| Sitzungsort: | im Strandhus in Schönhagen, Brodersby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.50 Uhr |
| Bürgermeister Christian Schlömer |
| Gemeindevertreterin Maren Block |
| 2. stellv. Bürgermeister Friedrich Hammer |
| Gemeindevertreter Karl-Christoph Jensen |
| 1. stellv. Bürgermeister Helmut Prager |
| Gemeindevertreter Gerd Schütt |
| Gemeindevertreterin Birgit Schwartz-Sander |
| Gemeindevertreter Claus-Hermann Thomsen |
| Gemeindevertreter Hans-Heinrich Kohrt (entschuldigt ) |
| Protokollführer Ulrich Erichsen |
| Gast Asmus Nielsen |
| Gast Matthias Schlömer |
| Gast Dieter Schulz |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Bericht des Bürgermeisters |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsiederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 5. | Verabschiedung Wehrführer Asmus Nielsen |
| 6. | Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Brodersby sowie Ernennung |
| Beschlussvorlage - 2/2011 | |
| 7. | Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Brodersby sowie Ernennung |
| Beschlussvorlage - 3/2011 | |
| 8. | Mitverlegung eines Glasfaserleerrohres im Zuge der Verlegung der Abwasserdruckrohrleitung Schönhagen-Olpenitz |
| Beschlussvorlage - 9/2011 | |
| 9. | Zuschuss NaBu-Info-Hütte am Schwansener See |
| 10. | Kreisverkehr Karby, Gestaltung Mitte |
| Beschlussvorlage - 4/2011 | |
| 11. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2010, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2010 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 6/2011 | |
| 12. | Einwohnerfragestunde |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 16. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Bericht des Bürgermeisters |
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Bürgermeister Schlömer spricht in seinem Bericht folgende Punkte an:
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| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsiederschrift der letzten Sitzung |
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Es werden keine Änderungsanträge gestellt. Herr Kühlcke vom HSB weist darauf hin, dass im letzten Protokoll nicht von ihm, sondern von Herrn Schlömer gesagt wurde, dass bisher ein Pauschalbetrag erhoben wurde. Schönhagen ist nach Auffassung von Herrn Kühlcke die einzige ihm bekannte Kommune, in der Kinder und Jugendliche eine Kurabgabe zahlen müssen. |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Bürgermeister Schlömer beantragt, folgende Änderungen der Tagesordnung vorzunehmen:
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| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5. | Verabschiedung Wehrführer Asmus Nielsen |
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Bürgermeister Schlömer verabschiedet den bisherigen Ortswehrführer der FF Brodersby, Asmus Nielsen, mit einem Präsentkorb und einer Ehrenurkunde als Dank für die geleistete ehrenamtliche Arbeit für die Gemeinde Brodersby |
| zu TOP 6. | Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Brodersby sowie Ernennung |
| Beschlussvorlage - 2/2011 Die Freiwillige Feuerwehr Brodersby hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 28.01.2011 Herrn Dieter Schulz zum Ortswehrführer gewählt. Um eine Ernennung zum Ehrenbeamten vornehmen zu können, ist es nach § 11 Abs. 3 BrSchG. erforderlich, dass die Gemeindevertretung dieser Wahl zustimmt. |
| Beschluss: Die Gemeindevertretung stimmt der Wahl von Herrn Dieter Schulz zum Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Brodersby zu. Der Bürgermeister nimmt die Ernennung von Herrn Dieter Schulz zum Ortswehrführer vor. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Brodersby sowie Ernennung |
| Beschlussvorlage - 3/2011 Die Freiwillige Feuerwehr Brodersby hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 28.01.2011 Herrn Matthias Schlömer zum stellv. Ortswehrführer gewählt. Um eine Ernennung zum Ehrenbeamten vornehmen zu können, ist es nach § 11 Abs. 3 BrSchG. erforderlich, dass die Gemeindevertretung dieser Wahl zustimmt. |
| Beschluss: Die Gemeindevertretung stimmt der Wahl von Herrn Matthias Schlömer zum stellv. Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Brodersby zu. Der Bürgermeister nimmt die Ernennung von Herrn Matthias Schlömer zum Ortswehrführer vor. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Mitverlegung eines Glasfaserleerrohres im Zuge der Verlegung der Abwasserdruckrohrleitung Schönhagen-Olpenitz |
| Beschlussvorlage - 9/2011 Die Gemeindevertretung hatte den Bürgermeister beauftragt, die Mitverlegung eines Leerrohres bei der Verlegung der Abwasserdruckrohrleitung von Schönhagen nach Olpenitz konzeptionell prüfen zu lassen. Ein entsprechendes Konzept wäre Voraussetzung für eine 75%ige Förderung der ca. 50.000,00 € teuren Mitverlegung. Inhaltlich müsste deutlich werden, wie eine spätere Versorgung erfolgen könnte. Dies ist derzeit jedoch leider nicht möglich, da es keinen Anbieter gibt, der überhaupt Aussagen zur möglichen Anbindung des Ortsteils Schönhagen trifft. Es besteht somit eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass ein entsprechendes Leerrohr im wahrsten Sinne des Wortes ins Leere läuft; eine Investition ist somit kaum zu rechtfertigen und könnte auch nicht gefördert werden. |
| Beschluss: Die Mitverlegung eines Leerrohres wird beschlossen. |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :8 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
| zu TOP 9. | Zuschuss NaBu-Info-Hütte am Schwansener See |
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Abgesetzt |
| zu TOP 10. | Kreisverkehr Karby, Gestaltung Mitte |
| Beschlussvorlage - 4/2011 Im Entwurf der Planung ist die Mitte des Kreisverkehrs aufgehügelt. Da die Ausschreibung der Maßnahme nunmehr erfolgt und eine Umsetzung im Sommer 2011 ansteht, muss mittelfristig auch die gärtnerische Gestaltung der Mitte festgelegt werden. Hierzu wird die Erstbepflanzung im Frühjahr ausgeschrieben werden. Sofern sich der Umfang der Erstbepflanzung im Rahmen hält, würde auch auf individuelle Wünsche der Gemeinden eingegangen. Dann müsste wahrscheinlich eine Vereinbarung zur Übernahme der Pflege durch die Gemeinde(n) abgeschlossen werden. Der LBV würde sicherlich eine kleine Mischung aus Büschen und Bäumen anpflanzen und Gras ansäen (so sieht der Entwurf aus). Die Pflegeintensität würde sich dann nach Maßgabe der Straßenmeisterei gestalten. U.u. könnten die subjektiven Bewertungen einer ordnungsgemäßen Pflege seitens der Gemeinden und deren Bürger, der anreisenden Touristen, ggf. der Rehapatienten Schönhagen und der Straßenmeisterei sehr unterschiedlich ausfallen. Wenn die Straßenmeisterei die Pflege im Sinne der Verkehrssicherheit für ordentlich hält, so könnten die übrigen, oben genannten aufmerksamen Beobachter zu einer anderen Einschätzung gelangen, frei nach dem Motto „Wie sieht unser Dorfeingang / unsere „Eingangstür“ bloß aus“ ? Auf jeden Fall muss die Insel bepflanzt und aufgehügelt werden (3 Hainbuchen und 3 Felsenbirnen müssen sein). Dabei sollen die Pflanzen denjenigen Spaßvögeln, die mit einem Geländewagen quer über die Mitte fahren wollen, den Eindruck vermitteln, dass das Überfahren nicht möglich ist. Herr Andresen hat einen Garten- und Landschaftsbauer befragt, wie eine pflegeleichte, aber dennoch ansprechende Bepflanzung aussehen könnte. Er hat Bodendecker bzw. niedriegwüchsige Pflanzen empfohlen, z.B. Hecken- Myrte, verschiedene Fünffingersträucher, Zwerg-Miere, Bodendeckerrosen (40-60cm Wuchshöhe). Diese Pflanzen haben die Eigenschaft, dass man sie gut auf einer gewissen Wuchshöhe halten kann. Allerdinngs muss man quasi jährlich mal zurückschneiden. Sehr wichtig wäre die Pflege in den ersten 2- 3 Jahren. Hier muss mindestens alle 4 Wochen Unkraut gejätet werden, damit sich dieses nicht unter den Pflanzen etabliert. Ferner muss bei Trockenheit gewässert werden. Nach 2- 3 Jahren ist der Boden dann so beschattet, dass das Unkraut darunter unterdrückt wird. Jetzt die Kernfrage: Würden sich die Gemeinden Brodersby und / oder Karby bereit erklären, die Anwachs- und Grundpflege zu übernehmen. Wenn ja, dann könnte man mit dem LBV über Details der Ausführung sprechen. Wenn nein, dann wird der LBV selbst bestimmen und umsetzen. Eine weitere Möglichkeit ist, dass die Gemeinde(n) vom LBV die für die Bepflanzung bereit gestellten Mittel (brutto 5.115 €) bekommt und dann die Bepflanzung selbst nach eigenen Wünschen gestaltet, veranlasst und durchführt. Dann bliebe die Unterhaltungslast natürlich bei der (den) Gemeinde(n). |
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Bürgermeister Schlömer erläutert den Sachverhalt. Er bringt zum Ausdruck, dass lediglich ein Leerrohr für Strom sinnvoll erscheint. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, bei der Gestaltung der Mitte des Kreisverkehrs in Absprache mit der Gemeinde Karby Vorgaben zu machen. Eine Pflegevereinbarung mit dem LBV gilt es zu verhandeln. Der Bürgermeister wird ermächtigt, Verhandlungen mit dem LBV zu führen. Der Gemeinde entsteht Aufwand, für die Pflege. Eine Beteiligung durch die Gemeinde Karby am Pflegeaufwand ist unklar.... |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :8 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
| zu TOP 11. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2010, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2010 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 6/2011 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Brodersby zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Diese muss dann der Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung zustimmen und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben genehmigen. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2010. |
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Herr Erichsen gibt das Abschlussergebnis bekannt und berichtet von der Belegprüfung, die zu keinen Beanstandungen geführt hat. |
| Beschluss: Die Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Brodersby wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2010 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 12. | Einwohnerfragestunde |
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Herr Kühlcke bietet die Hilfe der Hamburger Sportjugend bei der Pflanzaktion und auch bei anderen Aktionen der Gemeinde an. Bürgermeister Schlömer nimmt dieses Angebot dankend an. Herr Stoltz bemängelt, dass in den Protokollen, die auch im Internet veröffentlicht werden, unter dem Punkt „Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse“ entweder „da keine Öffentlichkeit mehr vorhanden ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse“ oder „ der Bürgermeister/Ausschussvorsitzende gibt die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse bekannt“ geschrieben wird. Hierdurch bekommt der Internetleser nicht alle Informationen über die Sitzung. Herr Erichsen weist darauf hin, dass in den Protokollen der tatsächliche Verlauf der Sitzungen festgehalten wird. Wenn keine Öffentlichkeit mehr vorhanden ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse. Dieses wird dann auch so protokolliert. Die Information im Internet ist an dieser Stelle sicherlich nicht sehr umfassend. Dieses müsste in der Verwaltung überdacht werden. Herr Krüger bemängelt die Schneeräumung an den Bushaltestellen. Bürgermeister Schlömer nimmt dieses zur Kenntnis. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 16. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. |
| Ulrich Erichsen | Christian Schlömer |
| Protokollführer | Bürgermeister |