| Sitzungsort: | im Gemeindetreff, Riesebyer Straße 5, 24360 Barkelsby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.40 Uhr |
| Bürgermeister Wolf-Dieter Ohrt |
| Gemeindevertreter Rainer Hagemann |
| Gemeindevertreter Karl-Heinz Hansmann |
| Gemeindevertreter Günther Ina |
| 1. stellv. Bürgermeister Gerhard Jordan |
| Gemeindevertreterin Erika Matt |
| 2. stellvertr. Bürgermeister Oliver Nießler |
| Gemeindevertreter Harald Nissen |
| Gemeindevertreter Harry Ossowski |
| Gemeindevertreterin Bärbel Schenk |
| Gemeindevertreter Bernd Truelsen |
| Gemeindevertreter Harald Wende |
| Gemeindevertreter Hans-Heinrich Köpke (entschuldigt ) |
| Verwaltung/Protokollführer Godber Peters |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Einwohnerfragezeit |
| 4. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
| 5. | Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern |
| 6. | Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern |
| 7. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 8. | Straßenname für das Neubaugebiet "Achterworth II" |
| Beschlussvorlage - 7/2011 | |
| 9. | Ausführungsplanung und Umsetzung des Baugebietes " Achterworth II " |
| Beschlussvorlage - 5/2011 | |
| 10. | Gehölz und Knickpflegearbeiten |
| 10.1. | Gehölz- und Knickpflegearbeiten in Barkelsby bis zum 28.02.2011 |
| Beschlussvorlage - 6/2011 | |
| 10.2. | Gehölzarbeiten 2010 |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 14. | Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Der Bürgermeister bittet darum. die Tagesordnung um den TOP 10.2 „Gehölzarbeiten 2010“ zu erweitern. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Einwohnerfragezeit |
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Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
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Der Bericht des Bürgermeisters ist als Anlage dem Protokoll beigefügt. Die Beratungspunkte der gemeinsamen Sitzung des Finanz- und Bauausschusses sind Gegenstand der heutigen Tagesordnung. |
| zu TOP 5. | Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern |
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Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern liegen nicht vor. |
| zu TOP 6. | Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern |
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Gemeindevertreter Ossowski fragt nach, ob der Gehweg im Bereich Rommelsworth bereits abgenommen ist. Dieses wird von Bürgermeister Ohrt bejaht. Gemeindevertreter Ossowski weist darauf hin, dass zahlreiche Platten lose oder gebrochen sind. Es sind hier noch Nacharbeiten erforderlich. Die Verwaltung wird beauftragt, sich der Sache anzunehmen. Gemeindevertreter Jordan fragt nach, ob es Planungen zur Errichtung einer Biogas-Anlage in der Gemeinde gibt. Hierzu führt Bürgermeister Ohrt aus, dass es eine Anfrage für die Errichtung auf einer ehemaligen Kiesfläche der Firma Nath gab. Hierzu hat im Amt eine Besprechung mit einem Investor stattgefunden. Die Pläne haben sich aber als sehr diffus dargestellt. Es sollte vom Investor auch noch eine Anfrage an einen ortsansässigen Landwirt gestellt werden. Konkrete Pläne bestehen derzeit nicht. Gemeindevertreter Truelsen weist darauf hin, dass das Buswartehaus im Böhnrüher Weg sehr dunkel ist und im Interesse der wartenden Kinder besser ausgeleuchtet werden müsste. Hierzu führt der Bürgermeister aus, dass es viele solche Stellen im Dorf gibt. Man kann hier nicht überall tätig werden. Die Sache soll im nächsten Herbst noch einmal besprochen werden. |
| zu TOP 7. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 8. | Straßenname für das Neubaugebiet "Achterworth II" |
| Beschlussvorlage - 7/2011 Im Rahmen der Sitzung des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses vom 16.11.2010 erfolgte ein kurzer Gedankenaustausch zu möglichen Straßennamen. Im Ergebnis wurde die Verwaltung beauftragt, alte Flurnamen der näheren Umgebung zu ermitteln. Nach Rücksprache mit dem Archiv kommen folgende Flurbezeichungen in Betracht: - Borbyer Hagen - Diereck - Hüch |
|
Gemeindevertreter Nießler schlägt für die SPD-Fraktion den Straßennamen „Am Redder“ vor. |
| Beschluss: Es wird beschlossen als Straßennamen für das Neubaugebiet „Achterworth II“ den Namen „Am Redder“ zu vergeben. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Ausführungsplanung und Umsetzung des Baugebietes " Achterworth II " |
| Beschlussvorlage - 5/2011 Das durch den Beschluss der Gemeindevertretung vom 06.09.2010 beauftragte Ingenieurbüro Meyer hat im Zuge der Ausführungsplanung die erarbeiteten Leistungsverzeichnisse in Form einer beschränkten Ausschreibung verschickt. Die Submission der Angebote erfolgt am 07.02.2011 in der Amtsverwaltung des Amtes Schlei - Ostsee. Die aktuelle vorläufige Kostenschätzung beläuft sich laut Ing.-Büro Meyer auf eine Bruttosumme von ca. 600.000,00 €. |
| Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt den Bürgermeister zu ermächtigen, den nachweislich wirtschaftlichsten Bieter der ausgeschriebenen Leistungen des Baugebietes Achterworth II zu beauftragen und die Baumaßnahme unverzüglich umzusetzen. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Gehölz und Knickpflegearbeiten |
| zu TOP 10.1. | Gehölz- und Knickpflegearbeiten in Barkelsby bis zum 28.02.2011 |
| Beschlussvorlage - 6/2011 Bis zum 28.02.2011 müssen alle im Gemeindegebiet notwendigen Knickpflege- und Rodungsarbeiten abgeschlossen sein. Gerade zur Umsetzung der Baumaßnahme Achterworth II ist es notwendig, diese Arbeiten kurzfristig zu beauftragen und ausführen zu lassen. Die Firma Carsten Jürgensen aus Dollrottfeld wurde durch die Straßenmeisterei Eckernförde empfohlen und hat zurzeit keine Kapazitätsengpässe um die Arbeiten auszuführen zu können. Die Angebotskosten der Firma Jürgensen teilen sich wie folgt auf:
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| Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Fa. Jürgensen anhand des vorliegenden Angebotes zu beauftragen, um die notwendigen Arbeiten ausführen zu lassen. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10.2. | Gehölzarbeiten 2010 |
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Bürgermeister Ohrt berichtet, dass der ehemalige Bürgermeister Köpke einen Auftrag zum mähen einer Wildfläche im Bereich Rommelsworth an die Firma Pfeffer vergeben hat. Diese Arbeiten wurden am 13.07.2010 ausgeführt. Zu diesem Zeitpunkt verfügte die Gemeinde Barkelsby jedoch über drei Gemeindearbeiter, die diese Arbeiten hätten durchführen können. Die Rechnung für die Arbeiten beläuft sich auf 102,64 €. Es wurde versucht von Herrn Köpke eine Erklärung für die Auftragsvergabe zu erhalten. Er hat auf die schriftliche Anfrage jedoch nicht reagiert. Auch zur heutigen Sitzung ist Herr Köpke nicht anwesend. Es stellt sich nunmehr die Frage, wie in dieser Angelegenheit weiter verfahren werden soll. Gemeindevertreter Nießler stellt den Antrag, die Auftragserteilung zu genehmigen. Beschluss Die Auftragserteilung an die Firma Pfeffer zum Mähen einer Wildfläche im Bereich Rommelsworth wird genehmigt. Die Rechnung kann damit bezahlt werden. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 14. | Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. |
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Bürgermeister Ohrt erklärt, dass auf der konstituierenden Sitzung am 24.06.2008 zwischen den Fraktionen vereinbart wurde, dass der Vorsitz des Finanzausschusses zur Hälfte der Wahlzeit zwischen Herrn Hansmann und Herrn Nissen wechselt. Auf Befragen hin erklärt Herr Nissen jedoch, dass er auf den Vorsitz verzichten möchte. Herr Hansmann ist bereit den Vorsitz auch weiterhin zu übernehmen. Aus dem Gremium ergeben sich keine Einwände gegen diese Verfahrensweise. |
| Godber Peters | Wolf-Dieter Ohrt |
| Protokollführer | Bürgermeister |