Sitzungsort: | im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Damp, Vogelsang-Grünholz |
Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
Ende der Sitzung: | 21.12 Uhr |
stellv. Mitglied Christoph Langer |
stellv. Mitglied Gabriele Marten |
stellv. Mitglied Jürgen Zinkmann |
Ausschussvorsitzender Uwe Wichert |
stellv. Vorsitzender (WB) Peter Lembke |
Ausschussmitglied Sirka Metzger |
Ausschussmitglied Peter Tramm |
wählbarer Bürger Horst-Dieter Lehmann (entschuldigt ) |
Ausschussmitglied Manfred Löhr (entschuldigt ) |
wählbarer Bürger Christoph Marten (entschuldigt ) |
Bürgermeister Horst Böttcher |
Gemeindevertreter Clemens Buschkühle |
Gemeindevertreterin Barbara Feyock |
stellv. Mitglied Bruno Herbst |
stellv. Mitglied Claus-Dieter Jestrimsky |
Gemeindevertreter Wolfgang Schön |
Protokollführer Ulrich Erichsen |
Kurbetriebe Damp Rene Kinza |
T a g e s o r d n u n g |
I. | Öffentlicher Teil |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
3. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
4. | Einwohnerfragestunde |
5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 3.12.2009 |
6. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
7. | Antrag der CDU-Fraktion Damp auf Fremdvergabe der Arbeiten für die öffentlichen Grünflächen in der Gemeinde |
Beschlussvorlage - 3/2010 | |
II. | Nichtöffentlicher Teil |
III. | Öffentlicher Teil |
10. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
I. | Öffentlicher Teil |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. |
zu TOP 2. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
Ausschussvorsitzender Uwe Wichert berichtet, dass der neu angeschaffte Salzstreuer seine Feuerprobe bestanden hat. Bürgermeister Böttcher spricht in seinem Bericht folgende Punkte an:
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zu TOP 3. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
Es werden keine Anfragen der Ausschussmitglieder gestellt.
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zu TOP 4. | Einwohnerfragestunde |
Es werden keine Fragen des anwesenden Einwohners gestellt.
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zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 3.12.2009 |
Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 03.12.2009 erhoben.
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zu TOP 6. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Bürgermeister Böttcher beantragt, die Tagesordnungspunkte 8 und 9 zu tauschen.
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Ja-Stimmen | :7 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 7. | Antrag der CDU-Fraktion Damp auf Fremdvergabe der Arbeiten für die öffentlichen Grünflächen in der Gemeinde |
Beschlussvorlage - 3/2010 Die CDU-Fraktion beantragt für die Monate April bis Oktober die Pflege der Außenbereiche fremd zu vergeben. Hierduch soll sichergestellt werden, dass die Pflege der anderen Bereiche der Gemeinde gründlicher und zügiger abgearbeitet werden kann. |
Peter Tramm erläutert den Antrag der CDU-Fraktion. Die CDU-Fraktion könnte sich vorstellen, dass im Bereich von Fischleger-Strand, im Deichbereich und im Bereich des Schauer-Waldes die Pflege der Grünanlagen, der Wanderwege und die Abfallentsorgung fremd vergeben werden könnte. Über den Antrag wird intensiv diskutiert. Die CDU-Fraktion unterstreicht, dass in dem genannten Bereich die Sauberkeit sehr zu wünschen übrig läßt. Dieses wäre für eine Tourismusgemeinde kein gutes Aushängeschild. Die SPD-Fraktion sieht dieses nicht so. Sie ist der Meinung, dass die Gemeindearbeiter gründlich und zügig arbeiten. Der WGD-Fraktion ist der Antrag zu dürftig. Es kommt nicht klar zum Ausdruck, was mit der Fremdvergabe im Detail gemeint ist.
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Beschluss: . |
Ja-Stimmen | :7 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
II. | Nichtöffentlicher Teil |
III. | Öffentlicher Teil |
zu TOP 10. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
Der Ausschussvorsitzende gibt die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt.
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Uwe Wichert | Ulrich Erichsen |
Ausschussvorsitzende/r | Protokollführer/in |