| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer der Außenstelle des Amtes Schlei-Ostsee, Auf der Höhe 16, 24351 Damp |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.15 Uhr |
| Ausschussvorsitzende Barbara Feyock |
| Ausschussmitglied Bruno Herbst |
| stellv. Mitglied Gabriele Marten (stellv. für Ralph Marten) |
| wählbare Bürgerin Anne-Katrin Radeck |
| stellv. Auschussvorsitzender Wolfgang Schön |
| wählbarer Bürger Gerd Serke |
| stellv. Mitglied Jürgen Zinkmann (stellv. für Manfred Löhr) |
| Ausschussmitglied Manfred Löhr (entschuldigt vert. durch Jürgen Zinkmann) |
| wählbarer Bürger Ralph Marten (entschuldigt vert. durch Gabriele Marten) |
| Bürgermeister Horst Böttcher |
| stellv. Mitglied Christoph Langer |
| stellv. Mitglied / Protokollführerin Sirka Metzger |
| Gast / Jugendraum Barbara Wichert |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
| 4. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
| 5. | Einwohnerfragestunde |
| 6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung. |
| 7. | Bericht von Frau Wichert über die Gruppe der 8-14 jährigen im Jugendraum |
| 8. | Jahresrechnung und Jahresstatistik 2011 der kommunalen VHS Damp |
| 9. | Antrag der dänischen Schule Rieseby auf Bezuschussung der Betreuungsmaßnahme für das Schuljahr 2012/2013 |
| Beschlussvorlage - 58/2012 | |
| 10. | Antrag des Vereins "Frauenzimmer" |
| Beschlussvorlage - 70/2012 | |
| 11. | Antrag auf Bezuschussung für die Soziale Arbeit im Sozial-Forum e.V. |
| Beschlussvorlage - 71/2012 | |
| 12. | Zuschuss an das DRK, Ortsverein Damp, für die Seniorenbetreuung |
| Beschlussvorlage - 78/2012 |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Da Frau Spliethoff vom KiGa Damp entschuldigt ist, wird die Tagesordnung wird wie folgt verändert : - Top 8 . Bericht der Leitung der Ev. Kindertagesstätte, Frau Spliethoff entfällt - alle Tagesordnungspunkte rücken nach oben auf - Antrag des DRK Ortsverein Damp 78/2012 auf Top 12 - Top 13 Bekanntgaben wird gestrichen ( Keine Bekanntgaben ) |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
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Dieses Jahr sind bis jetzt acht Babys geboren eins wird im November noch erwartet. An Begrüßungsgeld wurde ausgezahlt : 3905 €. Im Vorjahr 2011 waren es 7 Babys und 3755 € ausgezahltes Begrüßungsgeld. Zum 1. August 2013 steht jedem Kind ab einem Jahr ein Krippenplatz zu. Frau Feyock hätte dazu einige Fragen und wird Frau Spliethoff zu gegebener Zeit nochmal einladen. Frau Metzger gibt einen kleinen Überblick über die aktuellen Kinderzahlen. Zur Zeit besuchen 68 Kinder die Kindertagesstätte Damp. Davon sind 9 Kinder unter drei Jahre. Ein Kind unter drei nimmt zwei Plätze in Anspruch, somit sind in der KiGa 77 Plätze besetzt. Laut Heimaufsicht können 80 Plätze belegt werden. In der U-Drei Gruppe sind 9 Kinder (diese werden doppelt gezählt) also 18 Plätze, drei Regelgruppen: in zwei Gruppen sind jeweils 20 Kinder und in einer Gruppe 19 Kinder / Plätze besetzt. Der Veranstaltungskalender für das Jahr 2013 ist fertiggestellt, kann wie gewohnt Anfang Januar ausgeteilt werden . |
| zu TOP 4. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
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keine Anfragen |
| zu TOP 5. | Einwohnerfragestunde |
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keine Fragen |
| zu TOP 6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung. |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 7. | Bericht von Frau Wichert über die Gruppe der 8-14 jährigen im Jugendraum |
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Zur Statistik : Bis Ende Oktober 2012 besuchten 794 Kinder den Jugendraum, im Vorjahr 2011: 832 Kinder. Etwa 75 Kinder / Jugendliche besuchen den Jugendraum im Monat. Zum festen Stamm gehören etwa 40-45 Jugendliche. Seit März 2012 ist der Jugendraum eine Stunde länger geöffnet, von 15.00 - 20.00 Uhr. Seit Anfang April ist der neue Fernseher und WLan - Router installiert. Benutzung auf den Jugendraum begrenzt, außerhalb der Räumlichkeiten nicht möglich . Nach wie vor finden viele Aktivitäten statt. Besonders beliebt sind die Lebkuchenhäuser, zur Zeit fertigt Frau Wichert 17 Stück an. Da diese in der regulären Zeit nicht fertigzustellen sind, ist zusätzlich ein Samstag der Jugendraum für die Fertigstellung der Lebkuchenhäuser geöffnet worden. So etwa 30 neue Kinder zwischen 8 - 12 Jahren haben ab und zu den Jugendraum besucht. Kommen aber nicht regelmäßig. Die Problematik sieht Frau Wichert mit den älteren Jugendlichen, die viel Raum beanspruchen und altersgemäß die jüngeren nicht teilhaben lassen. Aus diesem Bericht heraus stellte Frau Feyock die Frage, ob ein zweiter Tag, nur für die Jüngeren sinnvoll wäre. Dieses soll zu gegebenem Zeitpunkt näher erörtert werden. Ebenso, ob Frau Wichert es sich vorstellen könnte, den zweiten Nachmittag zu betreuen. Bürgermeister Böttcher und die Vorsitzende, Frau Barbara Feyock, bedanken sich, auch im Namen der Ausschussmitglieder sowie der Gemeindevertretung herzlich für ihr Engagement und die erfolgreiche Führung des Jugendraumes . |
| zu TOP 8. | Jahresrechnung und Jahresstatistik 2011 der kommunalen VHS Damp |
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1.700 € sind 2010 mehr in den Haushalt von der Gemeinde eingestellt worden, da der Abschluss 2012 nicht vollständig war und mit ins Haushaltsjahr 2012 übernommen wurde. Da Frau Sabine Halfe entschuldigt ist, übernimmt Frau Feyock die Erörterung des Haushaltes 2011. Genaue Zahlen sind dem Anhang zu entnehmen. Kurse, die der Grundhaltung oder Wellness betreffen, haben nach wie vor einen gute Nachfrage, die neuen Kursangebote werden schlecht angenomme , einige mussten abgesagt werden. Es fanden ein - zwei Kurse mit nur sieben Teilnehmern stat , es rechnet sich jedoch erst ab acht Teilnehmern. In diesem Jahr hat Frau Halfe die Kursgebühren leicht erhöht, dieses ist seit einigen Jahren nicht erfolgt und ohne Beanstandung angenommen worden. Die Dozenthonorare sind gleichbleibend. Bericht vom Bürgermeister: Zurzeit bezahlt die VHS für das Büro im Amtsgebäude (Nebenstelle Damp) keine Raummiete, dieses ändere sich ab dem 01.Januar 2013. Hard und Software sind Eigentum der Gemeinde, dafür könne nichts berechnet werden, die Raummiete werde sich auf 300,00€ im Monat belaufen . Rechnungen werden weiterhin über das Amt Schlei - Ostsee abgerechnet . |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Antrag der dänischen Schule Rieseby auf Bezuschussung der Betreuungsmaßnahme für das Schuljahr 2012/2013 |
| Beschlussvorlage - 58/2012 Mit Schreiben vom 12.09.2012 beantragt die Dansk Skoleforening for Sydslesvig einen Zuschuss für das Schuljahr 2012/2013 für Schüler, die an der Nachmittagsbetreuung der dänischen Schule in Rieseby teilnehmen. Laut beigefügter Kostenaufstellung verbleiben Restkosten in Höhe von 9.798,00 €/Jahr. Aus der Gemeinde Damp nehmen 2 Kinder an der Betreuungsmaßnahme teil. |
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Nach Kurzer Beratung wurde der Antrag mit 1 Ja-, 0 Enth., 6 Nein - Stimmen abgelehnt. |
| Beschluss: |
| Ja-Stimmen | :1 |
| Nein-Stimmen | :6 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
| zu TOP 10. | Antrag des Vereins "Frauenzimmer" |
| Beschlussvorlage - 70/2012 Der Verein Frauenzimmer beantragt für das Jahr 2013 eine Bezuschussung. Für das Jahr 2012 wurde laut Beschluss des Ausschusses für Sport, Kultur und Soziales vom 02.02.2012 ein Betrag in Höhe von 50,00 € gewährt. Es ist nun zu entscheiden, ob auch für das Jahr 2013 ein Zuschuss gewährt werden soll. |
| Beschluss: Die Gemeinde Damp bezuschusst den Verein Frauenzimmer im Jahr 2013 mit einem Betrag von 50,00 €. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :1 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Antrag auf Bezuschussung für die Soziale Arbeit im Sozial-Forum e.V. |
| Beschlussvorlage - 71/2012 Das Sozial-Forum e.V. Kappeln stellt mit Schreiben vom 25.09.2012 einen Antrag auf Bezuschussung für die Soziale Arbeit für das Haushaltsjahr 2013. Vermehrt suchen auch Bürger aus der Gemeinde Damp beim Sozial-Forum nach einer notwendigen Unterstützung. |
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Da nicht bekannt ist, welche Aufgaben genau der Verein Sozial Forum übernimmt und Bürger und Bürgerinnen unserer Gemeinde Angebote in Anspruch nehmen, wird nach kurzer Beratung 0 Ja, 7 Nein, 0 Enth. der Antrag auf Bezuschussung abgelehnt . Zu gegebener Zeit möchte Frau Feyock den Verein einladen, um ein genaueres Bild von den Aufgaben und Angeboten dieses Vereins zu bekommen. |
| Beschluss: |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :7 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
| zu TOP 12. | Zuschuss an das DRK, Ortsverein Damp, für die Seniorenbetreuung |
| Beschlussvorlage - 78/2012 Das Deutsche Rote Kreuz beantragt einen Zuschuss für diverse Veranstaltungen im Rahmen der Seniorenbetreuung gemäß Leitlinie für das Jahr 2013. |
| Beschluss: Die Gemeinde Damp gewährt dem DRK, Ortsverein Damp, für Veranstaltungen im Rahmen der Seniorenbetreuung im Jahr 2013 einen Zuschuss gemäß Leitlinie. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Sirka Metzger | Barbara Feyock |
| Protokollführerin | Ausschussvorsitzende |