| Sitzungsort: | im Gemeindetreff, Riesebyer Straße 5, 24360 Barkelsby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.00 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Wolf-Dieter Ohrt |
| wählbarer Bürger Sönke Greve |
| stellvertr. Ausschussvorsitzender Gerhard Jordan |
| Ausschussmitglied Oliver Nießler |
| Ausschussmitglied Bärbel Schenk |
| Ausschussmitglied Harald Wende |
| Ausschussmitglied Bernd Truelsen (entschuldigt ) |
| Bürgermeister Hans-Heinrich Köpke |
| Gemeindevertreter Karl-Heinz Hansmann |
| Gemeindevertreter Günther Ina |
| Gemeindevertreter Harald Nissen |
| Gemeindevertreter Harry Ossowski |
| Protokollführer Norbert Jordan |
| Gast Michel Brunn |
| Gast Henrik Lührs |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 22.04.2010 |
| 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 4. | Errichtung eines Skaterpark |
| Beschlussvorlage - 15/2010 | |
| 5. | Plattenwegsanierung Rommelsworth |
| Beschlussvorlage - 20/2010 | |
| 6. | Schmutzwasserpumpstation Hemmelmark (Campingplatz) |
| Beschlussvorlage - 18/2010 | |
| 7. | Straßenabsackung in der "Schmiedekoppel" |
| 8. | Erschließungsplanung für das Baugebiet "Achterworth II" |
| Beschlussvorlage - 16/2010 | |
| 9. | Eingangspodest vor der Bäckerei, Dorfstraße 34 |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 12. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 22.04.2010 |
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Es werden bzw. wurden keine Änderungsanträge gestellt. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Der Ausschussvorsitzende bittet die Tagesordnungspunkte wie folgt zu erweitern: Öffentlicher Teil: - Eingangspodest vor der Bäckerei, Dorfstraße 34 Nichtöffentlicher Teil: - Grundstücksangelegenheiten Hiergegen werden keine Bedenken erhoben. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 4. | Errichtung eines Skaterpark |
| Beschlussvorlage - 15/2010 Zwei Barkelsbyer Jugendliche haben einen Antrag auf Einrichtung eines Skaterpark gestellt. Nähere Angaben zum Standort oder zum erforderlichen Umfang wurden bisher nicht gemacht. Weitere Informationen können dem Antrag entnommen werden. |
|
Durch die Antragsteller wird der Antrag inhaltlich näher vorgestellt. Zur Errichtung einer Skateranlage wurden folgende Standorte als denkbar eingestuft: - Spielplatz „Diekstöken“ - freie Flächen im „Selbarg“ - unbebautes Grundstück in der Dorfstraße (ehemals Huß) Durch den Ausschussvorsitzenden wird erläutert, aus welchen Gesichtspunkten die zuvor genannten Standorte nicht in Betracht kommen können. Neben der Nähe zur Wohnbebauung wird auch das vorhandene Ortsrecht (qualifizierte Bebauungspläne) angeführt. Die Errichtung einer solchen Anlage wurde bereits in der Vergangenheit diskutiert. Als mögliche Standorte wurden Flächen im Waldgebiet „Rommelsworth“, Waldgebiet hinter „Diekstöken“ in Richtung Sportplatz oder der westliche Teil des Sportplatzes diskutiert. Die Umsetzung der Maßnahme scheiterte jedoch aus finanziellen Gründen. Der Ausschussvorsitzende empfiehlt, als ersten Schritt eine geeignete Fläche zu finden, die unter Beachtung der zu erwartenden Emissionen auch realisierbar erscheint. Hierzu bietet er an, mit den Antragstellern verschiedene Flächen anzusehen. Im Anschluss soll dann geprüft werden, ob für die Standorte die erforderlichen Genehmigungen erteilt werden könnten. In diesem Zusammenhang bittet der Ausschussvorsitzende die Antragsteller um Ermittlung der Anzahl der Jugendlichen/Kinder, die diese Anlagen nutzen würden. |
| Beschluss: Der Vorsitzende des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses wird beauftragt, mit den Antragstellern geeignete Flächen zu begehen und das Ergebnis dieser Vorprüfung auf eine mögliche Genehmigungsfähigkeit prüfen zu lassen. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5. | Plattenwegsanierung Rommelsworth |
| Beschlussvorlage - 20/2010 Im Zuge einer örtlichen Begehung des Gemeindeweges Rommelsworth (Haus-Nr. 62 bis Haus- Nr. 70) hat sich ergeben, dass die gesamte Wegfläche Unebenheiten aufweist, die zum Teil sogar die Oberflächenentwässerung beinträchtigen. Ursächlich für die festgestellten Schäden sind wahrscheinlich Bodensetzungen durch nicht fachgerecht ausgeführte Aufgrabungen in Folge von Tiefbauarbeiten sowie teilweise hochgedrückte Betonplattenflächen durch Baumwurzelwuchs. Auf Grund des schlechten Gesamtzustandes macht es nach Auffassung des Unterzeichners keinen Sinn partiell zu sanieren, sondern den vollständigen Plattenbelag aufzunehmen, den vorgefundenen Unterbau mit geeignetem Gerät zu verdichten und anschließend den Plattenbelag wieder zu verlegen. |
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Durch den Ausschussvorsitzenden wird bereichtet, dass zwischenzeitlich schon mehrere Gehwegschäden beseitigt werden konnten (z. B. „Diekstöken“, „Achterworth“ und „Dorfstraße“). Für die im „Rommelsworth“ erforderlichen Maßnahmen sind nach einer Umfrage durch die Amtsverwaltung Kosten zwischen 7.298,15 EURO und 10.592,19 EURO zu erwarten. Da zu vermuten ist, dass die Schäden (Absackungen) auf die damalige Verlegung der Gasleitungen zurückzuführen ist, wäre es nicht unbillig, diese mit an den Kosten zu beteiligen. Innerhalb des Ausschusses ergibt sich eine kurze Diskussion über einen alternativen Ausbau mit Pflastersteinen. |
| Beschluss: Der Plattenweg vor den Grundstücken „Rommelsworth 62 bis 70“ soll in der vorhandenen Form und auf der ermittelten Kostengrundlage von ca. 7.300,00 EURO saniert werden. Die Verwaltung wird um Prüfung gebeten, welche Kosten für einen Ausbau mit Pflastersteinen zu erwarten sind. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Schmutzwasserpumpstation Hemmelmark (Campingplatz) |
| Beschlussvorlage - 18/2010 Auf dem Campingplatz Hemmelmark befindet sich ein gemeindeeigenes Schmutzwasserpumpwerk, dass seit längerer Zeit funktionelle Schwierigkeiten bereitet. Bei einem Ortstermin stellt der Unterzeichner fest, dass im Übergabeschacht zum Pumpwerk Schmutzwasser im Schacht zurückstaut. Ursächlich dafür könnte die Einstellung der Niveausteuerung sein, die ein zu spätes Pumpsignal sendet. In Folge des Rückstaus können feste Bestandteile des Schmutzwassers im Kontrollschacht bzw. der Freigefälleleitung sedimentieren und sorgen eventuell so für Schwierigkeiten im Pumpbetrieb. Nach Ansicht des Unterzeichners müsste die Niveausteuerung so ausgerichtet werden, dass kein Rückstau in dem der Pumpstation vorgeschalteten Kontrollschacht entsteht. Des Weiteren sollte untersucht werden, ob die Niveausteuerungsschaltpunkte zu dicht aufeinander folgen und deshalb unerklärliche Fehlermeldungen verursachen. Fremdwassereintrag bzw. Eintrag von kiesigem Material konnte zum Zeitpunkt der Besichtigung nicht festgestellt werden. Es ist ratsam bei einem zukünftigen stärkeren Regenereignis im Kontrollschacht vor dem Pumpwerk den Wasserfluss über einen angemessenen Zeitraum zu beobachten. Bei dauerhaftem Fluss während oder kurz nach dem jeweiligen Regenereignis ist davon auszugehen, dass Fremdwasser in das Leitungssystem eingetragen wird. |
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Durch den Ausschussvorsitzenden wird darauf hingewiesen, dass die Pumpen auch im Winter schon gearbeitet haben, obwohl der Campingplatz über das Winterhalbjahr geschlossen ist. Nachdem durch den Bürgermeister der Sachverhalt noch einmal näher geschildert wurde, entsteht die Frage, woher die Steine im Leitungssystem kommen könnten. Innerhalb des Ausschusses besteht dahingehend Einigkeit, dass die Niveausteuerung angepasst werden soll. Weiterhin wäre zu prüfen, woher die Fehleinträge kommen. Sollte sich an der Gesamtsituation nichts ändern, müsste der Campingplatzbetreiber zur vollständigen Prüfung der Leitung (Campingplatz bis Pumpstation) aufgefordert werden und evtl. Sanierungsarbeiten auf eigene Kosten veranlassen. Ein Beschluss wird hierzu nicht gefasst. |
| Beschluss: |
| zu TOP 7. | Straßenabsackung in der "Schmiedekoppel" |
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Durch den Bürgermeister wird berichtet, dass im Bereich „Schmiedekoppel 6“ Absackungen in der Fahrbahnoberfläche waren. Die Absackungen wurden zwischenzeitlich beseitigt. Im Rahmen der Maßnahme wurde festgestellt, dass die Schachtdeckel ausgetauscht werden mussten. Für die Maßnahme sind Kosten in Höhe von ca. 1.200,00 EURO entstanden. Da die Maßnahme bereits abgeschlossen ist, nimmt der Ausschuss diesen Sachstand zur Kenntnis. |
| zu TOP 8. | Erschließungsplanung für das Baugebiet "Achterworth II" |
| Beschlussvorlage - 16/2010 Mit Beschluss der Gemeindevertretung vom 25.05.2010 wurde der abschließende Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 8 „Achterworth II“ gefasst. Für die Realisierung des Vorhabens sind umfangreiche Erschließungsmaßnahmen erforderlich. Bereits in der Vergangenheit wurde der wesentliche Umfang der Erschließung durch den damals beratenden Ingenieur Eggers konkretisiert. Der Umfang der Erschließung wird im Rahmen der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden noch einmal näher vorgestellt. |
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Ergänzend hierzu wird der Bedarf eines Ingenieurbüros näher erläutert. Dieses muss die geplanten Arbeiten ausschreiben und die Überwachung der Ausführung gewährleisten. Hierfür hat sich Herr Ing. Carstensen aus Barkelsby angeboten. Dieser hat die Gemeinde in der Vergangenheit langjährig begleitet, befindet sich aber grundsätzlich im Ruhestand. Alternativ bestünde die Möglichkeit ein Ingenieurbüro in der näheren Umgebung mit der Wahrnehmung dieser Aufgabe zu beauftragen. Die Amtsverwaltung schlägt hierfür das Ing.-Büro Meyer aus Eckernförde vor. |
| Beschluss: Das Ing.-Büro Meyer aus Eckernförde soll die erforderliche Erschließungsplanung für das Baugebiet „Achterworth II“ fortführen und begleiten. |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
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Weiterhin wird durch den Ausschussvorsitzenden vorgeschlagen, eine Arbeitsgruppe zu bilden, die die Bewerbungen für die zu vergebenen Grundstücke sichtet und vorprüft. Alternativ bestünde die Möglichkeit, dass die Gemeindevertretung über die Anträge einzeln befindet. Beschluss: Der Gemeindevertretung wird empfohlen, eine Arbeitsgruppe aus 5 Personen zu bilden, die die Bewerbungen für das Baugebiet „Achterworth II“ vorprüft. Die Fraktionen mögen bis zur nächsten Sitzung Vorschläge unterbreiten, wer dieser Arbeitsgruppe angehören soll. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Eingangspodest vor der Bäckerei, Dorfstraße 34 |
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Im Rahmen der letzten Sitzung des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusse wurde der Bürgermeister gebeten, verschiedene Angeboten einzuholen und den günstigsten Anbieter mit den erforderlichen Arbeiten zu beauftragen. Aufgrund des geringen Umfangs der auszuführenden Arbeiten hat lediglich eine Firma ein Angebot abgegeben. Durch den Ausschussvorsitzenden werden verschiedene Muster für den Bodenbelag vorgestellt. Innerhalb des Ausschusses ergibt sich eine kurze Diskussion über die zu treffende Farbwahl. Es liegen als Muster die Farben Beige (HCP 11) und dunkelbraun (HCP 6) vor. Durch Ausschussmitglied Schenk wird der Antrag gestellt, dass Podest mit dem Bodenbelag HCP 11 herzustellen. |
| Ja-Stimmen | :2 |
| Nein-Stimmen | :4 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
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Durch den Ausschussvorsitzenden wird der Antrag gestellt, den Bodenbelag HCP 6 zu wählen. |
| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :2 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 12. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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Da keine Öffentlichkeit mehr zugegen ist, wird auf eine Bekanntgabe der Beschlüsse verzichtet. |
| Norbert Jordan | Wolf-Dieter Ohrt |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |