Sitzungsort: | im Sitzungszimmer der Außenstelle des Amtes Schlei-Ostsee, Auf der Höhe 16, 24351 Damp |
Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
Ende der Sitzung: | 20.43 Uhr |
stellv. Mitglied Bruno Herbst |
stellv. Mitglied Gabriele Marten |
stellv. Mitglied Jürgen Zinkmann |
Ausschussvorsitzender Uwe Wichert |
wählbarer Bürger Horst-Dieter Lehmann |
Ausschussmitglied Manfred Löhr |
Ausschussmitglied Peter Tramm |
stellv. Vorsitzender (WB) Peter Lembke (entschuldigt ) |
Ausschussmitglied Christoph Marten (entschuldigt ) |
Ausschussmitglied Sirka Metzger (entschuldigt ) |
Bürgermeister Horst Böttcher |
Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen |
Kurbetriebe Damp Rene Kinza |
T a g e s o r d n u n g |
I | Öffentlicher Teil |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
3. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
4. | Einwohnerfragestunde |
5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung vom 17.03.2011 |
6. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
7. | Informationen des Bürgermeisters: |
7.1 | Projekt der Aktiv-Region Schlei-Ostsee |
7.2 | Weiterführung der Maßnahme Neubau einer Info-Hütte des NABU am "Schwansener See" |
8. | Erlass von Förderrichtlinien zur Nutzung von Erdwärme |
Beschlussvorlage - 28/2011 | |
II. | Nichtöffentlicher Teil |
III. | Öffentlicher Teil |
10. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
11. | 2. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Damp für das Haushaltsjahr 2011 |
Beschlussvorlage - 32/2011 |
I | Öffentlicher Teil |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
Ausschussvorsitzender Uwe Wichert berichtet über die Neuregelung der Bezuschussung durch den Kreis für den Feuerwehrbedarf. Eine Bezuschussung findet erst ab einer Auftragssumme von 12.500 € statt. Ob Sammelbestellungen akzeptiert werden, ist noch ungewiss. Uwe Wichert berichtet, dass die Neuausschreibung der digitalen Meldeempfänger einen günstigeren Endpreis ergeben hat. Ferner berichtet der Ausschussvorsitzende über die Einführung des digitalen Funksystems für die Feuerwehren, die evtl. ab 2012 zum Tragen kommt.
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zu TOP 3. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
Es werden keine Anfragen der Ausschussmitglieder gestellt.
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zu TOP 4. | Einwohnerfragestunde |
Es sind keine Einwohner anwesend.
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zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung vom 17.03.2011 |
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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zu TOP 6. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
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zu TOP 7. | Informationen des Bürgermeisters: |
zu TOP 7.1 | Projekt der Aktiv-Region Schlei-Ostsee |
Bürgermeister Böttcher berichtet, dass die Gemeinde Damp die Patenschaft für das Projekt „Willkommenscenter im Bereich Tourismus“ der Aktiv-Region Schlei-Ostsee übernommen hat. Die Abwicklung erfolgt über das Amt Schlei-Ostsee. Einnahmen und Ausgaben für das Projekt werden im Haushalt der Gemeinde Damp erscheinen.
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zu TOP 7.2 | Weiterführung der Maßnahme Neubau einer Info-Hütte des NABU am "Schwansener See" |
Bürgermeister Böttcher berichtet, dass der Weiterführung der Maßnahme zum Neubau einer Info-Hütte am Schwansener See nun nichts mehr im Wege steht. Außer der Gemeinde Damp haben die Gemeinden Dörphof und Brodersby der Maßnahme zugestimmt. Vertragspartner ist nunmehr der NABU-Landesverband Schleswig-Holstein. Die Gemeinden werden die Finanzierung im Rahmen der haushaltsrechtlich zur Verfügung stehenden Mittel übernehmen.
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zu TOP 8. | Erlass von Förderrichtlinien zur Nutzung von Erdwärme |
Beschlussvorlage - 28/2011 Die Wählergemeinschaft Damp hat den Antrag gestellt, gemeindliche Förderrichtlinien zur Nutzung von Erdwärme zu erlassen. Hierzu fand am 24.03.2011 ein Arbeitsgespräch zwischen den Fraktionen, dem Bürgermeister und der Verwaltung statt. In diesem Gespräch wurden die Eckdaten für die Förderrichtlinien festgelegt. Aus diesen Eckdaten wurde der als Anlage beigefügte Entwurf für die Förderrichtlinien von der Verwaltung erstellt.
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Bürgermeister Böttcher trägt das Ergebnis der Arbeitsgruppe vor. Hiernach werden folgende Änderungen diskutiert, beraten und als Empfehlung an die Gemeindevertretung beschlossen:
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Beschluss: Es wird beschlossen, die als Anlage beigefügten Förderrichtlinien mit den erarbeiteten Änderungen zu erlassen.
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Ja-Stimmen | :7 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
II. | Nichtöffentlicher Teil |
III. | Öffentlicher Teil |
zu TOP 10. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
Da keine Öffentlichkeit anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.
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zu TOP 11. | 2. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Damp für das Haushaltsjahr 2011 |
Beschlussvorlage - 32/2011 Gemäß § 80 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein kann die Gemeinde die Haushaltssatzung nur bis zum Ablauf des Haushaltsjahres durch Nachtragssatzung ändern. Die Gemeinde hat unverzüglich eine Nachtragssatzung zu erlassen, wenn u.a. bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Ausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen in einem Verhältnis zu den gesamten Ausgaben erheblichen Umfang geleistet werden sollen, oder Ausgaben für bisher nicht veranschlagte Baumaßnahmen oder Investitionsförderungsmaßnahmen geleistet werden sollen. Die Nachtragshaushaltssatzung ändert, ergänzt oder berichtigt die Haushaltssatzung und auch den Haushaltsplan. Durch erhebliche Änderungen muss eine Nachtragshaushaltssatzung 2011 erlassen werden. Nähere Informationen ergeben sich aus dem Entwurf der 2. Nachtragshaushaltssatzung und dem 2. Nachtragshaushaltsplan.
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Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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Beschluss: Der 2. Nachtragshaushaltsplan 2011 und die vorgelegte 2. Nachtragshaushaltssatzung 2011 werden beschlossen,
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Ja-Stimmen | :7 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
Uwe Wichert | Ulrich Erichsen |
Ausschussvorsitzende/r | Protokollführer/in |