Sitzungsort: | im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde |
Beginn der Sitzung: | 17.00 Uhr |
Ende der Sitzung: | 19.30 Uhr |
Ausschussvorsitzender Jürgen Thietje |
Ausschussmitglied Elsbeth Müller |
Ausschussmitglied Dieter Olma |
Ausschussmitglied Helmut Prager |
stellv. Ausschussvorsitzende Birgit Schwartz-Sander |
Ausschussmitglied Maren Block (entschuldigt ) |
Bürgermeister Christian Schlömer |
Gemeindevertreter Norbert Kummer-Schmidt |
Gemeindevertreter Michael Mikulsky |
Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen |
Gast Jürgen Pillatzke |
T a g e s o r d n u n g |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
4. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
5. | Jahresabschluss der Kurbetriebe Schönhagen für das Wirtschaftsjahr 2013 |
Beschlussvorlage - 9/2014 | |
6. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2013, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2013 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
Beschlussvorlage - 4/2014 | |
7. | Zahlung von Pauschalbeträgen der Gemeinde Brodersby |
Beschlussvorlage - 10/2014 | |
8. | Einwohnerfragestunde |
Nichtöffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
10. | Bekanntgaben |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Ausschussvorsitzender Jürgen Thietje beantragt die Tagesordnung unter Ausschluss der Öffentlichkeit um folgenden Punkt zu erweitern: Bewirtschaftungsvertrag Bootsliegeplätze
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Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung erhoben.
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zu TOP 4. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
Der Ausschussvorsitzende hat keinen Bericht abzugeben.
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zu TOP 5. | Jahresabschluss der Kurbetriebe Schönhagen für das Wirtschaftsjahr 2013 |
Beschlussvorlage - 9/2014 Steuerberater Jürgen Pilatzke, Kiel, hat den Jahresabschluss der Kurbetriebe Schönhagen für das Wirtschaftsjahr 2013 erstellt und vorgelegt. Weitere Einzelheiten ergeben sich aus dem beigefügten Jahresabschluss. Eine Langfassung wird zur Sitzung vorgelegt. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft DanRevision GmbH, Flensburg-Handewitt, wird für die vorgeschriebene Prüfung des Jahresabschlusses drei Wirtschaftsjahre zusammenfassen. Ein Prüfbericht wird im Laufe des Jahre 2014 vorgelegt. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Brodersby muss nunmehr den Jahresabschluss unverändert feststellen und den Beschluss fassen, den Jahresverlust auszugleichen. |
Der Jahresabschluss der Kurbetriebe Schönhagen für das Wirtschaftsjahr 2013 wird von Herrn Pillatzke vorgetragen und erläutert. Er führt aus, dass dem im Jahresabschluss 2013 ausgewiesenen Jahresüberschuss in Höhe von 10.033,01 € noch die Fehlbetragszuweisung der Gemeinde Brodersby in Höhe von 42.600 € gegenüberzustellen ist. Somit ergibt sich ein wirtschaftliches Ergebnis im Geschäftsjahr 2013 in Höhe von einem Jahresfehlbetrag von -32.566,99 €. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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Beschluss: Durch Beschluss wird der Jahresabschluss 2013 der Kurbetriebe Schönhagen der Gemeinde Brodersby in der vorgelegten Fassung unverändert festgestellt. Der Jahresfehlbetrag beträgt 32.566,99 €. Im Rahmen der in 2014 durchzuführenden Wirtschaftsprüfung der Jahresabschlüsse 2011, 2012 und 2013 soll geklärt werden, ob ein Fehlbetragsausgleich bzw. Schuldenausgleich von der Rücklage des Kurbetriebs an die Gemeinde erfolgen kann. |
Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 6. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2013, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2013 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
Beschlussvorlage - 4/2014 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2013 der Gemeinde Brodersby zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob
Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Diese beschließt dann über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2013. |
Die Jahresrechnung 2013 wird von Herrn Erichsen vorgetragen und erläutert. Beanstandungen bei der Belegprüfung ergeben sich keine. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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Beschluss: Die Jahresrechnung 2013 der Gemeinde Brodersby wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2013 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. |
Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 7. | Zahlung von Pauschalbeträgen der Gemeinde Brodersby |
Beschlussvorlage - 10/2014 In der Finanzausschusssitzung am 11.12.2013 wurde vereinbart, die Zahlung von Pauschalbeträgen der Gemeinde Brodersby neu zu beleuchten. |
Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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Beschluss: Die Pauschalbeträge der Gemeinde Brodersby werden ab dem Haushaltsjahr 2015 wie folgt festgelegt:
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Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 8. | Einwohnerfragestunde |
Es werden keine Fragen gestellt.
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Nichtöffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 10. | Bekanntgaben |
Bürgermeister Schlömer gibt folgendes bekannt:
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Ulrich Erichsen | Jürgen Thietje |
Protokollführer | Ausschussvorsitzender |