| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer der Außenstelle des Amtes Schlei-Ostsee, Auf der Höhe 16, 24351 Damp |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.25 Uhr |
| Ausschussvorsitzende Barbara Feyock |
| wählbarer Bürger (Protokollführer) Sören Kelmereit |
| Ausschussmitglied Sirka Metzger |
| wählbare Bürgerin Judith Pralle |
| stellv. Auschussvorsitzender Wolfgang Schön |
| Ausschussmitglied Gerd Serke |
| wählbare Bürgerin Sabine Traber |
| Bürgermeister Horst Böttcher |
| Gemeindevertreter Jochen Bibelwitz |
| Gemeindevertreter Manfred Löhr |
| Gemeindevertreterin Gabriele Marten |
| Gemeindevertreter Raidum Rodde |
| Gemeindevertreter Uwe Wichert |
| Gemeindevertreter Jürgen Zinkmann |
| Gast Barbara Wichert |
| T a g e s o r d n u n g |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
| 4. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
| 5. | Einwohnerfragestunde |
| 6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung. |
| 7. | Bericht von Frau Wichert über den Jugendraum |
| 8. | Vorschlag und Entwurf zur Änderung der Wahlordnung für den Seniorenbeirat |
| Beschlussvorlage - 6/2015 | |
| 9. | Bezuschussung des internationalen Frauencafes |
| Beschlussvorlage - 7/2015 | |
| 10. | Zuschussantrag Via Beratung und Treff für Mädchen und Frauen, Frauen helfen Frauen e. V., Eckernförde |
| Beschlussvorlage - 17/2014 | |
| 11. | Zuschussantrag Frauenzimmer e. V., Kappeln |
| Beschlussvorlage - 35/2014 | |
| 12. | Zuschuss für den Förderverein e. V. Grundschule Karby für eine Tanzprojektwoche |
| Beschlussvorlage - 34/2014 | |
| 13. | Zuschuss Schulobstprogramm |
| Beschlussvorlage - 40/2014 | |
| 14. | Zuschuss an das DRK, Ortsverein Damp, für die Seniorenbetreuung |
| Beschlussvorlage - 49/2014 | |
| 15. | Antrag der dänischen Schule Rieseby auf Bezuschussung der Betreuungsmaßnahme für das Schuljahr 2014/2015 |
| Beschlussvorlage - 1/2015 | |
| 16. | Zuschuss für das dänische Büchereiwesen für das Jahr 2015 Ggf.: Fassung eines Grundsatzbeschlusses |
| Beschlussvorlage - 26/2014 |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Keine Änderung |
| zu TOP 3. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
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Frau Feyock berichtet vom Richtfest auf dem Kindergartengelände. Das Richtfest für den Umbau fand unter großem Anklang am 12.02.15 statt. Der Fortschritt des Baus macht einen positiven Eindruck. Derzeit sind laut Frau Maike Lehmann (Leiterin des Kindergartens) 79 Kinder in 5 Gruppen zu betreuen. Herr Böttcher erbittet das Wort und informiert darüber, dass eine/r stellvertretende/r Schiedsfrau/mann gesucht wird. |
| zu TOP 4. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
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Keine Anfragen |
| zu TOP 5. | Einwohnerfragestunde |
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Keine Anfragen |
| zu TOP 6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung. |
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Keine Änderung |
| zu TOP 7. | Bericht von Frau Wichert über den Jugendraum |
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Frau Wichert erhält das Wort und liefert einen ausführlichen Bericht. Bei den Kindern (8-14 Jahre) gab es im vergangenen Jahr 807 Teilnahmen. Bei den Jugendlichen (älter als 15 Jahre) waren es 559 Teilnahmen. Insgesamt hatte Frau Wichert somit 1366 Teilnahmen und zog eine positive Bilanz. Derzeit erscheinen 53 Jugendliche und 50 Kinder regelmäßig zu den Nachmittagen. Nur in den Ferien ist die Teilnahme bei den Kindern teilweise gegen null. Frau Wichert bedankt sich ausdrücklich bei den Herren Horst Böttcher, René Kinza, Ulrich Erichsen sowie den Gemeindevertretern für die Unterstützung und die Möglichkeit, dass die Jugendgruppen das Entdeckerbad testen durften. Einen weiteren Dank richtet Frau Wichert an den örtlichen Sparclub, der eine Spende von 25,-€ überreicht hatte. |
| zu TOP 8. | Vorschlag und Entwurf zur Änderung der Wahlordnung für den Seniorenbeirat |
| Beschlussvorlage - 6/2015 Die Wahlordnung für den Seniorenbeirat in der Gemeinde Damp soll überarbeitet werden.
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Frau Feyock stellt den Entwurf für die neue Wahlordnung für den Seniorenbeirat vor. Nach kurzer Diskussion werden folgende Punkte in dem Entwurf geändert: §3 Alt: Der Seniorenbeirat besteht aus 5 Personen. Neu: Der Seniorenbeirat besteht aus 3-5 Personen. Alt: Der Seniorenbeirat wählt aus seiner Mitte eine/einen Vorsitzende/Vorsitzenden, Stellvertreterin/Stellvertreter, Schriftführerin/Schriftführer und 2 Beisitzerinnen/Beisitzer. Neu: Der Seniorenbeirat wählt aus seiner Mitte eine/einen Vorsitzende/Vorsitzenden, Stellvertreterin/Stellvertreter, Schriftführerin/Schriftführer und bis zu 2 Beisitzerinnen/Beisitzer. Des Weiteren soll die Einladung vier Wochen vor dem Wahltermin mit einer Bitte um Rückantwort versendet werden. |
| Beschluss: Die Wahlordnung für den Seniorenbeirat in der Gemeinde Damp wird in der vom Ausschuss für Sport, Kultur und Soziales erarbeiteten Fassung beschlossen.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Bezuschussung des internationalen Frauencafes |
| Beschlussvorlage - 7/2015 Frau Kirsten Beckmann und Frau Ursula Fröhler beantragen mit Schreiben vom 18.01.2015 (siehe Anlage) 100 € für das internationale Frauencafè, das jeden Freitag im Cafè Bistro 1382 in Kl. Waabs für die Flüchtlingsfrauen stattfindet. |
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Nach eine kurzen Diskussion wird der Abstimmungstext wie folgt geändert und beschlossen. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, dem internationalen Frauencafé für die Betreuung der Flüchtlingsfrauen im Jahre 2015 einen Zuschuss in Höhe von 300,-€ zu gewähren. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Zuschussantrag Via Beratung und Treff für Mädchen und Frauen, Frauen helfen Frauen e. V., Eckernförde |
| Beschlussvorlage - 17/2014 Der Verein "Frauen helfen Frauen e. V." betreibt seit 1979 die Beratungsstelle "Via" in Eckernförde. Via ist eine Frauenfachberatungsstelle, die sich auf Beratung bei häuslicher Gewalt und sexuellem Missbrauch spezialisiert hat, aber auch bei Trennung und Scheidung und weiteren Krisensituationen berät. Wie jedes Jahr ist Via wieder mit den betroffenen Städten Eckernförde und Rendsburg sowie dem Kreis Rendsburg-Eckernförde in Verhandlung getreten, um die Finanzierung zu sichern und auch dem wachsenden Bedarf gerecht zu werden. In diesen Gesprächen ist die Idee entstanden, auch die Ämter mit einzubeziehen, aus deren Gebieten die Frauen kommen, die Beratung suchen. Der Antrag auf Zuschuss für Frauenberatung ist beigefügt. |
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Nach kurzer Beratung über den Antrag wurde abgestimmt: |
| Beschluss: Die Gemeinde Damp bezuschusst den Verein Via Beratung und Treff für Mädchen und Frauen, Frauen helfen Frauen e.V. Eckernförde im Jahr 2015 mit einem Beitrag von 50 €. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Zuschussantrag Frauenzimmer e. V., Kappeln |
| Beschlussvorlage - 35/2014 Um im kommenden Jahr auch weiterhin das Angebot für Frauen und Mädchen aufrechterhalten zu können, bittet Frauenzimmer e. V aus Kappeln um finanzielle Unterstützung. Für 2014 beträgt der Zuschuss des Landes Schleswig-Holstein 12.900 €. Der Zuschuss des Kreises Schleswig-Flensburg beträgt 7.154 € und der Stadt Kappeln 7.150 €. Im Jahre 2013 gab es 731 Beratungskontakte. Die zu beratenden Personen kamen zu 50 % aus Kappeln und dem Amt Kappeln-Land, zu 25 % aus dem Amt Süderbrarup und zu 25 % aus dem Amt Geltinger Bucht und Schwansen. Frauenzimmer e. V. ist seit 2005 eine anerkannte Beratungsstelle. 2013 hat Frauenzimmer e. V. die kundenorientierte Qualitätstestierung für soziale Dienstleister erhalten. |
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Der Abstimmungstext wurde nach kurzer Beratung wie folgt geändert. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, Frauenzimmer e. V., Kappeln einen Zuschuss für das Jahr 2015 in Höhe von 50,-€ zu gewähren. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 12. | Zuschuss für den Förderverein e. V. Grundschule Karby für eine Tanzprojektwoche |
| Beschlussvorlage - 34/2014 Der Förderverein e. V. Grundschule Karby steht zurzeit für die Grundschule Karby in der Planung, eine Projektwoche mit JuMoTiS zu veranstalten. JuMoTiS bringt ein Tanzprojekt an die Schule, durch das emotionale, soziale und kognitive Fähigkeiten gefördert werden. Bei den Teilnehmern werden durch einen methodisch-didaktischen, bewegungsorientierten und vor allem straff strukturierten Tanz-Unterricht die Konzentration und das Durchhaltevermögen gestärkt. Durch kreative Ideen wird die Phantasie bei allen angeregt und das gewohnte Bewegungsrepertoire erweitert. Der Tanzunterricht wird von professionellen Tanzpädagogen die gesamte Woche begleitet. Zum Anschluss findet eine große Tanz-Aufführung statt. (www.jumotis.de) Die Kosten für dieses Projekt belaufen sich auf 4.200,00 €. Der Förderverein hat den Wunsch dieses großartige Projekt an der Grundschule Karby anbieten zu können, kann jedoch die gesamte Summe nicht alleine tragen.
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Nach einer kurzen Diskussion wurde über den Antrag wie folgt abgestimmt: |
| Beschluss: Es wird beschlossen, dem Förderverein e.V. Grundschule Karby für die Tanzprojektwoche einen Zuschuss zu gewähren.
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| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :7 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
| zu TOP 13. | Zuschuss Schulobstprogramm |
| Beschlussvorlage - 40/2014 Der Förderverein der Schule Mittelschwansen ermöglicht den Schülern derzeit eine tägliche Portion Obst (z. Zt. Äpfel/Bananen). Dem Förderverein entstehen Kosten von ca. 100 € je Monat. Die Kassenlage des Förderverins ermöglicht es derzeit das Projekt fortzusetzen. Für die Zukunft kann dieses aber nicht mit Bestimmtheit gesagt werden. Über einen Zuschuss der Gemeinde würde sich der Förderverein freuen. |
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Hier wurde der Abstimmungstext nach einer kurzen Beratung wie folgt abgeändert und darüber abgestimmt. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, dem Förderverein Schule Mittelschwansen für das Schulobstprojekt einen Zuschuss für das Jahr 2015 in Höhe von 500,-€ zu gewähren. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 14. | Zuschuss an das DRK, Ortsverein Damp, für die Seniorenbetreuung |
| Beschlussvorlage - 49/2014 Das Deutsche Rote Kreuz beantragt einen Zuschuss für diverse Veranstaltungen im Rahmen der Seniorenbetreuung gemäß Leitlinie für das Jahr 2015. |
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Der Ausschuss stimmt direkt ab, da der Antrag jedes Jahr wieder kommt und somit bekannt ist. |
| Beschluss: Die Gemeinde Damp gewährt dem DRK, Ortsverein Damp, für Veranstaltungen im Rahmen der Seniorenbetreuung im Jahr 2015 einen Zuschuss gemäß Leitlinie. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 15. | Antrag der dänischen Schule Rieseby auf Bezuschussung der Betreuungsmaßnahme für das Schuljahr 2014/2015 |
| Beschlussvorlage - 1/2015 Mit Schreiben vom 10.10.2014 beantragt die Dansk Skoleforening for Sydslesvig e. V. einen Zuschuss für das Schuljahr 2014/2015 für Schüler, die an der Nachmittagsbetreuung der dänischen Schule in Rieseby teilnehmen. Laut beigefügter Kostenaufstellung verbleiben Restkosten in Höhe von 13.384,00 €/Jahr. Aus der Gemeinde Damp nimmt 1 Kind an der Betreuungsmaßnahme teil. |
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Nach eingehender Beratung und Diskussion wird folgender Abstimmungstext festgelegt und beschlossen. |
| Beschluss: Die Gemeinde Damp, beschließt eine Bezuschussung der dänischen Schule Riseby für das Schuljahr 2014/2015. |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :7 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
| zu TOP 16. | Zuschuss für das dänische Büchereiwesen für das Jahr 2015 Ggf.: Fassung eines Grundsatzbeschlusses |
| Beschlussvorlage - 26/2014 Die dänische Zentralbibliothek hat für das Jahr 2015 einen Zuschuss zur Förderung des dänsichen Büchereiwesens beantragt. Gleichlautende Anträge wiederholen sich jährlich und werden regelmäßig in den gemeindlichen Gremien behandelt. Die Bezuschussung von Kindergärten der dänischen Minderheit wurde bereits vor Jahren (auswärtigen) deutschen Kindergärten gleichgestellt. Hierbei ging es um ein vielfaches dessen, was bei einer Unterstützung der jetzt in Rede stehenden Organisationen zu zahlen wäre. Bei einer Gleichbehandelung kann von unterschiedlichen Ansätzen ausgegangen werden (absoluter Betrag, Anzahl der Fälle, Bevölkerungsanteil o.ä.). Um den Aufwand einer ständigen wiederkehrenden Grundlagenermittlung zu sparen, sollte bei einer grundsätzlichen Befürwortung der Förderung ein einfacher Schlüssel gewählt werden. Der dänische Bevölkerungsanteil liegt unter 10 %. Es erscheint daher ein "gerundeter" Förderschlüssel von 10 % als gerechter Maßstab. Danach würde sich folgendes Beispiel ergeben: Zuschuss Büchereiverein 2014 = 2.780,70 € --> Zuschuss dän. Büchereiwesen 10 % = 278,08 €. Ein entsprechender Grundsatzbeschluss würde bedeuten, dass die Verwaltung grundsätzlich 10 % errechnet und als Zuschuss auszahlen würde. Die dänische Zentralbibliothek, die gemeindlichen Gremien und die Amtsverwaltung könnten sich erheblichen Aufwand ersparen (jährliche Antragsstellung, Befassung, Zuschussbescheid usw.). |
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Nach ausführlicher Beratung wurde der Abstimmungstext geändert und beschlossen. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, dem dänischen Büchereiwesen einen Zuschuss zu gewähren. |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :7 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
| Sören Kelmereit | Barbara Feyock |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzende |