| Sitzungsort: | im Gemeindetreff, Riesebyer Straße 5, 24360 Barkelsby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.00 Uhr |
| Ausschussvorsitzender/Bürgermeister Wolf-Dieter Ohrt |
| stellvertr. Ausschussvorsitzender Gerhard Jordan |
| Ausschussmitglied Oliver Nießler |
| Ausschussmitglied Bärbel Schenk |
| Ausschussmitglied Bernd Truelsen |
| Ausschussmitglied Harald Wende |
| wählbarer Bürger Sönke Greve (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreter Rainer Hagemann |
| Gemeindevertreter Karl-Heinz Hansmann |
| Gemeindevertreter Günther Ina |
| Protokollführer Norbert Jordan |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 4. | Baumfällungen / Knickpflegemaßnahmen |
| 4.1 | Spielplatz Rommelsworth I |
| Beschlussvorlage - 23/2011 | |
| 4.2 | Stichstraße Rommelsworth I |
| Beschlussvorlage - 24/2011 | |
| 4.3 | Wall zwischen Rommelsworth I und II |
| Beschlussvorlage - 25/2011 | |
| 5. | Umsetzung einer Straßenlaterne am "Westerschauer Weg" |
| Beschlussvorlage - 26/2011 | |
| 6. | Abgrenzung eines Wanderweges im Bereich Kolholmer Au |
| Beschlussvorlage - 30/2011 | |
| 7. | Sanierungsmaßnahmen gemeindeeigener Liegenschaften |
| 7.4 | Malerarbeiten Gemeindetreff |
| 7.5 | Sanitäranlagen Sporthalle und Gemeindetreff |
| Beschlussvorlage - 27/2011 | |
| 8. | Verkehrssicherungsmaßnahmen |
| Beschlussvorlage - 33/2011 | |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 11. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
|
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
|
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
|
Durch den Ausschussvorsitzenden wird der Antrag gestellt, die Tagesordnung im öffentlichen Teil um den Punkt „Verkehrssicherungsmaßnahmen“ zu erweitern. Dieser soll am Ende des öffentlichen Teils ergänzt werden. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 4. | Baumfällungen / Knickpflegemaßnahmen |
| zu TOP 4.1 | Spielplatz Rommelsworth I |
| Beschlussvorlage - 23/2011 Wie bereits in der Sitzung des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses vom 29.03.2011 mitgeteilt, besteht der Wunsch einer Anliegerin am Spielplatz „Rommelsworth I“ auf Beseitigung von Bäumen. Diese stehen sehr dicht an der Grundstücksgrenze und haben zwischenzeitlich eine Höhe von ca. 15 m erreicht. Vor Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses erfolgte eine Ortbesichtigung mit folgendem Ergebnis: Auf dem gesamten Spielplatzgelände befinden sich eine Vielzahl von Bäumen und Sträuchern. Die überwiegende Anzahl hat zwischenzeitlich eine beachtliche Höhe erreicht und belastet die angrenzenden Grundstücke durch Beschattung und herabfallendes Laub. |
| Beschluss: Die Bäume im Grenzbereich zum Grundstück „Rommelsworth 56“ sowie größere Bäume im Bereich des Fußweges sind im Herbst zu entfernen. Zwei vom Fußweg zurückliegende Bäume sollen erhalten werden. In den entstehenden Lücken sollen Ersatzpflanzungen (Sträucher) getätigt werden. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 4.2 | Stichstraße Rommelsworth I |
| Beschlussvorlage - 24/2011 Wie bereits in der Sitzung des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses vom 29.03.2011 mitgeteilt, besteht der Wunsch von Anliegern im Bereich des Stichweges „Rommelsworth Nr. 62 - 70“ auf Beseitigung von Bäumen. Zum einen handelt es sich um einen Baum vor dem Grundstück „Rommelsworth 68“ und zum anderen um einen Baum im Bereich „Rommelsworth 62/64“. Es besteht die Vermutung, dass die Bäume Schäden an Regenwasserleitungen und an Wegen verursachen. Vor Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses erfolgte eine Ortbesichtigung mit folgendem Ergebnis: Im Rahmen der Wegesanierung wurde festgestellt, dass der Baum vor „Rommelsworth 68“ mit seinen Wurzeln die Gehwegplatten angehoben hatte. Einige Wurzeln mussten zurückgeschnitten werden, damit die Oberfläche wieder plan hergestellt werden konnte. In unmittelbarer Nähe befinden sich sowohl Schächte für Schmutz- und Regenwasser sowie ein Regenwassereinlauf zur Ableitung des anfallenden Oberflächenwassers. Aufgrund des wahrgenommenen Wurzelwuchs muss damit gerechnet werden, dass die Wurzeln das gemeindliche Leitungssystem beschädigen. Für den ebenfalls vorhandenen Wasserschieber (Frischwasser) werden durch den Ausschussvorsitzenden keine Bedenken gesehen. |
|
Durch den Protokollführer wird noch einmal auf die Festsetzungen des Bebauungsplans eingegangen. Danach ist der Baumstandort als zu erhalten eingestuft. Sofern es jedoch berechtigte Gründe gibt, die eine Beseitigung des Baumes begründen, kann die Gemeinde hierüber entscheiden. Im Hinblick auf eine evtl. Vorbildwirkung für Grundstückseigentümer im Geltungsbereich des Bebauungsplans, sollte die Gemeinde über eine angemessene Ausgleichspflanzung an geeigneter Stelle beraten. Eine gesetzliche Verpflichtung zur Leistung dieser Ersatzpflanzung besteht jedoch nicht. Innerhalb des Ausschusses schließt sich eine kurze Diskussion über die Notwendigkeit der Fällung und der weiteren Vorgehensweise an. |
| Beschluss: Im Rahmen der Erstellung des Kanalkatasters soll, losgelöst von der bisherigen Beschlussfassung der Gemeinde, in diesem Bereich auch eine Untersuchung der Regenwasserleitungen erfolgen. Wird dabei festgestellt, dass die Wurzeln tatsächlich das Leitungsnetz beschädigen, soll der Baum gefällt werden. In diesem Fall wäre der vorhandene Stubben durch eine Fräse zu beseitigen und der Oberflächenbelag (Rechteckpflaster) anzupassen. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
|
Im Anschluss hieran wurde über die Beseitigung des Baumes vor den Grundstücken „Rommelsworth 62/64“ beraten. Der Baum steht auf einer gemeindeeigenen Grünfläche. In unmittelbarer Umgebung stehen drei weitere Bäume; die Größten (2 Stck.) auf einem Privatgrundstück. Beim Ortstermin war der betroffene Grundeigentümer zufällig zugegen und erklärte, dass eine Fällung der Bäume auf seinem Grundstück nicht beabsichtigt ist. Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, diesen Baum grundsätzlich zu erhalten. Um die Beschattung in diesem Bereich zu reduzieren, sollte ein fachgerechter Kronenentlastungsschnitt durchgeführt werden. Beschluss: Der Baum vor dem Grundstücken „Rommelsworth 62/64“ soll im Herbst diesen Jahres einen fachgerechten Kronenentlastungsschnitt erhalten. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 4.3 | Wall zwischen Rommelsworth I und II |
| Beschlussvorlage - 25/2011 Im Rahmen der Sitzung des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses vom 29.03.2011 wurde angeregt, sich den Wall zwischen Rommelsworth I und II betreffend notwendiger Pflegemaßnahmen anzusehen. Vor Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses erfolgte eine Ortbesichtigung mit folgendem Ergebnis: Es wird eine Notwendigkeit zur Durchführung entsprechender Pflegemaßnahmen gesehen. Dies gilt für beide Bereiche des Walls (hinter Rommelsworth 27-31 und 62-70). |
|
Durch den Ausschussvorsitzenden wird in diesem Zusammenhang noch einmal positiv die durchgeführte Knickpflegemaßnahme im Bereich „Rommelsworth II“ vorgestellt. Da bei dem jetzt zur Diskussion stehenden Wall ein maschineller Einsatz nicht möglich ist, müssen die notwendigen Arbeiten alle in Handarbeit durchgeführt werden. Der anfallende Grünschnitt soll vor Ort geschreddert werden. |
| Beschluss: Durch die Gemeindearbeiter sollen im Herbst diesen Jahres die notwendigen Pflegemaßnahmen durchgeführt werden. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5. | Umsetzung einer Straßenlaterne am "Westerschauer Weg" |
| Beschlussvorlage - 26/2011 Ein Anlieger am „Westerschauer Weg“ ist an den Bürgermeister herangetreten und hat die Umsetzung der vor seinem Grundstück befindlichen Straßenlaterne beantragt. Die Laterne befindet sich im öffentlichen Bereich, hindert ihn aber am Befahren seines Grundstücks. Grundsätzlich besteht keine Verpflichtung zur Umsetzung einer Straßenlaterne. Sofern einer Umsetzung dennoch zugestimmt wird, hat der Antragsteller alle hierfür anfallenden Kosten zu tragen. Der neue Standort wäre dabei so zu wählen, dass die Laterne dauerhaft stehen bleiben kann und die Ausleuchtung des Gehweges nicht beeinträchtigt wird. |
|
Die Laterne soll im Grenzbereich zwischen den Grundstücken „Westerschauer Weg 16/18“ aufgestellt werden. |
| Beschluss: Dem Antrag auf Umsetzung der Laterne wird zugestimmt. Der neue Standort ist durch den Bürgermeister vor Ort festzulegen. Der Antragsteller hat alle hierfür anfallenden Kosten zu tragen. Dies ist vor Beauftragung der notwendigen Arbeiten, schriftlich gegenüber der Gemeinde zu erklären. Dem Antragsteller wird genehmigt, die erforderlichen Arbeiten zur Umsetzung der Laterne selbst auszuführen. Die Ausführung muss fachgerecht und nach den Regeln der Technik erfolgen. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Abgrenzung eines Wanderweges im Bereich Kolholmer Au |
| Beschlussvorlage - 30/2011 Der Wanderweg vom „Kasmarker Weg“ in Richtung „Ringstraße“ verläuft auf der nördlichen Seite der Au direkt an Weideflächen. Der Landwirt hatte diese Flächen in der Vergangenheit als Weideland genutzt. Derzeit dienen sie zur Erzeugung von Grassilage. Durch die wegfallende Viehhaltung ist in diesem Bereich kein Zaun mehr vorhanden. Nutzer des Wanderweges gehen nun teilweise auch über die an den Wanderweg angrenzende Fläche. Insbesondere fällt dies bei Hundehaltern auf. Der Landwirt ist an die Gemeinde herangetreten, mit der Bitte, dass eine Abgrenzung vom Wanderweg zur landwirtschaftlichen Fläche erfolgt. Der Bau-, Umwelt- und Wegeausschuss möge darüber beraten, in welcher Form dies geschehen könnte. Denkbar wäre der Einbau von Eichenspaltphälen mit Glattdraht. |
|
Ergänzend zum Sachverhalt wird durch den betroffenen Landwirt kurz die Situation geschildert. Neben Hundehaltern kommt es auch dazu, dass Fahrrad- und Mopedfahrer über seine Wiese fahren. Dies sollte unterbunden werden. Der Ausschussvorsitzende führt ergänzend den historischen Hintergrund zu diesem Weg aus. Bei dem Wanderweg handelt es sich um einen alten „Kirchenweg“. Dieser führte ursprünglich quer über die landwirtschaftliche Fläche. Mit dem Landwirt wurde sich darauf verständigt, dass dieser an den Knick verlegt wird. Die Brücke, die die Au quert, ist vom Gesamtzustand noch O. K. |
| Beschluss: Im Herbst diesen Jahres wird durch den betroffenen Landwirt ein Rückschnitt des betroffenen Knicks erfolgen. Danach soll der Weg - ggf. mit einem Minibagger - im Profil wieder hergestellt werden. Abschließend ist die Abgrenzung des Wanderweges zur landwirtschaftlichen Fläche durch die Gemeinde herzustellen. Die Abgrenzung soll dabei mit 2 bis 3 Bahnen Glattdraht an geeigneten Pfählen erfolgen. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Sanierungsmaßnahmen gemeindeeigener Liegenschaften |
| zu TOP 7.4 | Malerarbeiten Gemeindetreff |
|
Durch den Ausschussvorsitzenden wird mitgeteilt, dass die Gesimskästen sowie die Fenster dringend gestrichen werden müssen. Die Gemeindearbeiter sollen diese Arbeiten möglichst zeitnah durchführen. Beschluss: Die Gemeindearbeiter sollen die notwendigen Arbeiten an den Gesimskästen sowie an den Fenstern durchführen. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7.5 | Sanitäranlagen Sporthalle und Gemeindetreff |
| Beschlussvorlage - 27/2011 Im Rahmen der Sitzung des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses vom 16.11.2010 wurde durch den Ausschussvorsitzenden auf eine Vielzahl von Schäden im Bereich der Sanitärbereiche hingewiesen. Hierzu zählen z.B. Setzrisse bei Fliesen, Risse im Fußboden, Sockelleisten defekt, verschlissene Silikonfugen, Spülkästen, etc. Es wurde beschlossen, dass der Bürgermeister beauftragt wird, für die vorgetragenen Maßnahmen (Fliesenarbeiten, Spülkästen und Lampen) Preisanfragen durchzuführen. Zwischenzeitlich wurden die zuvor genannten Angebote eingeholt. Der Bau-, Umwelt- und Wegeausschuss muss nunmehr über das weitere Vorgehen beraten. |
|
Durch den Ausschussvorsitzenden wird berichtet, dass bei den Spülkästen regelmäßig das Wasser läuft. Hier wird ein dringender Bedarf zur Erneuerung der entsprechenden Spülkästen gesehen. Im Bereich der Umkleiden sollten darüber hinaus auch die WC´s erneuert werden. Ergänzend werden die Anwesenden darüber informiert, dass verschiedene Muster für die Erneuerung der Lampen im Gemeindetreff angefordert wurden. Es ist hier mit einer zeitnahen Entscheidung zu rechnen. |
| Beschluss: Auf Grundlage des Kostenangebots der Fa. MHJ vom 11.05.2011 sollen im Bereich der Umkleiden die WC´s sowie die Spülkästen ausgetauscht werden. Die Kosten hierfür betragen ca. 650,00 EURO. Zusätzlich sind im Bereich des Gemeindetreffs nur die Spülkästen auszutauschen. Die Kosten hierfür betragen ca. 200,00 EURO. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Verkehrssicherungsmaßnahmen |
| Beschlussvorlage - 33/2011 Im April diesen Jahres haben sich Anlieger im Bereich „Mohrberger Weg“ darüber beklagt, dass durch den landwirtschaftlichen Verkehr Risse am Wohngebäude entstehen. Die Straße wird vorrangig von zwei angrenzenden Landwirten und beauftragten Lohnunternehmen in Anspruch genommen. Unter Berücksichtigung dieser Eingabe wurde durch die örtliche Ordnungsbehörde eine Ortsbesichtigung, zusammen mit der Verkehrsaufsicht des Kreises Rendsburg-Eckernförde, durchgeführt. Als Ergebnis kann festgehalten werden, dass durch den Kreis Rendsburg-Eckernförde die Empfehlung zur Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h sowie die Aufstellung einer Ortshinweistafel ausgesprochen wurde. Eine Tonnagenbegrenzung wurde nicht empfohlen. Fehlende Informationen zum Straßenaufbau und Untergrund lassen keine abschließende Bewertung zu. Innerhalb des Ausschusses schließt sich eine kurze Diskussion über die Nutzung des Weges und das Verhalten der Landwirte/Lohnunternehmer an. |
|
Ergänzend zu diesem Sachverhalt wird durch das Ausschussmitglied Truelsen darauf hingewiesen, dass im Bereich „Kasmarker Weg“ und Plattenweg „Rossee“ der Knick zurückgeschnitten werden müsste. Der Ausschussvorsitzende nahm dies auf und sagte eine Erledigung durch die Gemeindearbeiter zu. Weiterhin berichtet der Ausschussvorsitzende über aufgestellte Poller im Bereich „Westerschauer Weg“. Auf dem jüngst sanierten Seitenstreifen fahren die Autos zum Teil so, dass schon wieder Schäden an der Bankette entstehen. Durch die Poller wird dies unterbunden. Innerhalb des Ausschusses erfolgt eine kontroverse Diskussion über die Notwendigkeit der Poller. Im Ergebnis wird aber festgehalten, dass diese vorerst als Notlösung beibehalten werden sollen. Der Ausschussvorsitzende wird sich mit den dortigen Anliegern in Verbindung setzen und noch einmal über die Parksituation sprechen. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, der Empfehlung des Kreises Rendburg-Eckernförde nachzukommen. Der Bereich „Mohrberger Weg“ soll auf 30 km/h reduziert und eine Ortshinweistafel aufgestellt werden. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 11. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
|
Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. |
| Norbert Jordan | Wolf-Dieter Ohrt |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |