N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Sozialausschusses der Gemeinde Barkelsby vom 18.09.2017.

Sitzungsort:  im Gemeindetreff, Riesebyer Straße 5, 24360 Barkelsby
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  20.30 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Hans-Heinrich Köpke
Ausschussmitglied Andreas Greis
Ausschussmitglied Rainer Hagemann
Ausschussmitglied Harald Wende
wählbarer Bürger Dieter Petersen
Ausschussmitglied / wB Dieter Vogt

Abwesend sind:
wählbarer Bürger Brigitte Roeder (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Fritz-Wilhelm Blaas
Gemeindevertreterin Silke Greis
Gemeindevertreter Gerhard Jordan
Gemeindevertreter Christian Levien
Gemeindevertreter Oliver Nießler
Gemeindevertreter Bernd Truelsen
Kindergartenleiterin Nicole Herrmann-Sell

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Antrag auf Verkürzung der Öffnungszeit im Kindergarten Biberburg in Barkelsby
  Beschlussvorlage - 34/2017
5. Antrag auf Einstellung einer Springerkraft im Kindergarten Biberburg in Barkelsby
  Beschlussvorlage - 35/2017
6. Beratung über das neue Konzept des Kindergartens Biberburg in Barkelsby
7. Beratung über eine 'Mitfahrer Bank Barkelsby'
  Beschlussvorlage - 32/2017
8. Sanierung der Personaltoilette in der Kita-Ü 3

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. 

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ausschussmitglied Rainer Hagemann beantragt, den TOP 5 mit dem TOP 4 zu tauschen und die Tagesordnung um TOP 8 "Sanierung der Personaltoilette in der Kita Ü 3" zu erweitern. 

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. 

zu TOP 4. Antrag auf Verkürzung der Öffnungszeit im Kindergarten Biberburg in Barkelsby
Beschlussvorlage - 34/2017
Der Antrag auf Verkürzung der Öffnungszeit am Freitag durch Frau Herrmann-Sell wurde im August durch den Sozialausschussvorsitzenden an das Amt weitergeleitet.
Die Personalbedarfsplanung, die für den Antrag auf Einstellung einer Springerkraft erstellt wurde, berücksichtigt die aktuell gebuchten Betreuungszeiten. Hierbei wurde auch beachtet, dass am Freitag alle Gruppen um spätestens 15 Uhr geschlossen sind.
Auf Grund dieser Berechnung erscheint eine allgemeine Verkürzung der Betreuungszeit am Freitag und eine dadurch resultierende Änderung in der Satzung zunächst nicht als notwendig.
Der Kindergarten ist in der Regel von montags bis freitags (außer feiertags) in der Zeit von 7.00 Uhr bis 16.30 Uhr geöffnet. Die gebuchten Betreuungszeiten werden am Freitag nur bis 15.00 Uhr in Anspruch genommen, danach sind alle Gruppen geschlossen. Bei der Verkürzung der Öffnungszeit am Freitag um 1,5 Stunden muss die Kindergartenleitung die beiden Mitarbeiterinnen nach Bedarf anders beschäftigen. Sollte wieder ein Bedarf einer Betreuungszeit am Freitag bis 16.30 Uhr bestehen, muss die Kindergartenleitung die Betreuung regeln.
Eine Satzungsänderung soll daher nicht erfolgen.

Beschluss:
Es wird beschlossen, den Antrag auf Verkürzung der Öffnungszeiten am Freitag (Satzungsänderung) abzulehnen. Die Öffnungszeiten ergeben sich durch die gebuchten und genutzten Betreuungszeiten. Über die Schließung der Einrichtung entscheidet die Leitung nach Bedarf. 

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 5. Antrag auf Einstellung einer Springerkraft im Kindergarten Biberburg in Barkelsby
Beschlussvorlage - 35/2017
Der Antrag auf Einstellung einer Springerkraft durch Frau Herrmann-Sell wurde im August durch den Sozialausschussvorsitzenden an das Amt weitergeleitet. Eine Personalbedarfsberechnung für September 2017 hat folgendes ergeben:
Auf Grund der aktuellen Kinderzahl und der gebuchten Betreuungszeiten ist eine Stelle mit 23,30 Stunden zu besetzen. Es ist zu diskutieren, ob diese Stunden als eine Stelle ausgeschrieben werden sollen oder ob eventuell vorhandenes Personal die Stunden aufstocken möchte.   
Unser Kindergarten wird z.Zt. von 49 Kindern besucht, davon 10 Kinder in der Krippe und 39 Kinder in 2 Ü-3 Gruppen. Für die Krippe besteht eine Anmeldeliste, sodass die Krippe im Jahre 2018 weiterhin voll ausgelastet ist. Die Kinderzahl in den Ü-3 Gruppen wird bis zum Ende des Kindergartenjahres 31.07.2018 voraussichtlich auf über 40 Kinder ansteigen. Zum Ende des Kindergartenjahres werden voraussichtlich 16 Kinder eingeschult.
Von der Verwaltung wurde uns eine Personalbedarfsberechnung vorgelegt. Aufgrund der gebuchten Betreuungszeiten ist eine neue Stelle mit 23,30 Stunden zu besetzen. Die Diskussion ergab, dass eine neue Kraft eingestellt werden soll. Eine Annonce soll durch das Amt erfolgen.

Beschluss:
Es soll frühestmöglich eine SPA mit einem befristeten Arbeitsvertrag bis zum 31.07.2019 bei einer wöchentlichen Stundenzahl von 23 Stunden eingestellt werden. Eine Option auf Vertragsverlängerung wird voraussichtlich angeboten.  

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 6. Beratung über das neue Konzept des Kindergartens Biberburg in Barkelsby
Beschlussvorlage - 33/2017
Für den Kindergarten besteht eine Satzung, daher soll auch nur ein einheitliches Kindergartenkonzept (Krippe und Ü-3 Gruppen) erarbeitet werden. Die beiden Gemeindevertreter Christian Levien und Rainer Hagemann haben bei der Erarbeitung des Konzeptes der Kita-Leiterin, Frau Hermann-Seil, ihre Unterstützung zugesagt.

Es wurde kein Beschluss gefasst. 

zu TOP 7. Beratung über eine 'Mitfahrer Bank Barkelsby'
Beschlussvorlage - 32/2017
Auf Grund eines Antrages der Senioren aus der Gemeinde Barkelsby soll über die Möglichkeit einer 'Mitfahrer Bank' in Barkelsby beraten werden.
Eine Mitfahrer Bank verfolgt den Sinn, dass Menschen, die kein eigenes Auto besitzen sich auf die Mitfahrer Bank setzten, ggfs. vorher eine Fahrtrichtung auf Schildern hinter der Bank aussuchen und dieses Schild kenntlich nach vorne klappen und warten, bis ein Autofahrer anhält und die Person mitnimmt.

Es ist zu beraten, ob eine Mitfahrer Bank für Barkelsby angeschafft werden soll und in welchem Umfang diese zu beschaffen wäre. Auch der Standort müsste gewählt werden.  
Über einen Standort einer Mitfahrerbank wurde eingehend diskutiert. Hierbei wurde die Landesstraße (Riesebyer Str. / Eckernförder Str.) als Standort als nicht geeignet eingestuft.
In der Dorfstraße könnte eine Bank aufgestellt werden, aber der Durchgangsverkehr ist zu gering 

Beschluss:
Es wird beschlossen eine Mitfahrer Bank für Barkelsby zu beschaffen.  

Ja-Stimmen :0
Nein-Stimmen :6
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird abgelehnt.

zu TOP 8. Sanierung der Personaltoilette in der Kita-Ü 3
Gemeindeverteter Rainer Hagemann beantragte einige Sanierungsmaßnahmen in der Personaltoilette in der Kita. Die angeregten Maßnahmen liegen im Verfügungsrahmen des Bürgermeisters.

Beschluss:
Es wird beschlossen, dass der Bürgermeister und der Bauausschussvorsitzende gemeinsam mit der Kita-Leiterin die Sanierungsmaßnahmen auflisten, und der Bürgermeister die Sanierungen ausführen lässt. 

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.


  Hans-Heinrich Köpke 
  Ausschussvorsitzender/Protokollführer