Sitzungsort: | im Feuerwehrgerätehaus, Drasberger Weg 2a, 24398 Brodersby |
Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
Ende der Sitzung: | 19.50 Uhr |
Bürgermeister Christian Schlömer |
Gemeindevertreterin Maren Block |
2. stellv. Bürgermeister Friedrich Hammer |
Gemeindevertreter Karl-Christoph Jensen |
Gemeindevertreter Hans-Heinrich Kohrt |
1. stellv. Bürgermeister Helmut Prager |
Gemeindevertreter Gerd Schütt |
Gemeindevertreter Claus-Hermann Thomsen |
Gemeindevertreterin Birgit Schwartz-Sander (entschuldigt ) |
Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks |
Gast Frank Springer |
T a g e s o r d n u n g |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Bericht des Bürgermeisters |
3. | Änderungsanträge zur Sitzungsiederschrift der letzten Sitzung |
4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
5. | 1. Vereinfachte Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 10 "Ferienhausgebiet Seestern" in Schönhagen |
5.1 | a) Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbänden und der Öffentlichkeit |
Beschlussvorlage - 23/2011 | |
5.2 | b) Beschluss des Durchführungsvertrages |
Beschlussvorlage - 24/2011 | |
5.3 | c) Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung |
Beschlussvorlage - 25/2011 | |
6. | Einwohnerfragestunde |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Bericht des Bürgermeisters |
Herr Bürgermeister Schlömer berichtet über folgende Angelegenheiten: - Herr Wolfgang Klann ist am 17.11.2011 in den verdienten Ruhestand gegangen - Klärwerk wurde letzte Woche abgestellt, das Schmutzwasser wird nach Kappeln gepumpt - Betriebsfahrzeug für 2.900,- € angeschafft - Vandalismusvorfälle in der Gemeinde |
zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsiederschrift der letzten Sitzung |
Es werden keine Änderungsanträge gestellt. |
Ja-Stimmen | :9 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Der TOP „Einwohnerfragestunde“ wird aufgrund eines bestehende Beschlusses ans Ende der Tagesordnung gesetzt. |
Ja-Stimmen | :9 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 5. | 1. Vereinfachte Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 10 "Ferienhausgebiet Seestern" in Schönhagen |
zu TOP 5.1 | a) Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbänden und der Öffentlichkeit |
Beschlussvorlage - 23/2011 Der Entwurf der 1. vereinfachten Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 10 der Gemeinde und die Begründung haben in der Zeit vom 26.05.2011 bis 27.06.2011 in der Amtsverwaltung Schlei-Ostsee während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegen. Der Zeitpunkt wurde ortsüblich bekanntgemacht. Die Behörden undsonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Naturschutzverbände wurden mit Schreiben des Amtes vom 19.05.2011 hierüber informiert, am Verfahren beteiligt und zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. |
Herr Springer als Planer stellt den Sachverhalt für die notwendige Änderung des bestehenden B-Plans vor. Dabei wird auf einzelne Stellungnahmen eingegangen und kurz erläutert. |
Beschluss: a) Beschluss/ -empfehlung: Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 1. vereinfachten Änderung des vorhabenbezogenen B-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft: s. Vorlage des Planungsbüros - wird Bestandteil des Originalprotokolls. Erläuterungen erfolgen durch Herrn Springer. Insgesamt gingen ein:
Weitere Anregungen wurden nicht vorgebracht. |
Ja-Stimmen | :9 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 5.2 | b) Beschluss des Durchführungsvertrages |
Beschlussvorlage - 24/2011 Für Projekte, die in der Hand eines Vorhabenträgers liegen, wird das Instument des B-Planes durch den vorhabenbezogenen B-Plan ergänzt.Dieses Instrument des § 12 BauGB verbindet Elemente eines B-Planes mit einem Erschließungsvertrag und einer vertraglichen Baupflicht (Durchführungsvertrag). Der von dem Vorhabenträger erarbeitete und mit der Gemeinde abgestimmte Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) wird Bestandteil des von der Gemeinde beschlossenen vorhabenbezogenen B-Planes. |
Herr Hammer verweist auf die ausführliche Beratung der Detaills im Bauausschuss. |
Beschluss: Der vorliegende Durchführungsvertrag mit Ergänzung wird beschlossen. |
Ja-Stimmen | :9 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 5.3 | c) Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung |
Beschlussvorlage - 25/2011 s. Beschlussvorlage 23/2011 |
Beschluss: Die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr.10, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) wird als Satzung beschlossen. Die Begründung wird gebilligt. Die Amtsverwaltung Schlei-Ostsee wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeinde ortsüblich bekanntzumachen; dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Mit der Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft. |
Ja-Stimmen | :9 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 6. | Einwohnerfragestunde |
Es wird gefragt, ob mit dem Investor Gespräche über die Errichtung von Ferienhäusern und eines Hotels geführt wurden. Herr Schlömer teilt mit, dass dies nicht der Fall ist. Auf Nachfrage teilt Herr Schlömer mit, dass die Kosten für die erstellten Gutachten für die Änderung des B-Plans vom Investor getragen werden. Von anwesenden Einwohnern wird nach der Aufstellung von Schneefangzäunen gefragt. Hierzu wird mitgeteilt, dass die Straßenmeisterei keine mehr aufstellen wird. Daraufhin sollen Preise für solche Zäune eingeholt werden. |
Christian Schlömer | Christoph Stöcks |
Bürgermeister | Protokollführer |