| Sitzungsort: | im Gemeindetreff, Riesebyer Straße 5, 24360 Barkelsby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.25 Uhr |
| Bürgermeister Wolf-Dieter Ohrt |
| Gemeindevertreter Rainer Hagemann |
| Gemeindevertreter Karl-Heinz Hansmann |
| 1. stellv. Bürgermeister Gerhard Jordan |
| Gemeindevertreter Hans-Heinrich Köpke |
| Gemeindevertreter Kai Lohman |
| Gemeindevertreterin Erika Matt |
| 2. stellvertr. Bürgermeister Oliver Nießler |
| Gemeindevertreter Harry Ossowski |
| Gemeindevertreter Bernd Truelsen |
| Gemeindevertreter Harald Wende |
| Gemeindevertreter Harald Nissen (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreterin Bärbel Schenk (entschuldigt ) |
| Verwaltung/Protokollführer Godber Peters |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Einwohnerfragezeit |
| 4. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
| 5. | Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern |
| 6. | Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern |
| 7. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 8. | Anbau einer Krippe an den Kindergarten |
| Beschlussvorlage - 23/2013 | |
| 9. | Mobiliarbeschaffung Klassenraum nach Umbau |
| Beschlussvorlage - 25/2013 | |
| 10. | Abbruch gemauerter Schuppen an der Erschließung Kirchenweg |
| Beschlussvorlage - 24/2013 | |
| 11. | Beschaffung von Bänken und Schulhoftoren |
| Beschlussvorlage - 26/2013 | |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 17. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
|
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
|
Der Bürgermeister beantragt, den Tagesordnungspunkt 12 wie folgt zu ändern: „Beschaffung von Bänken und Schulhoftoren“. Ferner beantragt der Bürgermeister die Tagesordnungspunkte 12 - 16 nicht öffentlich zu behandeln. |
| Ja-Stimmen | :11 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Einwohnerfragezeit |
|
Fragen von Einwohnerinnen oder Einwohnern werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
|
Der Bericht des Bürgermeisters ist als Anlage dem Protokoll beigefügt. Ausschussvorsitzender Ossowski berichtet über die Sitzung des Schul-, Sport- und Kulturausschusses vom 09.04.13. Bauausschussvorsitzender Ohrt berichtet, dass die Beratungen im Ausschuss ergeben haben, dass der Ausbau des Böhnrüher Weges erst in 2014 erfolgen wird, da mit dem Zuwendungsbescheid erst Ende Sommer 2013 zu rechnen ist. Ferner weist er darauf hin, dass nach einem Schreiben der Verkehrsaufsicht zahlreiche Verkehrszeichen ersetzt werden müssen, da sie nicht mehr lesbar sind. |
| zu TOP 5. | Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern |
|
Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern liegen nicht vor. |
| zu TOP 6. | Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern |
|
Gemeindevertreter Truelsen weist darauf hin, dass der Böhnrüher Weg zahlreiche Schlaglöcher aufweist. Hierzu erläutert der Bürgermeister, dass die Firma Uhlmann die Ausschreibung für die jährlichen Flickarbeiten gewonnen hat. Diese werden wie gewohnt im Sommer durchgeführt. Der Bürgermeister wird noch eine Begutachtung durchführen, ob ein Hinweisschild auf Straßenschäden erforderlich ist. |
| zu TOP 7. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
|
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 8. | Anbau einer Krippe an den Kindergarten |
| Beschlussvorlage - 23/2013 Das mit der Planung beauftragte Architekturbüro ist zurzeit mit den Ausschreibungsvorbereitungen für den Anbau an den Kindergarten beschäftigt. In Kürze wird die Ausschreibungsphase abgeschlossen und der wirtschaftlichste Bieter durch das Architekturbüro ermittelt worden sein. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, den Bürgermeister zu ermächtigen, den wirtschaftlichsten Bieter zu beauftragen und alle erforderlichen Schritte einzuleiten, um die Baumaßnahme schnellstmöglich umsetzen zu lassen. Die hierzu notwendigen finanziellen Mittel werden im Haushalt bereitgestellt. |
| Ja-Stimmen | :11 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
|
Bürgermeister Ohrt stellt der Gemeindevertretung die Frage, ob ein Richtfest für den Anbau gewünscht ist. Beschluss: Es soll ein Richtfest mit folgendem Personenkreis durchgeführt werden:
|
| Ja-Stimmen | :11 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Mobiliarbeschaffung Klassenraum nach Umbau |
| Beschlussvorlage - 25/2013 In der Grundschule wurde ein Klassenraum vergrößert. Die Umbaumaßnahmen sind weitestgehend fertiggestellt. Durch den Schulleiter wurde an den Bürgermeister der Wunsch herangetragen, folgende Maßnahmen noch umsetzen zu dürfen:
Insgesamt kann festgestellt werden, dass der Umbau die bisher veranschlagten Kosten unterschritten hat. Durch die zusätzlichen Maßnahmen würde der bisherige Kostenrahmen um ca. 2.000,00 € überschritten werden. Unter Berücksichtigung der Schülerzahlen und der Attraktivität des Schulstandorts Barkelsby sollte eine Umsetzung der gewünschten Maßnahmen erfolgen. |
| Beschluss: Der Bürgermeister wird ermächtigt, die notwendigen Maßnahmen im geschilderten Kostenrahmen zu veranlassen. |
| Ja-Stimmen | :11 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Abbruch gemauerter Schuppen an der Erschließung Kirchenweg |
| Beschlussvorlage - 24/2013 An der Erschließung „Kirchenweg“ auf dem ehemaligen Huß-Gehöft steht noch ein gemauerter Schuppen mit einem Dach aus Wellasbestplatten. Dieser Schuppen wurde seinerzeit nicht zusammen mit den übrigen Hofgebäuden abgerissen, weil dieser noch zur Unterstellung von Maschinen und Gerät vermietet war. Heute sind diese Mietverhältnisse beendet. Während der Erschließungsbauarbeiten darf die Baufirma den Schuppen zur Unterstellung der Baugeräte nutzen. Im Anschluss soll der Schuppen abgebrochen und das Abbruchmaterial entsorgt werden. Der Schuppen hat eine Grundfläche von ca. 135 m², die Dachfläche ist durch Dachüberstände bedingt etwas größer. Die Kosten für die Abbruch- und Entsorgungsarbeiten betragen 3.800 € - 4.000 €. Ein maßgeblicher Anteil an den Kosten mit rund 2.000 € ist die fachgerechte Demontage der Dachplatten sowie deren fachgerechte Entsorgung. Die Fachkunde der einzusetzenden Firma muss durch die erforderlichen Befähigungszertifikate nach TRGS 519 (Technische Regeln zum Umgang mit Gefahrstoffen) nachgewiesen werden. Zudem sollten die vorgeschriebenen Gesundheitsvorsorgeuntersuchungen der eingesetzten Mitarbeiter vorlegt werden. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, den Schuppen durch eine Fachfirma abbrechen zu lassen. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 4.000 € werden über den Nachtrag 2013 zum Vermögenshaushalt bereitgestellt. |
| Ja-Stimmen | :11 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Beschaffung von Bänken und Schulhoftoren |
| Beschlussvorlage - 26/2013 Im Rahmen des letzten Schul-, Sport- und Kulturausschusses wurde über die mögliche Anschaffung von Ruhebänken an Wanderwegen beraten. Von dort erfolgte ein Verweis an den Bau-, Umwelt- und Wegeausschuss. Bisher wurden defekte Ruhebänke durch die Gemeindearbeiter aufbereitet und an geeigneten Plätzen aufgestellt. Fraglich ist, ob ein Bedarf an weiteren Ruhebänken besteht. Unter Beachtung aller im Gemeindegebiet befindlichen Ruhebänke zwingen sich nicht unmittelbar neue geeignete Standorte auf. Grundsätzlich sollte bei der Standortsuche berücksichtigt werden, dass diese in der näheren Umgebung der Ortslage aufgestellt werden sollten. Die Nutzer der Bänke sind teilw. älter und nicht mehr so mobil. Der finanzielle Rahmen für die Anschaffung von ggf. zwei weiteren Ruhebänken ist überschaubar und wird grundsätzlich als unproblematisch bewertet. |
|
Es werden durch verschiedene Gemeindevertreter Vorschläge für Bankstandorte gemacht:
Gemeindevertreter Ohrt lässt über die verschiedenen Varianten abstimmen:
Der Bürgermeister berichtet, dass der Schulleiter sich nach dem Umbau des Schulhofes und der Erhöhung der Schülerzahlen eine Vergrößerung des Spielgeländes wünscht. Hierzu sollen am Ausgang der Treppe Richtung Bolzplatz 2 festinstallierte Tore errichtet werden. In der Gemeindevertretung wird die Art der Tore und das Erfordernis eines Ballfangzaunes zur Au kontrovers diskutiert. |
| Beschluss: Zum 01.08.13 werden für die Schule zwei fest installierbare Tore mit runden Pfosten und Netz zum Preis von ca. 2.600,- € beschafft und im Bereich des Ausgangs der Treppe Richtung Bolzplatz aufgestellt. |
| Ja-Stimmen | :11 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 17. | Bekanntgaben |
|
Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. |
| Godber Peters | Wolf-Dieter Ohrt |
| Protokollführer | Bürgermeister |