N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Sozialausschusses der Gemeinde Barkelsby vom 27.02.2014.

Sitzungsort:  im Gemeindetreff, Riesebyer Straße 5, 24360 Barkelsby
Beginn der Sitzung:  19.00 Uhr
Ende der Sitzung:  20.45 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzende/r Hans-Heinrich Köpke
Ausschussmitglied Andreas Greis
Ausschussmitglied Rainer Hagemann
Ausschussmitglied Harald Wende
wählbarer Bürger Brigitte Roeder
Ausschussmitglied / wB Dieter Vogt

Abwesend sind:
wählbarer Bürger Dieter Petersen (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Gemeindevertreter/in Silke Greis
Gemeindevertreter Karl-Heinz Hansmann
Gemeindevertreter Gerhard Jordan
Gemeindevertreter/in Birgit Mackeprang
Gemeindevertreter Oliver Nießler
Gast Nicole Herrmann-Sell
5 weitere Gäste

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Änderung der Satzung für den gemeindlichen Kindergarten Barkelsby
  Beschlussvorlage - 14/2014
5. Schließung des Kindergartens von 2 auf 3 Wochen in den Sommerferien
  Beschlussvorlage - 15/2014
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
8. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. Aufgrund der Unterschreitung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung bittet der Vorsitzende um Genehmigung der Nichteinhaltung der Ladungsfrist.

Beschluss:
Die Nichteinhaltung der Ladungsfrist wird genehmigt.


Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Es werden keine Änderungsanträge gestellt.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.


zu TOP 4. Änderung der Satzung für den gemeindlichen Kindergarten Barkelsby
Beschlussvorlage - 14/2014

Seitens des gemeindlichen Kindergartens der Gemeinde Barkelsby wurde angeregt, den § 3 Abs. 4 der Satzung zu ändern:

Laut § 3 Abs. 4 der Satzung wird ein 5-Tagesbetrieb sowie ein 3 + 2-Tagesbetrieb angeboten. Dies betrifft jedoch grundsätzliche Betreuungstage (d.h. die Eltern wählen z.B. einen 3-Tagesbetrieb vormittags und gleichzeitig auch einen 3-Tagesbetrieb nachmittags).

Die 3 + 2 Tagungsregelung gilt lt. § 3 Abs. 4 für Kinder bis zum vollendeten 4. Lebensjahr. Nunmehr soll diese Tagesregelung für alle Kinder gelten.

Nach eingehender Beratung wird folgender Beschluss gefasst.


Beschluss:

Der § 3 Abs. 4 letzter Satz wird folgendermaßen geändert: Die 3 + 2 Tagesregelung gilt für alle Kinder ohne Beschränkung des Lebensalters im Kindergarten und in der Krippe.


Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 5. Schließung des Kindergartens von 2 auf 3 Wochen in den Sommerferien
Beschlussvorlage - 15/2014

Seitens des gemeindlichen Kindergartens wurde angeregt, die Schließung des Kindergartens von 2 auf 3 Wochen in den Sommerferien zu erweitern.


Beschluss:

Die Schließung des Kindergartens in den Sommerferien bleibt unverändert bei 2 Wochen.


Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 8. Bekanntgaben

Öffentlichkeit ist nicht mehr vorhanden, so dass sich die Bekanntgaben erübrigen.



Hans-Heinrich Köpke   
Ausschussvorsitzender/Protokollführer