| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostse, Auf der Höhe 16, 24351 Damp |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.06 Uhr |
| stellv. Mitglied Jürgen Zinkmann |
| Ausschussvorsitzender Uwe Wichert |
| wählbarer Bürger Horst-Dieter Lehmann |
| stellv. Vorsitzender (WB) Peter Lembke |
| Ausschussmitglied Christoph Marten |
| Ausschussmitglied Sirka Metzger |
| Ausschussmitglied Peter Tramm |
| Ausschussmitglied Manfred Löhr (entschuldigt ) |
| Bürgermeister Horst Böttcher |
| stellv. Mitglied Bruno Herbst |
| stellv. Mitglied Christoph Langer |
| stellv. Mitglied Gabriele Marten |
| stellv. Mitglied Wolfgang Schön |
| Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen |
| Gast RBB von Reden Böttcher Büchl & Partner Herr Henning von Reden |
| Kurbetriebe Damp Rene Kinza |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
| 3. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
| 4. | Einwohnerfragestunde |
| 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 6. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 7. | Jahresrechnung der Kurbetriebe Damp GmbH für das Wirtschaftsjahr 2009 |
| Beschlussvorlage - 58/2010 | |
| 8. | Förderung der Nutzung erneuerbarer Energien durch Einsatz von Wärmepumpen |
| Beschlussvorlage - 6/2011 | |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 11. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
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Ausschussvorsitzender Uwe Wichert berichtet, dass durch die starken Schneefälle und Verwehungen kurz vor Weihnachten nochmals nicht unerhebliche Kosten auf die Gemeinde zugekommen sind.
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| zu TOP 3. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
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Von den Ausschussmitgliedern werden folgende Anfragen gestellt (in Klammern die Antworten des Bürgermeisters):
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| zu TOP 4. | Einwohnerfragestunde |
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Es sind keine Einwohner anwesend.
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| zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 6. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 7. | Jahresrechnung der Kurbetriebe Damp GmbH für das Wirtschaftsjahr 2009 |
| Beschlussvorlage - 58/2010 Die Jahresrechnung 2009 wird von den Geschäftsführern der Kurbetriebe Damp GmbH vorgelegt. Die Jahresrechnung 2009 wurde vom Wirtschaftsprüfungsbüro RBB v. Reden Böttcher Büchl & Partner geprüft. Das Prüfungsergebnis liegt vor.
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Herr von Reden erläutert ausführlich das Abschluss- und Prüfungsergebnis. Von einigen Ausschussmitgliedern wird bemängelt, dass in der Vorlage einige Seiten des Prüfberichts fehlen. Herr Erichsen erklärt, dass nur die wesentlichen Teile des Abschlussberichts den Ausschussmitgliedern übersandt werden. Dieses war in der Vergangenheit gängige Parxis. Zukünftig wird das Gesamtpaket den Ausschussmitgliedern zugesandt (siehe Anlage zum Protokoll). Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Es wird beschlossen, die Jahresrechnung 2009 der Kurbetriebe Damp GmbH in der vorliegeden Fassung unverändert festzustellen und den Bürgermeister zu ermächtigen, in der Gesellschafterversammlung der Kurbetriebe Damp GmbH zu beschließen: 1. Den Geschäftsführern der Kurbetriebe Damp GmbH für das Jahr 2009 die Entlastung zu erteilen. 2. Die Jahresrechnung 2009 in der vorliegenden Form unverändert festzustellen. 3. Die Offenlegungspflicht gemäß des Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) vorzunehmen. 4. Der Bekanntmachungspflicht gemäß § 14 Abs. 5 KPG nachzukommen.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Förderung der Nutzung erneuerbarer Energien durch Einsatz von Wärmepumpen |
| Beschlussvorlage - 6/2011 Die WGD-Fraktion hat den Antrag gestellt, die Nutzung von erneuerbarer Energien bei Einsatz von Wärmepumpen in der Gemeinde Damp zu fördern. Als Förderquote werden 15 % der notwendigen Kosten für den Einsatz einer Wärmepumpe vorgeschlagen. Als Kostenbeispiel wurde dem Antrag umfangreiches Informationsmaterial beigefügt. In der Anlage wird das Prinzip der Wärmepumpe und die einzelnen Formen und Einsatzmöglichkeiten dargestellt. Bei einer Förderung sollten die Förderrichtlinien für Wärmepumpen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle als Förderungsmaßstab herangezogen werden. Bei einer positven Entscheidung der Gemeinde hinsichtlich einer Förderung, wären entsprechende gemeindliche Richtlinien zu erarbeiten.
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Herr Langer erläutert den Antrag. Über den Antrag wird ausführlich diskutiert, auch in Bezug auf frühere Ablehnungen bei Solar- und Windenergievorhaben und der Erarbeitung von Richtlinien. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Es wird beschlossen, die Nutzung erneuerbarer Energien durch den Einsatz von Wärmepumpen zu fördern. Hinsichtlich einer Förderung sind vom Bürgermeister, den Fraktionsvorsitzenden und der Amtsverwaltung gemeindliche Richtlinien zu erarbeiten und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorzulegen.
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| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :2 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 11. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.
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| Uwe Wichert | Ulrich Erichsen |
| Ausschussvorsitzende/r | Protokollführer/in |