| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer der Außenstelle des Amtes Schlei-Ostsee, Auf der Höhe 16, 24351 Damp |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 22.22 Uhr |
| Ausschussvorsitzende Barbara Feyock |
| wählbare Bürgerin Tina Jordan |
| Ausschussmitglied Sirka Metzger |
| Ausschussmitglied Hugo Scheu |
| stellv. Auschussvorsitzender Wolfgang Schön |
| wählbare Bürgerin Sabine Traber |
| stellv. Mitglied und Protokollführer Uwe Wichert (stellv. für Sören Kelmereit) |
| wählbarer Bürger Sören Kelmereit (entschuldigt vert. durch Uwe Wichert) |
| Bürgermeister Horst Böttcher |
| Gemeindevertreter Jochen Bibelwitz |
| Gemeindevertreterin Bernd Moltkau |
| Gemeindevertreter Raidum Rodde |
| Gemeindevertreter Peter Tramm |
| Gemeindevertreter Gerhard Ulbrich |
| Gast Ulrich Erichsen |
| Gast Frau Enken Landgrebe |
| Gast Wibke Starck |
| Gast Barbara Wichert |
| Seniorenbeirat Uta Klingschat |
| Seniorenbeirat Ellen Stanke |
| Vorsitzender Seniorenbeirat Peter Warschitzka |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
| 4. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
| 5. | Einwohnerfragestunde |
| 6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung. |
| 7. | Vorstellung der Mitarbeiter des Zentrums für kirchliche Dienste (ZeKiD) |
| 8. | Bericht vom Seniorenbeirat (Herr Warschitzka) |
| 9. | Bericht Jugendraum (Frau Wichert) |
| 10. | Bericht Flüchtlingshilfe und Helferkreis (Frau Starck) |
| 11. | Berichte Chronik (Herr Wichert und Herr Erichsen) |
| 12. | Beschluss über die Jahresrechnung der kommunalen VHS Damp 2016 |
| Beschlussvorlage - 49/2017 | |
| 13. | Sanierung der Küche und des Speiseraums im Kindergarten Damp |
| Beschlussvorlage - 48/2017 | |
| 14. | Zuschussanträge |
| 14.1 | Zuschussantrag Seeadlerschutz e.V. |
| Beschlussvorlage - 56/2017 | |
| 14.2 | Reitclub Damp e.V. |
| Beschlussvorlage - 42/2017 | |
| 14.3 | Reitclub Damp e.V. - Jugendabteilung |
| 15. | Termin für die Vollversammlung der Senioren zur Wahl eines neuen Seniorenbeirates |
| Beschlussvorlage - 51/2017 | |
| 16. | Beratung über eine Bücherkiste im Dorf |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 20. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Der Antrag des Reitvereins vom 08.11.2017 soll als TO 14.3 in die Tagesordnung aufgenommen werden. Die TO 17 bis 19 sollen unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden. Die Änderung wird einstimmig angenommen.
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| zu TOP 3. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
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-Ein Dankesschreiben des Müttergenesungswerkes für Unterstützung ist eingegangen - Containeraktion Grünabfall ist abgeschlossen und wurde wiederum sehr gut angenommen. - Das Begrüßungsgeld wurde 2017 bisher 5 x ausgezahlt, eine Auszahlung ist in Kürze in diesem Jahr noch zu erwarten. - Der Flohmarkt in der "Alten Schmiede" wurde gut angenommen. - Das neue Häuschen am Spielplatz freut sich großer Beliebtheit. Der Bürgermeister berichtet: - Meldungen für den Veranstaltungskalender werden noch 2 Tage angenommen, dann erfolgt der Druck - Die umliegenden Kirchensprengel wenden sich wegen Friedhofsfinanzierungsunterschuss an die Gemeinden, auch Damp wird sich mit diesem Problem befassen müssen - Am HdG soll eine Steinsteele aufgestellt werden, Kosten etwa 2500 Euro, sie soll das jetzige
Steinwerk ergänzen. |
| zu TOP 4. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
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-Herr Wichert fragt, ob schon Zahlen über Antragsteller Glasfaser vorliegen. - Bisher keine Zahlen bekannt, die Anmeldungsfrist für Ferienhausgebiet und OBD ist bis Mai verlängert worden - Herr Tramm fragt nach Anschluss Außenbereiche nach. - Bei 60 % Anmeldung wird bis 95% in der Gemeinde das Netz ausgebaut
Restliche 5 % werden in einem neuen Programm anschließend in Arbeit genommen. |
| zu TOP 5. | Einwohnerfragestunde |
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Keine Anfragen.
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| zu TOP 6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung. |
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Keine Änderungen.
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| zu TOP 7. | Vorstellung der Mitarbeiter des Zentrums für kirchliche Dienste (ZeKiD) |
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Frau Enken Landgrebe stellt sich vor und Ihren Arbeitsbereich. Dieser ist entstanden, da die Bearbeitung, Verwaltung u.ä. der Kita´s nicht mehr ehrenamtlich erledigt werden kann und hier eine hauptamtliche Kraft diese Aufgabe übernimmt. Die Einzelheiten werden in TO 17 aufgeführt.
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| zu TOP 8. | Bericht vom Seniorenbeirat (Herr Warschitzka) |
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Herr Warschitzka berichtet über die Arbeit des Seniorenkreises: - Zugang Parkstraße im Ferienhausgebiet abgeschlossen. - Leselupenaktion für Senioren abgeschlossen, vorhandene Bestände werden weiter an "neue Senioren" verteilt. - Leuchtbänder wurden verteilt. - Infostelle Betreuungsbehörden in Eckernförde wurde besucht, 18 Teilnehmer. - Kräuterexkursion und Verarbeitung von Kräutern mit einem Fachexperten. - Infoveranstaltung Medikamente, 30 Teilnehmer. - Warnwesten werden an Senioren verteilt. - Teilnahme an Gemeindevertreter- und Ausschuss-Sitzungen.
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| zu TOP 9. | Bericht Jugendraum (Frau Wichert) |
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Frau Wichert berichtet über die Aktivitäten des Jugendraums 2017 - Mittwochsgruppe: 2016: 792 Besuche, 2017 Jan.-Okt.: 504 Besuche. - Dienstagsgruppe: 2016: 516 Besuche, 2017 Jan.-Okt.: 387 Besuche. - An erster Stelle steht für die Jugendlichen Musikhören, Fernsehen, "Abhängen" - Es wurde eine Couch und ein Sessel aus einem Nachlass erworben. - Die Stimmung und Atmosphäre im Bereich Jungendraum hat sich positiv entwickelt. Der Bürgermeister dankt Frau Wichert für Ihre ehrenamtliche Tätigkeit.
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| zu TOP 10. | Bericht Flüchtlingshilfe und Helferkreis (Frau Starck) |
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Frau Starck berichtet: - Die Arbeit ist kontinuierlich am Laufen, es ist schon fast eine Routine eingetreten. - Partys, Kino-Abend, Tatort-Abend, Flohmarkt, Infoveranstaltungen werden gut angenommen. - Ehrenamtler werden ebenfalls mit Infoveranstaltungen weiterinformiert und erhalten Hilfe bei: Kulturverständnis für Flüchtlinge oder Umgangsweise mit der Mentalität. - Fortbildung der Flüchtlinge: Arbeit, Wohnung, Integration usw. - Fahrradwerkstatt arbeitet weiter. - Rückzug einiger Ehrenamtlicher, da Integration vor Ort der Flüchtlinge nicht in jedem Fall möglich ist oder gelingt. - Personeller Sachstand Flüchtlinge in Damp: 4 Familien mit insgesamt 17 Personen + 15 Einzelpersonen - Freiwerden von Wohnungen, daher Kündigung Wohnraum - Neuzugänge in Kürze, dadurch ca. 50 Personen in Damp - Deutschkurse auf Amtsebene fallen weg, da Deutsch im Paket der Integrationskurse vorgesehen ist. Flüchtlinge streben den Städten zu, die "schwierigeren Fälle" bleiben in der Region. Bgmstr. Böttcher ergänzt den Bericht mit Information über nicht zielführende Beiträge zu Deutschunterricht und Heizkosten innerhalb des Amtsausschusses. Weiterhin bedankt sich Herr Böttcher bei Frau Starck für die geleistete Arbeit. |
| zu TOP 11. | Berichte Chronik (Herr Wichert und Herr Erichsen) |
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Herr Wichert berichtet: - Die Arbeit an der Chronikfortschreibung ist im Gange. - Alte Chronik ist bestmöglichst eingescannt, Nacharbeitung hier sind denkbar (Schieflage des alten Druckes, der beim Scannen deutlicher hervortritt), wird aber erst vor dem Nachdruck in Zusammenarbeit mit Druckerei durchgeführt. 4 Arbeitsbereiche - Frau Fröse: Handel und Gewerbe, Schreibarbeit weit fortgeschritten. - Frau Metzger: Ringstraße, Kindergarten in Arbeit. - Herr Erichsen: Kurbetriebe und OBD, Sammlung-Sichtung erfolgt, Schreibarbeit wird in Kürze aufgenommen, nach Abstimmung der Schreibbereiche mit Herrn Wichert. - Herr Wichert: Allgemeines, Politik, Straßen: Sammlung Unterlagen abgeschlossen, insgesamt 7 Aktenordner, Sichtung durchgeführt, Abstimmung mit Herrn Erichsen um Doppelbeschreibung Gemeinde-Kurbetriebe OBD zu vermeiden. - Finanzmittel werden 2019 bereitgestellt. - Geplant Mai/Juni erste Zusammenstellung einzelner Textabschnitte.
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| zu TOP 12. | Beschluss über die Jahresrechnung der kommunalen VHS Damp 2016 |
| Beschlussvorlage - 49/2017 Der Gemeinde liegt der Verwendungsnachweis mit Anlagen für das Jahr 2016 vor. Die Summe der Einnahmen und Ausgaben belaufen sich auf 30.335,37 €. Der Saldo liegt somit bei 0 €. |
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Da die Leiterin der VHS Damp, Frau Meierkord verhindert ist, trägt die Ausschussvorsitzende die Jahresrechnung vor. Es ergeben sich keine Fragen
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| Beschluss: Die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung wird beschlossen. |
| zu TOP 13. | Sanierung der Küche und des Speiseraums im Kindergarten Damp |
| Beschlussvorlage - 48/2017 Die Gemeinden Thumby, Holzdorf und Damp haben einen Vertrag mit der Kirchengemeinde Sieseby über den Betrieb des Kindergartens in Vogelsang-Grünholz. Die Gemeinde Damp ist Eigentümerin des Kindergartengebäudes und ist damit Vermieterin. Nunmehr hat die Kindergartenleitung einen Antrag auf Küchensanierung an den Bürgermeister der Gemeinde Damp gerichtet. Das Angebot einer Kinderbetreuung über die Mittagszeit hinaus mitsamt der Mittagsmahlzeit wird zunehmend in Anspruch genommen. Daher ist es schon jetzt so, dass die Einnahme der Mittagsmahlzeit in dem dafür vorgesehenen Küchenraum nur in Etappen möglich ist. Ferner ist die alte Küche zur Aufnahme der Geräte für die Zubereitung des gelieferten Essens nicht tauglich. Sie wird im Grunde genommen nur provisorisch betrieben. Die Lagerung des gelieferten Essens in einem Gefrierschrank findet derzeit suboptimal statt. Die Kapazität der Kühl-Gefrier-Kombination ist zu gering. Das Abwaschen und Verstauen des Geschirrs ist nicht dauerhaft gelöst. Schon vor Jahren war der Zustand der Küchenmöbel und insbesondere der Arbeitsplatte ein Thema. Seinerzeit hat man aber den Focus zunächst auf die sanierungsbedürftigen WCs und anschließend auf die Schaffung zusätzlicher Raumkapazitäten mit dem großen Anbau gesetzt. Den Antrag verfolgend hat der Bürgermeister der Gemeinde Damp Gespräche mit den Vertragspartnern, sprich mit der Bürgermeisterin von Thumby, dem Bürgermeister der Gemeinde Holzdorf und der Pastorin geführt. In diesem Gespräch hat der Bürgermeister erklärt, dass die Gemeinde Damp dem Begehren des Kindergartens entsprechen würde, wenn die übrigen Vertragsparteien das Projekt mit tragen und finanzieren. Die Repräsentanten der Vertragspartner haben der von der Gemeinde Damp vorgeschlagenen Vorgehensweise unter Vorbehalt der Zustimmung der jeweils beschlussfassenden Gremien zugestimmt. Daher hat die Gemeinde Damp die Planungen aufgenommen und stellt diese mit dieser Vorlage vor. Der o.g. Vertrag der Träger läuft nur noch bis Ende 2021. Um sicher zu gehen, dass die Refinanzierung der Kosten von allen Vertragspartnern getragen wird, soll eine Vereinbarung geschlossen werden. Die gemäß Kostenschätzung ermittelten Investitionskosten von rund 70.000 € sollen binnen 6 Jahren durch Mieteinnahmen refinanziert werden, d.h. es sind jährlich ca. 11.667 € über die Miete zu schultern. Der Anteil der Gemeinde Damp ergibt sich aus dem o.g. Vertragsverhältnis und bemisst sich nicht zuletzt auch anhand der Kinderzahl aus der Gemeinde. In der zu schließenden Vereinbarung soll jedenfalls zum Ausdruck kommen, dass für den Fall einer vorzeitigen Kündigung eines Vertragspartners eine Vermögensauseinandersetzung zu erfolgen hat. Der Wortlaut der Vereinbarung wird erst formuliert, wenn alle Parteien der generellen Vorgehensweise zugestimmt haben. Ein Zuschussantrag an den Kreis-Rendsburg-Eckernförde würde im Falle positiver Beschlüsse aller Beteiligten gestellt. Ob, wie hoch und wann ein Zuschuss gewährt wird, ist derzeit nicht absehbar.
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Die Erweiterung soll gemäß dem beigefügten Plan erfolgen. Die Finanzierung wird auf 6 Jahre festgelegt und auf die Miete umgelegt. Eine Kostenschätzung liegt vor. Sollte eine Vertragspartei vorzeitig aus dem Vertrag ausscheiden, muss sich diese Partei aus dem Vorhaben "herauskaufen".
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| Beschluss: Es wird beschlossen, der Küchensanierung im Kindergarten Damp zuzustimmen. Der Sachverhalt der Kostenbeteiligung durch die Gemeinde Damp wird zugestimmt. Der Bürgermeister wird autorisiert, eine entsprechende Vereinbarung zu unterzeichnen.
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| zu TOP 14. | Zuschussanträge |
| zu TOP 14.1 | Zuschussantrag Seeadlerschutz e.V. |
| Beschlussvorlage - 56/2017 Der Seeadlerschutz Schlei e.V. bittet um einen Zuschuss von Präperaten für Schulungszwecke und weiteres. Der Antrag auf Zuschuss ist beigefügt.
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Der Verein bittet um einen Zuschuss von 250 Euro. Da dieser Verein hiermit den 1. Antrag stellt und alle Erstanträge bisher mit 50 Euro bezuschusst wurden, wird gleiches Verfahren hier angewendet.
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| Beschluss: Die Gemeinde Damp bezuschusst den Verein "Seeadlerschutz Schlei e. V." mit einem Betrag von 50,00 €.
Beschluss: einstimmig |
| zu TOP 14.2 | Reitclub Damp e.V. |
| Beschlussvorlage - 42/2017 Der Reitclub Damp e.V. bittet um einen Zuschuss für die Trainingsmöglichkeiten im tuniersportlichen Bereich. Neue Hindernisse müssen ausgetauscht oder repariert werden. Der Antrag auf Zuschuss ist beigefügt. |
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Herr Tramm ist sowohl für den TOP 14.2 und 14.3 befangen und verlässt den Sitzungsraum. In Hinblick auf den folgenden Antrag entsteht eine kurze Diskussion bei der sich für den TO folgende Punkte ergeben: Bezuschussung in Höhe von 800 Euro Bezuschussung in Höhe von 500 Euro. Da der Antrag Bezuschussung 800 Euro der weitergehenste ist, wird hierüber zuerst abgestimmt: Die Gemeinde Damp bezuschusst den Reitclub Damp e.V. mit 800 Euro: 3 Ja-Stimmen, 4 Nein Die Gemeinde Damp bezuschusst den Reitclub Damp e.V. mit 500 Euro: 4 Ja-Stimmen, 3 Nein Somit wird mehrheitlich eine Bezuschussung von 500 Euro gewährt.
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| Beschluss: Die Gemeinde Damp bezuschusst den Verein "Reitclub Damp e.V." mit einem Betrag von 500,00 €.
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| zu TOP 14.3 | Reitclub Damp e.V. - Jugendabteilung |
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Der Reitclub Damp e.V. bittet um eine Bezuschussung für die Jugendarbeit des Reitclubs. Es sollen neue Sportbekleidungsstücke für die Jugendlichen angeschafft werden. Der Antrag liegt als Anhang bei und wurde als TO 14.3 neu in die TO aufgenommen. Beschluss: Der Antrag des Reitclubs Damp e.V. wird in Höhe von 60 % (Bezuschussung für Jugendarbeit) in Höhe von 1570 Euro bezuschusst. Beschluss: einstimmig Herr Tramm nimmt wieder an der Sitzung teil, die Ergebnisse werden Ihm bekannt gegeben.
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| zu TOP 15. | Termin für die Vollversammlung der Senioren zur Wahl eines neuen Seniorenbeirates |
| Beschlussvorlage - 51/2017 Die Wahlperiode des Seniorenbeirates ist abgelaufen. Es muss daher eine neue Wahl gem. § 2 Abs. 2 der Satzung der Gemeinde Damp über die Bildung eines Seniorenbeirates erfolgen. Hierzu ist eine Versammlung (Vollversammlung) einzuberufen, in der aus der Mitte der Versammlung gewählt wird. Für die Wahlberechtigung, Wählbarkeit und das Wahlverfahren sind die §§ 3 und 6 der Satzung über die Bildung eines Seniorenbeirates zu beachten. Bei der Terminvergabe der Vollversammlung ist zu berücksichtigen, dass gem. § 6 Abs. 3 der Satzung nur Wahlvorschläge zugelassen werden, die spätestens vier Wochen vor dem Wahltag beim Bürgermeister vorliegen. Der Termin sowie die Kandidaten müssen zudem rechtzeitig ortsüblich bekannt gemacht werden.
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Es wird festgelegt: Mittwoch der 14. Februar 2018 als Termin Ort: Sportlerheim VFL Damp Uhrzeit: 18.00 Uhr Wahlvorstand: Bürgermeister Herr Böttcher, Beisitzer: Frau Feyock, Herr Rodde
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| Beschluss: Der Termin für die Vollversammlung wird auf den 14.02.2018 festgesetzt. Der Termin sowie die Kandidaten werden rechtzeitig ortsüblich bekannt gemacht. Beschluss: einstimmig
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 16. | Beratung über eine Bücherkiste im Dorf |
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Frau Feyock stellt die Idee einer Bücherkiste in Damp vor und zeigt einige Vorschläge auf: - Alte Telefonzelle - Schäferwagen - Bauwagen Die Vorschläge werden diskutiert, es wird kein Beschluss gefasst, da die Idee noch weiter reifen soll.
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| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 20. | Bekanntgaben |
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Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt. Die Vorsitzende beendet die Sitzung um 22.22 Uhr |
| Uwe Wichert | Barbara Feyock |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzende |