N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Brodersby vom 10.05.2017.

Sitzungsort:  im Feuerwehrgerätehaus, Drasberger Weg 2a, 24398 Brodersby
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  21.15 Uhr

Anwesend sind:
Bürgermeister Christian Schlömer
Gemeindevertreterin Maren Block
Gemeindevertreter Peter Kühlcke
Gemeindevertreter Michael Mikulsky
1. stellv. Bürgermeister Dieter Olma
Gemeindevertreter Helmut Prager
Gemeindevertreter Björn Steffen
Gemeindevertreter Jürgen Thietje
Gemeindevertreter Claus-Hermann Thomsen

Abwesend sind:
Gemeindevertreterin Elsbeth Müller (entschuldigt )
2. stellv. Bürgermeister Michael Sander (entschuldigt )
Gemeindevertreterin Birgit Schwartz-Sander (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen
Architekt Wohlenberg (zu TOP 5)
GLC Frau Hagedorn (im öffentlichen Teil)

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Änderungsanträge zur Sitzungsiederschrift der letzten Sitzung
5. Bau einer DLRG-Wache in Schönhagen
  Beschlussvorlage - 22/2017
6. Einwohnerfragestunde
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
11. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.
Besonders begrüßt der Bürgermeister Herrn Wohlenberg und Frau Hagedorn

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

zu TOP 3. Bericht des Bürgermeisters
Bürgermeister Schlömer spricht in seinem Bericht folgende Punkte an:
  • Bewilligung KIF-Darlehen für die DLRG-Wache
  • Bauvorhaben Feuerwehrgerätehaus Schönhagen
  • Breitbandversorgung

Frau Hagedorn stellt sich als neue Leiterin des GLC-Büros in Schönhagen vor.

zu TOP 4. Änderungsanträge zur Sitzungsiederschrift der letzten Sitzung
Es werden keine Änderungsanträge gestellt.

zu TOP 5. Bau einer DLRG-Wache in Schönhagen
Beschlussvorlage - 22/2017
Im Bauausschuss am 02.03. und in der Gemeindevertretersitzung am 30.03.2017 wurde bereits über die Abwägungen und Planungen zum Bau einer frei stehenden DLRG-Wache nebst ausreichend Unterkünften berichtet. Der seinerzeit gefasste Beschluss sah vor, dass die begonnenen Planungen in der vorgetragenen Form weiter verfolgt werden sollten. Es sollte versucht werden, die Planungen mit dem Ziel einer Baufertigstellung im Mai 2018 voranzutreiben. Vor Bauantragstellung soll der endabgestimmte Entwurf der Gemeindevertretung vorgetragen werden.
Unterdessen wurden daher Gespräche mit den verschiedenen Fachbehörden, die zur Baugenehmigung beitragen müssen, geführt. Sowohl die untere Bauaufsichtsbehörde, als auch die untere Naturschutzbehörde, als auch der Landesbetrieb für Küstenschutz und Nationalpark, als auch das Wasser- und Schifffahrtsamt haben signalisiert, dass der vorgestellte Entwurf bei Beachtung von Auflagen genehmigungsfähig wäre. Da angestrebt wird, das GLC das Gebäude pachtet und nebst der DRLG betreibt, wurde der Entwurf ferner mit der GLC abgestimmt. Parallel wurden von GLC einige Paramater für einen zu schließenden Vertrag zwecks Pachtung und Betrieb geliefert, dessen Beratung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vorgesehen ist. Nicht zuletzt wurde auch der DLRG-Ortsverband, der heute und später die Wache stellt, eingebunden.
Die mit dieser Vorlage vorgelegte Entwurfsplanung des Architektenbüros Wohlenberg vom 12.04.2017 sowie die dazugehörige Zusammenstellung der Kostenschätzung vom 04.04.2017 zeigen die Grundrisse, Schnitte und Ansichten sowie die geschätzten Baukosten in Höhe von 890.000 €.

Schon in der Vorlage zur vorangegangenen Sitzung hatte Herr Andresen einen Zeitstrahl skizziert. Dieser sei hier wiederholt und angepasst notiert:
  • Baufertigstellung zum 20.05.2018 (Badesaison beginnt am 01.06. eines Jahres)
  • 8 Monate Bauzeit, Voraussetzung ist, dass der Rohbau vor dem Winter 2017 / 2018 fertig ist. Es muss immer davon ausgegangen werden, dass in der wetterexponierten Lage im Winter auch mal über Wochen keine Bautätigkeit möglich ist.
  • Baubeginn also spätestens 01.10.2017
  • Vergabe der Bauaufträge bis Anfang September 2017
  • LP 7 (Ausschreibungen bis Vergabeempfehlungen) bis Ende August 2017
  • LPs 5 und teilweise 6 (Ausführungsplanung und Vorbereitung der Vergabe) bis Anfang August 2017
  • Baugenehmigung bis Mitte August 2017
  • 3 Monate Bearbeitungszeit für die Erteilung der Baugenehmigung
  • Bauantrag bis Ende Mai 2017
  • Beschlussfassung durch die Gemeinde 10.05.2017
Herr Wohlenberg erläutert ausführlich den Sachverhalt.
Herr Schlömer und Herr Olma ergänzen die Ausführungen.

Beschluss:

Es wird beschlossen, die DLRG-Wache entsprechend des vorgetragenen Entwurfes zu errichten. Bauherr sind die Kurbetriebe Schönhagen. Die geschätzten Baukosten in Höhe von 890.000 € brutto, entsprechen knapp 750.000 € netto werden anerkannt und erforderliche Mittel werden über den Kurbetriebshaushalt bereit gestellt. Der Bürgermeister wird als Werkleiter ermächtigt, erforderliche Planungsverträge auf Basis des Honorarrechts HOAI 2013 zu verhandeln und zu beauftragen. Ferner wird er ermächtigt, Ausschreibungen für die Bauleistungen zu veranlassen und Aufträge an die wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Die Baufertigstellung zum 20.05.2018 wird angestrebt.


Ja-Stimmen :9
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 6. Einwohnerfragestunde
Es werden keine Fragen der anwesenden Einwohner gestellt.

Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 11. Bekanntgaben
Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. 

Folgende zukünftige Sitzungstermine werden vereinbart:
  • Bau-, Umwelt- und Sozialausschuss am 20.06.2017
  • Gemeindevertretung am 22.06.2017 (vorher ggf. Finanzausschuss)


Ulrich Erichsen  Christian Schlömer 
Protokollführer  Bürgermeister