| Sitzungsort: | im Feuerwehrgerätehaus Schuby, Schusterberg 17, 24398 Dörphof |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.15 Uhr |
| Bürgermeister Günther Wöhlk |
| Gemeindevertreter Martin Banck |
| Gemeindevertreter Christopher Bruns |
| 2. stellv. Bürgermeister Frank Göbel |
| Gemeindevertreterin Gisela Kruse |
| Gemeindevertreterin Heidi Pinn |
| Gemeindevertreterin Maren Siedenbiedel |
| 1. stellv. Bgm Volker Starck |
| Gemeindevertreter Sascha Werges |
| Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 5. | Einwohnerfragestunde |
| 6. | Gestaltung der Infotafel in Schuby |
| 7. | Sanierung einer Regenwasservorflut an der Krim in Karlberg |
| Beschlussvorlage - 12/2013 | |
| 8. | Erlass der VI. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung |
| Beschlussvorlage - 11/2013 | |
| 9. | Vergabe eines Straßennamens für das B-Plangebiet Nr. 2 |
| Beschlussvorlage - 10/2013 | |
| 10. | Reduzierung Parkzeit auf dem Parkplatz Schubystrand |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 12. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge werden nicht gestellt. |
| zu TOP 3. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
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Der Bericht des Bürgermeisters wird als Anlage dem Protokoll beigefügt. Des Weiteren berichtet Herr Bürgermeister Wöhlk über folgende Punkte: - Jahrbuch des Fördervereins der Grundschule Karby ist erschienen - Seit Sommer ist die Grundschule Karby eine offene Ganztagsschule - Info-Veranstaltung Küstenschutz am 27.08.2013 in der Außenstelle Damp - Stattgefundene Sicherheitsbegehung Spielplätze Als Bauausschussvorsitzender informiert Herr Starck in folgenden Angelegenheiten: - Jeden Mittwoch Baubesprechung im Baugebiet „Karlberger Straße Süd“, auch Teilnahme duch das Amt, Ergebnisse u. a. Versetzung von Schaltkästen und Trafo-Station - Begehung Plattenweg wegen Absackung einer Abwasserleitung - Behebung einer Absackung bei einer Gasleitung - Oberflächenherstellung am Wanderweg |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 5. | Einwohnerfragestunde |
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Herr Zöhner weist auf ein Grundstück in Alt-Dörphof hin, von dem starker Samenflug von Wildkräutern ausgeht. Hierzu wird mitgeteilt, dass es sich um eine privat-rechtliche Angelegenheit handelt. Weitere Fragen werden nicht gestellt. |
| zu TOP 6. | Gestaltung der Infotafel in Schuby |
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Herr Bürgermeister Wöhlk hebt die gute Arbeit der Landjugend hervor, die bei der Errichtung der Infotafel geleistet wurde. Ein Teil der Fläche soll für eine Gemeindekarte 1:5000 genutzt werden. Herr Bruns schlägt vor, das auf der Karte auch die Sponsoren für den Bau der Infotafel aufgeführt werden. Es wird weiter vorgeschlagen, das ortsansässige Firmen auf dieser Infotafel werben dürfen. Herr Göbel hält für ein solches Vorhaben klare Richtlinien für notwendig, damit alles von der Optik und Abwicklung einheitlich erfolgt. Es besteht darüber Einigkeit, dass der Finanzausschuss eine Nutzungsordnung der Infotafel für Werbeschilder hinsichtlich der Nutzungsdauer, welche Betriebe, Format, Schrift, Gebührenhöhe usw. erarbeitet. Für die geplante Gemeindekarte an der Infotafel soll eine Karte von hinten auf eine Plexiglasscheibe geklebt werden, damit die Karte durch die Scheibe geschützt und auf die Infotafel geschraubt werden kann. Beschluss: Es wird beschlossen, eine solche Gemeindekarte in der vorstehend beschriebenen Form anzuschaffen. Der Bürgermeister darf bis zu einem Kostenrahmen von 1.000,- € über die Anschaffung entscheiden. |
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Sanierung einer Regenwasservorflut an der Krim in Karlberg |
| Beschlussvorlage - 12/2013 Als 2002 / 2003 die Betonspurbahn zwischen Karlberg und der Krim hergestellt wurde, ereignete sich ein Unfall mit einem Baufahrzeug. An der im anliegenden Lageplan gekennzeichneten Stelle rutschte ein Betonmischer in den seitlich des Weges führenden, offenen Graben. Der Graben ist eine Anlage des Wasser- und Bodenverbandes Schwansener-See (WBV). Bei dem Unfall wurde die Böschung abgebrochen. Um der Straße / Betonspurbahn ausreichend seitlichen Halt zu bieten, wurde seinerzeit seitens der Gemeinde in Abstimmung mit dem WBV entschieden, die Engstelle des offenen Grabens zu verrohren. Es wurden Betonrohre DN 400 eingebaut. Heute, rund 10 Jahre später stellt sich heraus, dass die Wurzeln der großen Pappeln durch die Rohrdichtungen hindurch in Rohre hineingewachsen sind. Dadurch ist die Wasserzügigkeit derart gehemmt, dass die Wasserzügigkeit im Oberlauf durch Aufstau extrem gehemmt ist. Als Sofortmaßnahme hat der WBV in Eigenleistung versucht, die Leitung mit einer Reinigungsspirale frei zu machen. Dieser Versuch war nur von mäßigem Erfolg gekrönt. Herr Andresen hatte angeboten, den Einsatz eines Saug- und Spülfahrzeuges mit ggf. Wurzelfräse zu organisieren, da diese Geräte sowieso in Gemeinden des nördlichen Amtes im Einsatz waren. Dieses Angebot wurde seitens des WBV und auch der Gemeinde nicht angenommen. Vielmehr erklärte der WBV, dass dieses Stück Vorflut nach der Verrohrung durch die Gemeinde nunmehr in der Unterhaltungspflicht der Gemeinde liege. Da der Einsatz eines schweren Reinigungsgerätes nicht erfolgen sollte, wurde alternativ ein Angebot für den Austausch der Betonleitung gegen eine Kunststoffleitung (PE-HD SN 8) eingeholt. Diese hat bei Lieferlängen von 6 m weniger Stöße und somit auch weniger Eindringmöglichkeiten für Wurzeln. Die Kosten belaufen sich einschließlich aller Randarbeiten wie auch Absperrmaßnahmen auf rund 3.000 €. Eine Rohrreinigung mit ggf. Fräseinsatz könnte natürlich möglicherweise schnell und kostengünstiger (unter 1.000 €) einen Erfolg bringen, allerdings ist es dann nicht ausgeschlossen, dass die gekappten Wurzeln erneut wieder in die Leitung wachsen. |
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Herr Starck berichtet als Bauausschussvorsitzender über den Zustand der Leitung und die beiden Varianten zur Sanierung. Bei dieser Leitung ist die Gemeinde unterhaltungspflichtig. Herr Starck schlägt vor, die Betonleitung durch eine Kunststoffleitung auszutauschen. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, einen Austausch der Leitung durchzuführen. Die Kosten von ca. 3.000,- € werden anerkannt und aus dem Wegeunterhaltungshaushalt bestritten. Der Bürgermeister wird ermächtigt, Aufträge zu erteilen. |
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Erlass der VI. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung |
| Beschlussvorlage - 11/2013 Die Hauptsatzung der Gemeinde Dörphof regelt in § 4 die Besetzung der ständigen Ausschüsse. Bisher ist die Mitarbeit von wählbaren Bürgern in den beiden Ausschüssen lt. der Hauptsatzung nicht möglich. Es ist beabsichtigt, die Mitarbeit von wählbaren Bürgerinnen und Bürgern in den Ausschüssen zuzulassen und die Zahl der Ausschussmitglieder im Bau- und Wegeausschuss auf 7 zu erhöhen. |
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Herr Wöhlk erläutert den Anwesenden den Hintergrund der geplanten Änderung der Hauptsatzung. Herr Banck sieht für eine Aufstockung der Mitglieder im Bauausschuss aufgrund der Gemeindegröße nicht die Notwendigkeit. Herr Göbel und Frau Siedenbiedel plädieren für eine Aufstockung, um mehr Bürger bei der Ausschussarbeit zu beteiligen. Herr Starck sieht für interessierte Bürger die Möglichkeit sich einzubringen, schon als gegeben an. Frau Kruse befürwortet der Änderung zuzustimmen und zur neuen Wahlzeit dann über eine weitere Änderung auf Grund der gemachten Erfahrung zu diskutieren. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, die VI. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung in der vorliegenden Form zu erlassen. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :3 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Vergabe eines Straßennamens für das B-Plangebiet Nr. 2 |
| Beschlussvorlage - 10/2013 Da sich die Erschließung des B-Plangebietes Nr. 2 „Karlberger Straße Süd“ sehr verzögert hat, ist bisher kein Straßenname vergeben worden. Das muss jetzt nachgeholt werden. |
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Herr Wöhlk schlägt als Straßennamen auf Grund der dort fließenden Schwarzbek den Straßennamen „An der Schwarzbek“ vor. |
| Beschluss: Das Gebiet des B-Planes Nr. 2 „Karlberger Straße Süd“ erhält den Straßennamen „An der Schwarzbek“ . |
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Reduzierung Parkzeit auf dem Parkplatz Schubystrand |
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Herr Wöhlk berichtet, dass der gemeindeeigene Parkplatz hinter dem Fischerhus von den Dauerparkern, teilweise über mehrere Tage, genutzt wird. Um die Situation dort zu verbessern, wäre es dort erforderlich, ein Schild aufzustellen, welches die Parkzeit auf zwei Stunden, unter Nutzung einer Parkscheibe, begrenzt. Die Einhaltung wird dann durch das Ordnungsamt überwacht. Die Bürger der Gemeinde Dörphof können von der Campingplatzverwaltung eine Parkkarte für deren Parkplatz erhalten. Beschluss: Es wird beschlossen, am gemeindeeigenen Parkplatz hinter dem Fischerhus ein Schild aufzustellen, welches die Parkzeit auf zwei Stunden, unter Nutzung einer Parkscheibe, begrenzt. Die Einhaltung der Parkzeit wird durch das Ordnungsamt überwacht. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :1 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 12. | Bekanntgaben |
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Herr Bürgermeister Wöhlk informiert die Öffentlichkeit über den im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschluss. Er informiert über eine Info-Veranstaltung für Gemeindevertreter zum Thema „Ausbaubeiträge“ am 25.09.2013 in Gammelby und über eine Teilsperrung der Karlberger Straße in den nächsten Tagen. Herr Banck informiert über notwendige Bankettenarbeiten am Radweg nach Schubystrand. Dieser soll im Rahmen einer Wegebegehung im Herbst überprüft werden. |
| Günther Wöhlk | Christoph Stöcks |
| Bürgermeister | Protokollführer |