| Sitzungsort: | im Gemeinderaum Altenhof, Aschauer Landstraße 6, 24340 Altenhof |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.45 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Andreas Moll |
| Ausschussmitglied Winfried Brien |
| stellvertr. Ausschussvorsitzender Eckhard Ochernal |
| Bürgermeister Hilmar Marohn |
| Gemeindevertreter Siegfried Brien |
| Gemeindevertreter Felix Rhades |
| Gemeindevertreterin Dorothea Schweinem |
| Gemeindevertreter Gerd Schweinem |
| Protokollführer Norbert Jordan |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Knickpflegemaßnahmen im Gemeindegebiet |
| Beschlussvorlage - 22/2012 | |
| 5. | Winterdienst 2012/2013 |
| Beschlussvorlage - 23/2012 | |
| 6. | Unterhaltsmaßnahmen an Gemeindewegen |
| Beschlussvorlage - 24/2012 | |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 8. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Der Ausschussvorsitzende bittet darum, den Tagesordnungspunkt 7 unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu behandeln. |
| Ja-Stimmen | :3 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Knickpflegemaßnahmen im Gemeindegebiet |
| Beschlussvorlage - 22/2012 Durch den Ausschussvorsitzenden des Bau- und Umweltausschusses wurde ein Textentwurf an die Anlieger im Bereich „Aschauer Hofkoppel“ gefertigt (Anlage zum Protokoll). Diese sollen über die bevorstehenden Knickpflegemaßnahmen informiert werden. |
| Beschluss: Die Anlieger im Bereich „Aschauer Hofkoppel“ sollen durch den vorgelegten Textentwurf über die bevorstehenden Knickpflegemaßnahmen informiert werden. |
| Ja-Stimmen | :3 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5. | Winterdienst 2012/2013 |
| Beschlussvorlage - 23/2012 Für das Winterhalbjahr 2012/2013 gilt es den Winterdienst zu regeln. Für die Gemeinde Altenhof ist angedacht, den Winterdienst in dem Umfang sicherzustellen, wie es auch in den Vorjahren der Fall war. Die Vergabe soll dabei an einen ortsansässigen Unternehmer erfolgen. Dieser soll eine Vorhaltepauschale in Höhevon 500,00 € erhalten, die dann im Rahmen der Ausübung des Winterdienstes gegen gerechnet werden sollen. |
|
Durch den Ausschussvorsitzenden wird in diesem Zusammenhang noch einmal auf die besondere Situation im Brückenbereich der Bundesstraße 76 hingewiesen. Auch hier soll wie im Vorjahr verfahren werden. Durch Gemeindevertreter S. Brien wird darauf hingewiesen, dass der Winterdienst zwischen den Gemeinden Neudorf-Bornstein und Altenhof noch einmal näher geprüft werden sollte. Hier soll es eine alte vertragliche Regelung geben. Die Verwaltung wird gebeten, die entsprechende Grundlage zu recherchieren und der Gemeinde vorzulegen. |
| Beschluss: Der Winterdienst soll wie im Vorjahr abgewickelt werden. |
| Ja-Stimmen | :3 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Unterhaltsmaßnahmen an Gemeindewegen |
| Beschlussvorlage - 24/2012 Die Gemeinde Altenhof verfügt nur über ein kurzes Wegenetz. Aber auch hier sind regelmäßige Überprüfungen notwendig. Wie sich im Rahmen einer allgemeinen Verkehrsschau ergeben hat, ist der Straßenzustand als allgemein gut einzustufen. Größere Schäden sind derzeit nicht bekannt. Neben Schäden anasphaltierten Straßen soll auch über Schäden an wassergebundenen Wegen beraten werden. |
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Durch Ausschussmitglied W. Brien wird darauf hingewiesen, dass die Anpflanzungen entlang der Zuwegung zum Jugenddorf (Schnellmark 33) unterhalten werden müssten. Die Verwaltung wird gebeten, die Eigentumsverhältnisse zu klären. Sofern der Bewuchs Dritten gehört, sollen diese zum Rückschnitt aufgefordert werden. Weiterhin wird durch Gemeindevertreter S. Brien der schlechte Zustand des wassergebundenen Weges im Bereich Aschau (Buchenweg) angesprochen. Hierzu erklärt der Ausschussvorsitzende die geplante Maßnahme für das Frühjahr 2013. |
| Beschluss: Die Unterhaltungsmaßnahmen am wassergebundenen Wirtschaftsweg (Buchenweg) werden bis zum Frühjahr 2013 beobachtet und dann auf Kosten der Gemeinde instandgesetzt. Weitere Maßnahmen sind nicht geplant. |
| Ja-Stimmen | :3 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 8. | Bekanntgaben |
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Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. |
| Norbert Jordan | Andreas Moll |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |