Sitzungsort: | im Strandhus in Schönhagen, Brodersby |
Beginn der Sitzung: | 20.00 Uhr |
Ende der Sitzung: | 22.05 Uhr |
Ausschussmitglied Maren Block |
Ausschussmitglied Helmut Prager |
wählbare Bürgerin Sabine Schmidt |
wählbarer Bürger Dieter Schulz |
stellv. Auschussvorsitzender Claus-Hermann Thomsen |
Ausschussvorsitzender Friedrich Hammer (entschuldigt ) |
Ausschussmitglied Hans-Heinrich Kohrt (entschuldigt ) |
wählbarer Bürger Björn Steffen (entschuldigt ) |
Bürgermeister Christian Schlömer |
Gemeindevertreter Karl-Christoph Jensen |
Gemeindevertreter Gerd Schütt |
Gemeindevertreterin Birgit Schwartz-Sander |
LVB Gunnar Bock |
Gast Herr Jan Schliep Schleswag Abwasser GmbH |
T a g e s o r d n u n g |
I. | Öffentlicher Teil |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Einwohnerfragestunde |
3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 24.03.2010 |
4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
5. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
6. | Neustrukturierung der Ortsentwässerung Schönhagen |
Beschlussvorlage - 20/2010 | |
7. | Feststellung der Tragfähigkeit der Gemeindestraßen |
8. | Weitere Vorgehensweise zur Einrichtung eines Senioren- und Jugendbeirates |
9. | Sanierung des Schmutzwasserkanals Erlengrund in Schönhagen |
Beschlussvorlage - 21/2010 | |
II. | Nichtöffentlicher Teil |
III. | Öffentlicher Teil |
12. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
I. | Öffentlicher Teil |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der stellv. Ausschussvorsitzende, Claus-Hermann Thomsen, teilt mit, dass der Ausschussvorsitzende kurz vor der Sitzung krank gemeldet wurde. Daher eröffnet GV Thomsen die Sitzung als stellv. Vorsitzender, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Einwohnerfragestunde |
Auf Nachfrage einer Einwohnerin zur Ausschilderung zum Strand Schönhagen ist man sich einig, diese vor Ort zu besichtigen. |
zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 24.03.2010 |
Es werden keine Änderungsanträge gestellt. |
zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Als neuer TOP 9 wird eingefügt: „Sanierung des Schmutzwasserkanals Erlengrund in Schönhagen“. |
Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 5. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
Der stellv. Ausschussvorsitzende berichtet über:
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zu TOP 6. | Neustrukturierung der Ortsentwässerung Schönhagen |
Beschlussvorlage - 20/2010 Die Sanierung bzw. Erweiterung des Klärwerkes Schönhagen wird bereits seit mehreren Jahren überlegt. Konkrete Planungen wurden bisher jedoch nicht beauftragt. Im vergangenen Jahr hat sodann ein erstes Gespräch mit der Stadt Kappeln und der Schleswag Abwasser GmbH stattgefunden, in dem als alternative Lösung der Anschluss an das Kappelner Klärwerk erörtert wurde. Weitere Gespräche sowie technik- und kostenbezogene Ermittlungen wurden bis Mai 2010 durchgeführt. Folgendes lässt sich als Ergebnis feststellen:
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Beschluss: Auf Grundlage der vorliegenden Daten wird der Anschluss an das Klärwerk in Kappeln beschlossen. Die notwendigen baulichen und vertraglichen Maßnahmen sind vorzubereiten.
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zu TOP 7. | Feststellung der Tragfähigkeit der Gemeindestraßen |
Der stellv. Ausschussvorsitzende erläutert gemeinsam mit dem Bürgermeister den Hintergrund des Tagesordnungspunktes. Der Bau verschiedener Biogasanlagen in Nachbargemeinden wird verstärkten landwirtschaftlichen Schwerlastverkehr auch zu Brodersbyer Flächen nach sich ziehen. Voraussetzung für die Anordnung einer Ablastung (Tonnenbeschränkung) der Gemeindestraßen wäre eine fachliche Bewertung ihrer Tragfähigkeit. Diese würde für alle Gemeindestraßen ca. 8.000,00 € kosten. Problematisch wäre insbesondere, dass nach einer Tonnenbegrenzung auch der bisherige landwirtschaftliche Verkehr und sonstige Schwerlastfahrzeuge (z. B. Müllfahrzeuge, Melkwagen, Möbelwagen etc.) betroffen sein würde. In diesem Zusammenhang wird die grundsätzliche Verpflichtung der Gemeinden zum Erlass einer Ausbaubeitragssatzung erörtert. Das Innenministerium weist in seinem Erlass vom 30. Oktober 2009 darauf hin, dass die Gemeinden nach § 76 Gemeindeordnung (GO) verpflichtet sind, Straßenausbaubeiträge zu erheben. LVB Bock erläutert die eindeutige rechtliche Situation. Allerdings gibt es Bestrebungen, den § 76 GO im Rahmen der ohnehin anstehenden Änderung des Kommunalverfassungsrechtes zu „lockern“ oder das Kommunalabgabengesetz hinsichtlich der Lastenverteilung zu ändern. Die Problematik tritt auf, sobald die Gemeinde tatsächlich beabsichtigt, einen Straßenneubau, einen -ausbau oder eine -erweiterung vorzunehmen. Dies ist derzeit nicht in Planung, so dass evt. gesetzliche Änderungen solange noch abgewartet werden können. Insbesondere ist die Maßnahme „Ellerüher Weg“ nicht betroffen, da es sich hierbei lt. Auskunft des planenden Ing.-Büros Bütecke & Partner um eine Unterhaltungsmaßnahme handelt. Nach ausführlicher Diskussion wird die Angelegenheit insgesamt vertagt, bis weitere Erkenntnisse vorliegen. |
Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird zurückgestellt. |
zu TOP 8. | Weitere Vorgehensweise zur Einrichtung eines Senioren- und Jugendbeirates |
Nach dem bestehenden Beschluss sollte zunächst der Bedarf für die Einrichtung eines Senioren- und Jugendbeirates ermittelt werden. Aufgrund der kurzfristigen Erkrankung des Ausschussvorsitzenden kann der Tagesordnungspunkt nicht sachgerecht erörtert werden. |
Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird zurückgestellt. |
zu TOP 9. | Sanierung des Schmutzwasserkanals Erlengrund in Schönhagen |
Beschlussvorlage - 21/2010 Der Schmutzwasserkanal im Erlengrund in Schönhagen bereitet seit einigen Jahren Anlass zur Sorge. In der Haltung gibt es einen Unterbogen, d.h. es gibt kein gleichmäßiges Gefälle. Der Grund ist nach vorliegenden Untersuchungsergebnissen eine Absackung der Leitung, vermutlich infolge moorigen Untergrunds. Dadurch lagern sich über die Zeit Feststoffe auf der Sohle ab und bauen sich nach und nach auf, bis das Rohr schlussendlich verstopft. Mit diesem Wissen wird die Leitung zyklisch gespült. Allerdings ist es nach Aussage des Bürgermeisters bisweilen vorgekommen, dass die Leitung dennoch unerwartet verstopft ist und ein Rückstau bis auf die Grundstücke verursacht wurde. Neben der östlichen Strandstraße entwässert auch der Strandblick, Strandpark, Bäckergang und die gesamte Nordhagener Straße nebst Nebenstraßen durch diese Leitung. Um Haftungsansprüchen vorzubeugen, regt der Bürgermeister eine Erneuerung dieser Haltung an. Am 02.06.10 bittet der Bürgermeister Herrn Andresen kurzfristig eine Beschlussvorlage zu fertigen und die Kosten zu schätzen. In Anbetracht der Kurzfristigkeit können die Kosten nur grob geschätzt werden. Kurze Baubeschreibung: Der Haltungsschacht im Holmer Weg (S1) kann erhalten bleiben, jedoch muss der Haltungsschacht im Erlengrund (S5) erneuert werden. Die Haltung hat eine Länge von 30 m und liegt in einer Tiefe von 2,20 m bis 2,96 m. Daher muss der Rohrgraben in dem relativ engen Weg mit Verbau gesichert werden. Im Weg sind sämtliche Versorger (Strom, Telefon, Frischwasser, Gas) verlegt bzw. kreuzen. Diese müssen gesichert werden. Für die Aufrechterhaltung des Abwasserabflusses muss ein Bypass gelegt und eine Pumpe betrieben werden. Der moorige Untergrund muss komplett ausgetauscht und unterhalb der Leitung ca. 30 - 50 cm ausgetauscht werden. Ein Geogitter und/oder Geovlies sollte zusätzliche Stabilität bringen. Ferner ist damit zu rechnen, dass eine offene Wasserhaltung nebst verlorener Drainage betrieben werden muss. Infolge dieser widrigen Randbedingungen muss man von einem hohen Aufwand mit mehr oder weniger Handschachtung ausgehen.
Da die Vorlage sehr kurzfristig abgefordert wurde, weist Herr Andresen ausdrücklich darauf hin, dass belastbare Kosten nur nach einer genaueren Betrachtung und Planung genannt werden können. |
Beschluss: Der Schmutzwasserkanal im Erlengrund in Schönhagen wird saniert. |
Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
II. | Nichtöffentlicher Teil |
III. | Öffentlicher Teil |
zu TOP 12. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
Es sind keine Einwohner/innen mehr anwesend. |
Claus-Hermann Thomsen | Gunnar Bock |
stellv. Ausschussvorsitzender | Protokollführer |