Antrag auf Änderung bzw. Klarstellung des Beschlusses zur Feuerwehrrente aus dem Jahr 2010, rückwirkend zum 01.01.2015. Weiterhin bittet der Wehrvorstand darum, dass der vereinbarte Betrag in Höhe von 10,-- € pro Dienst und Einsatz zusätzlich zum Sockelbetrag, nachträglich ab dem Jahr 2010 seitens der Gemeinde eingezahlt wird. (Anmerkung der Verwaltung: Die Meldung hätte von der Feuerwehr zur Verwaltung erfolgen müssen, blieb aber bisher trotz Nachfragen aus). Des Weiteren wünscht der Wehrvorstand folgende zukünftige Regelung:
Anmerkung zu 2 bis 6: Diese Regelungen sind bereits in den laufenden Verträgen verankert.
Anmerkung: Ein Abgleich zwischen Feuerwehr, Verwaltung und ggf. Herrn Röhl jeweils zum Anfang eines Kalenderjahres sollte vorgenommen werden. |
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Im Rahmen der Diskussion über die Modalitäten ab 01.01.2015 herrscht Einigkeit, dass der Punkt 7 gestrichen werden soll. Hierdurch sollen Ungerechtigkeiten vermieden und der Verwaltungsaufwand reduziert werden. |
| Beschluss: Die Regelungen für den Zeitraum ab 01.01.2015 sollen noch einmal diskutiert werden. Daher wird die Angelegenheit zur weiteren Beratung in den Finanzausschuss verwiesen. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird zurückgestellt. |
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Im Gremium wird die Verfahrensweise für den Zeitraum vom 01.06.2010 bis zum 31.12.2014 diskutiert. Aufgrund der Formulierung der bisherigen Modalitäten gab es Unsicherheiten über die an die Versicherung zu leistenden Zahlungen. Insbesondere stellte sich die Frage, ob die mindestens 50 % Teilnahme an den Übungsdiensten grundsätzlich die Voraussetzung für die Zahlung der zusätzlichen 10,- € pro Dienst und Einsatz sein sollte. Daher legt die Gemeindevertretung für den vergangenen Zeitraum noch einmal die Verfahrensweise durch Beschluss fest. Beschluss: 1. Alle Feuerwehrkameraden erhalten die 150,- € Sockelbetrag jährlich, unabhängig von der Anzahl der Teilnahmen am Übungsdienst. 2. Die zusätzlichen 10,- € pro Dienst und Einsatz erhalten nur die Kameraden, die in dem jeweiligen Jahr an mindestens 50 % der Übungsdienste teilgenommen haben.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 12. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2014, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2014 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 4/2015 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Altenhof zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Die Gemeindevertretung beschließt über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der Jahresrechnung 2014. |
| Beschluss: Die Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Altenhof wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2014 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 13. | Einrichtung eines Gemeindenewsletters |
| Beschlussvorlage - 7/2015 Hendrik Brien führt aus, dass der Newsletter in Form eines E-Mailverteilers angelegt werden soll. Mitbürger können selbst entscheiden, ob sie zukünftige Einladungen ausschließlich digital oder weiterhin postalisch empfangen möchten. Hierzu ist eine Abfrage aller Bürger erforderlich. Außerdem soll die Internetseite auf der Homepage des Amtes mit zur Information genutzt werden. Zukünftig soll die Anmeldung zum Newsletter auf der Internetseite möglich sein. |
| Beschluss: Es wird ein Newsletter in Form eines E-Mailverteilers eingerichtet. Jeder Gemeindeeinwohner wird postalisch angeschrieben und kann sich für die Teilnahme anmelden. Außerdem werden zukünftig Bekanntmachungen auch auf der Internetseite des Amtes gezeigt. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 14. | Jubiläumsfeier - 25 Jahre Partnergemeinde Altenhof Schorfheide |
| Beschlussvorlage - 6/2015 Ralf Stelzer schlägt die Bildung eines Gremiums aus interessierten Mitbürgern der Gemeinde für die Planung der Veranstaltung vor. Federführend ist der Sozialausschuss. Beate Moll meldet sich für das Gremium und ist bereit, die Organisation der Unterbringung zu übernehmen und wird den Bastelkreis fragen, ob er eventuell das Frühstück für die Gäste organisieren möchte. Außerdem unterbreiten Andreas und Beate Moll mehrere Vorschläge für ein Unterhaltungsprogramm. |
| Beschluss: Für die Organisation und Durchführung des 25-jährigen Jubiläums wird ein Gremium aus interessierten Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde gebildet, hierzu werden alle Gemeindeeinwohner angeschrieben. Federführend ist der Sozial- und Kulturausschuss. Als Termin wird der 19.09.2015 festgelegt. Als Veranstaltungsort wir die Gastwirtschaft "Grüner Jäger", vorbehaltlich eines Gespräches des Bürgermeisters mit dem Wirt, festgelegt. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 15. | Altersjubilare |
| Beschlussvorlage - 5/2015 Ralf Stelzer erläutert, dass dies ein Thema ist, das den Ausschuss schon lange beschäftigt, und bei dem eine Einschränkung nicht leicht fällt. Aber der Zeitaufwand ist für Berufstätige zu groß. Der Blumenstrauß muss besorgt und dann überbracht werden; das kostet sehr viel Zeit. Es ist in dieser Form nicht möglich, die Besuche fortzuführen, und es wird über eine zukünftige Lösung abgestimmt. |
| Beschluss: Die Geburtstagsbesuche zu den nicht runden über 80-jährigen Geburtstagen werden eingestellt. Zukünftig werden die Bürger ab dem 70. Geburtstag alle 5 Jahre mit einer Essenseinladung im Wert von 60 Euro bedacht. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 16. | Beschaffung Materialcontainer für die Feuerwehr |
| Beschlussvorlage - 8/2015 Der Gemeinde Altenhof liegt ein Angebot für einen Materialcontainer vor. Für den Container fallen Kosten in Höhe von 2.250 € ( netto ) an. Für den Transport mit einem Kranfahrzeug und den nachträglichen Einbau einer Außentür entstehen zusätzliche Kosten in Höhe von 1.159 € ( netto ). Die Gesamtkosten inklusive Mehrwertsteuer liegen somit bei 4.056,71 €. |
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Gemeindevertreter Siegfried Brien berichtet, dass nach Absprache mit dem Bauamt zu befürchten sei, dass es erhebliche Schwierigkeiten geben wird, eine Baugenehmigung für den angedachten Container zu erhalten. Innerhalb der Diskussion kommt man dann zu dem Ergebnis, eine kleinere Lösung durchzuführen und einen Gefahrstoffcontainer SAFE Master zu beschaffen. |
| Beschluss: Vorbehaltlich der Prüfung der Genehmigungsfähigkeit durch das Bauamt soll ein Gefahrstoffcontainer SAFE Master SM 4 beschafft werden. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Godber Peters | Andreas Moll |
| Protokollführer | Bürgermeister |