Sitzungsort: | im Gemeindetreff, Riesebyer Straße 5, 24360 Barkelsby |
Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
Ende der Sitzung: | 20.50 Uhr |
Bürgermeister Wolf-Dieter Ohrt |
Gemeindevertreter Fritz-Wilhelm Blaas |
Gemeindevertreter Andreas Greis |
Gemeindevertreter/in Silke Greis |
Gemeindevertreter Sönke Greve |
Gemeindevertreter Rainer Hagemann |
Gemeindevertreter Karl-Heinz Hansmann |
Gemeindevertreter Holger Hinrichsen |
Gemeindevertreter Gerhard Jordan |
Gemeindevertreter Hans-Heinrich Köpke |
Gemeindevertreter/in Birgit Mackeprang |
Gemeindevertreter Oliver Nießler |
Gemeindevertreter Bernd Truelsen |
Gemeindevertreter Harald Wende |
Verwaltung/Protokollführer Godber Peters |
Gast Kai Lohman |
Gast Erika Matt |
Gast Harald Nissen |
Gast Harry Ossowski |
Gast Bärbel Schenk |
T a g e s o r d n u n g |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
4. | Feststellung der Anwesenheit gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf |
5. | Mitteilung der Fraktionen über ihre Mitglieder, den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz |
Beschlussvorlage - 27/2013 | |
6. | Ermittlung des ältesten Mitgliedes |
7. | Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeister) und Ernennung durch das älteste Mitglied |
8. | Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende Bürgermeisterin oder 1. stellvertretender Bürgermeister) und Ernennung |
9. | Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende Bürgermeisterin oder 2. stellvertretender Bürgermeister) und Ernennung |
10. | Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
11. | Wahl der Mitglieder der Ausschüsse lt. Hauptsatzung |
12. | Wahl der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden |
13. | Wahl eines weiteren Mitgliedes für den Amtsausschuss |
14. | Wahl einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister als Amtsausschussmitglied |
15. | Wahl einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters für das weitere Amtsausschussmitglied |
16. | Beschlussfassung über die Entsendung von 2 Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen sowie Benennung deren Stellvertreterinnen oder Stellvertreter |
17. | Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses |
18. | Einwohnerfragezeit |
19. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
20. | Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern |
21. | Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern |
22. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
23. | Besetzung des Wahlvorstandes sowie die Bestimmung des Wahllokals für die Bundestagswahl am 22. September 2013. |
Beschlussvorlage - 28/2013 | |
24. | Erneuerung des Zulaufs der Barkelsbyer Druckrohrleitung in das Eckernförder Entwässerungssystem |
Beschlussvorlage - 53/2012 | |
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
26. | Bekanntgaben |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Bürgermeister Ohrt stellt den Antrag, TOP 26 im nichtöffentlichen Teil zu beraten. Ferner soll TOP 11 gestrichen werden, da nicht mehr beabsichtigt ist, die Anzahl der Ausschüsse zu verändern und damit auch keine Hauptsatzungsänderung erforderlich wird. |
Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 3. | Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
Bürgermeister Ohrt verabschiedet folgende Gemeindevertreter und Überreicht ein Geschenk der Gemeinde:
Danach verabschiedet Bürgermeister Ohrt sich mit einigen nachdenklichen Worten an die Wähler in Barkelsby. |
zu TOP 4. | Feststellung der Anwesenheit gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf |
Bürgermeister Ohrt stellt die Namen der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf fest. |
zu TOP 5. | Mitteilung der Fraktionen über ihre Mitglieder, den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz |
Beschlussvorlage - 27/2013 Die Kommunalverfassung enthält seit dem Jahr 2012 eine Neuregelung zur Bildung von Fraktionen, die bereits in der ersten Sitzung der Gemeindevertretung Bedeutung hat (§ 32 a GO). Fraktionen werden nicht mehr kraft Gesetzes, sondern nur noch durch ausdrückliche Erklärung der einzelnen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter gebildet. Die Mindestzahl der Mitglieder einer Fraktion beträgt zwei. Die Erklärungen über den Zusammenschluss zu einer Fraktion müssen zu Beginn der konstituierenden Sitzung schriftlich abgegeben werden. Die Erklärung muss folgende Inhalte haben:
Die Erklärung muss von allen Fraktionsmitgliedern unterzeichnet sein. Der Fraktionsstatus kann insbesondere bei folgenden Entscheidungen Bedeutung erlangen:
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Beschluss: Es werden folgende Fraktionserklärungen abgegeben: Die Fraktion der SPD besteht aus folgenden Mitgliedern:
Fraktionsvorsitzender ist Oliver Nießler. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Karl-Heinz Hansmann. Die Fraktion der Freien Wählergemeinschaft Barkelsby besteht aus folgenden Mitgliedern:
Fraktionsvorsitzender ist Hans-Heinrich Köpke. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Sönke Greve. Die Fraktion CDU besteht aus folgenden Mitgliedern:
Fraktionsvorsitzender ist Gerhard Jordan. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Bernd Truelsen.
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zu TOP 6. | Ermittlung des ältesten Mitgliedes |
Als ältestes Mitglied der Gemeindevertretung wird Hans-Heinrich Köpke ermittelt. Dieser übernimmt den Vorsitz. |
zu TOP 7. | Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeister) und Ernennung durch das älteste Mitglied |
Gemeindevertreter Greve schlägt Gemeindevertreter Blaas zur Wahl des Bürgermeisters vor. Gemeindevertreter Hagemann beantragt geheime Wahl. In den Wahlausschuss werden berufen: Gemeindevertreterin Greis, Gemeindevertreter Nießler, Gemeindevertreter Jordan Der 1. Wahlgang ergibt: 8 Ja-Stimmen 4 Enthaltungen 1 ungültige Stimme Damit ist Fritz Blaas zum Bürgermeister gewählt. Gemeindevertreter Köpke vereidigt Gemeindevertreter Blaas und überreicht ihm die Ernennungsurkunde. Dieser bedankt sich bei seinen Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen. |
zu TOP 8. | Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende Bürgermeisterin oder 1. stellvertretender Bürgermeister) und Ernennung |
Gemeindevertreter Nießler wird durch Gemeindevertreter Hansmann zur Wahl zum 1. stellvertretenden Bürgermeister vorgeschlagen. Dieser erhält 12 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung und ist damit zum 1. stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Bürgermeister Blaas vereidigt Gemeindevertreter Nießler und überreicht ihm die Ernennungsurkunde. |
zu TOP 9. | Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende Bürgermeisterin oder 2. stellvertretender Bürgermeister) und Ernennung |
Gemeindevertreter Jordan wird durch Gemeindevertreter Truelsen zur Wahl zum 2. stellvertretenden Bürgermeister vorgeschlagen. Dieser erhält 12 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung und ist damit zum 2. stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Bürgermeister Blaas vereidigt Gemeindevertreter Jordan und überreicht ihm die Ernennungsurkunde. |
zu TOP 10. | Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
Bürgermeister Blaas vereidigt die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter per Handschlag gemäß § 21 Gemeindeordnung zur Verschwiegenheit und zur gewissenhaften Aufgabenerfüllung |
zu TOP 11. | Wahl der Mitglieder der Ausschüsse lt. Hauptsatzung |
In den Bauausschuss werden gewählt:
In den Schul-, Sport- und Kulturausschuss werden gewählt:
In den Sozialausschuss werden gewählt:
In den Finanzausschuss werden gewählt:
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Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 12. | Wahl der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden |
Als Ausschussvorsitzende und deren Stellvertreter werden gewählt: Bauausschuss
Schul-, Sport- und Kulturausschuss
Sozialausschuss
Finanzausschuss
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Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 13. | Wahl eines weiteren Mitgliedes für den Amtsausschuss |
Als weitere Mitglied für den Amtsausschuss wird gewählt: Oliver Nießler
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Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 14. | Wahl einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister als Amtsausschussmitglied |
Als persönlicher Stellvertreter für den Bürgermeister als Mitglied im Amtsausschuss wird gewählt: Hans-Heinrich Köpke |
Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 15. | Wahl einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters für das weitere Amtsausschussmitglied |
Als persönlicher Stellvertreter für Oliver Nießler als weiteres Mitglied im Amtsausschuss wird gewählt: Karl-Heinz Hansmann |
Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 16. | Beschlussfassung über die Entsendung von 2 Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen sowie Benennung deren Stellvertreterinnen oder Stellvertreter |
Als Mitglieder für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes und deren Stellvertreter werden gewählt:
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Ja-Stimmen | :8 |
Nein-Stimmen | :5 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 17. | Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses |
Als Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss werden gewählt:
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Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 18. | Einwohnerfragezeit |
Fragen von Einwohnerinnen oder Einwohnern werden nicht gestellt. |
zu TOP 19. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
Der Bericht des Bürgermeisters ist als Anlage dem Protokoll beigefügt. |
zu TOP 20. | Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern |
Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern liegen nicht vor. |
zu TOP 21. | Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern |
Gemeindevertreter Greve fragt an, ob in einer konstituierenden Sitzung auch Sachthemen behandelt werden dürfen. Die neuen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter sind mit den Sachthemen bisher noch nicht vertraut und Ausschüsse haben zur Vorbereitung noch nicht getagt. Hierzu erläutert Herr Peters, dass die Einladung und Beifügung der Vorlagen fristgerecht ergangen ist. Die Behandlung von Sachthemen in dieser Sitzung ist damit rechtmäßig. |
zu TOP 22. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
zu TOP 23. | Besetzung des Wahlvorstandes sowie die Bestimmung des Wahllokals für die Bundestagswahl am 22. September 2013. |
Beschlussvorlage - 28/2013 Für die ordnungsgemäße Durchführung der Bundestagswahl am 22. September 2013 ist es notwendig, dass die Gemeinde Personen für den Wahlvorstand benennt und das Wahllokal festlegt. Nach den derzeit gültigen Bestimmungen des Bundeswahlgesetzes und der Bundeswahlordnung, ist für jeden allgemeinen Wahlbezirk ein Wahlvorstand zu bilden, der aus dem Wahlvorsteher als Vorsitzenden seinen Stellvertreter und weiteren Beisitzern besteht. Bei Berufung der Beisitzer sind die Parteien nach Möglichkeit zu berücksichtigen. Zu den Mitgliedern des Wahlvorstandes sollen möglichst nur Personen berufen werden, die in dem betreffenden Wahlbezirk wahlberechtigt sind. |
Beschluss: Für die Bundestagswahl am 22.09.2013 wird folgendes Wahllokal bestimmt: Gemeindetreff Es werden folgende Personen für den Wahlvorstand zur Bundestagswahl 22.09.2013 vorgeschlagen: Wahlvorsteher: Hans-Heinrich Köpke stellv. Wahlvorsteher: Oliver Nießler Schriftführer: Rainer Hagemann stellv. Schriftführer: Christian Levien Beisitzer: Fritz-Wilhelm Blaas Beisitzer: Dr. Andreas Greis Beisitzer: Hans Gentz Beisitzer: Dieter Vogt Beisitzer: Ingo Schulz |
Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 24. | Erneuerung des Zulaufs der Barkelsbyer Druckrohrleitung in das Eckernförder Entwässerungssystem |
Beschlussvorlage - 53/2012 Die Stadt Eckernförde beabsichtigt einen ca. 4,00 m tiefen Schmutzwasserschacht auf Höhe des Eckernförder Segelclubs zu erneuern. Innerhalb dieses Schachtes übergibt die Gemeinde Barkelsby ihr gepumptes Schmutzwasser an das öffentliche Kanalsystem der Stadt Eckernförde. An einem Ortstermin wurde festgestellt, dass das gesamte Schachtbauwerk unter starker Betonkorrosion leidet und deshalb unbedingt erneuert werden muss. Auf Grund dessen hat die Stadt Eckernförde Gelder bereitgestellt, um das Projekt umzusetzen. Das in das Schachtbauwerk eingeleitete Abwasser der Gemeinde Barkelsby wird zurzeit durch einen sog. inneren Absturz in das Fließgerinne des städtischen Freigefällekanals geleitet. Es ist somit keine Möglichkeit vorhanden, die gemeindeeigene Druckrohrleitung bei Verstopfungen zu spülen oder zu inspizieren. Die Bauamtsverwaltung Schlei-Ostsee empfiehlt, die Entwässerungssituation in Kooperation mit der Stadt Eckernförde zu verbessern, indem ein PE-Kontrollschacht (ca. 1,50 m tief) dem sanierungsbedürftigen Betonschachtbauwerk vorgeschaltet wird. Die Bauamtsverwaltung der Stadt Eckernförde bietet an, sich an einer geplanten Ausschreibung zu beteiligen. In Bezug auf die Kosten bedeutet das:
Die für die Gemeinde Barkelsby benötigten Gelder zur Umsetzung der Maßnahme werden durch die Bauamtsverwaltung Schlei - Ostsee auf ca. 6.500,00 € geschätzt. |
Beschluss: Es wird beschlossen, dem zuvor beschriebenen Sachverhalt zu entsprechen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, alle notwendigen Schritte zu veranlassen und die Baumaßnahme umsetzen zu lassen. |
Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 26. | Bekanntgaben |
Der im nichtöffentlichen Teil gefasste Beschluss wird bekannt gegeben. |
Godber Peters | Fritz Blaas |
Protokollführer | Bürgermeister |