Sitzungsort: | im Feuerwehrgerätehaus Schuby, Schusterberg 17, 24398 Dörphof |
Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
Ende der Sitzung: | 20.10 Uhr |
Bürgermeister Frank Göbel |
Gemeindevertreter Martin Banck |
Gemeindevertreter Christopher Bruns |
Gemeindevertreterin Gisela Kruse |
Gemeindevertreterin Heidi Pinn |
1. stellv. Bgm Volker Starck |
Gemeindevertreter Sascha Werges |
Gemeindevertreter Günther Wöhlk |
Gemeindevertreter Alfred Zöhner |
Amtsdirektor Gunnar Bock |
T a g e s o r d n u n g |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
5. | Einwohnerfragestunde |
6. | Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
7. | Vorzeitige Abgabe einer Stellungnahme zur Teilfortschreibung des Regionalplans für den Planungsraum II - Sachthema Wind |
Beschlussvorlage - 15/2016 | |
8. | Wahl der/des 2. stellv. Vorsitzenden der Gemeindevertretung und 2. stellv. Bürgermeisterin/Bürgermeisters, Vereidigung und Ernennung |
Beschlussvorlage - 16/2016 | |
9. | Wahl eines Mitgliedes in den Kindergartenausschuss |
Beschlussvorlage - 17/2016 |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. |
zu TOP 3. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
Der Bürgermeister berichtet:
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zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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zu TOP 5. | Einwohnerfragestunde |
Es werden keine Fragen gestellt.
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zu TOP 6. | Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
Es werden keine Anfragen gestellt.
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zu TOP 7. | Vorzeitige Abgabe einer Stellungnahme zur Teilfortschreibung des Regionalplans für den Planungsraum II - Sachthema Wind |
Beschlussvorlage - 15/2016 Aktuell bereitet die Staatskanzlei des Landes S.-H. die Teilfortschreibung der Regionalpläne für S.-H. zum Sachthema Wind vor. Hierzu wurden in den letzten Monaten Kriterien mit unterschiedlichen Gewichtungen festgelegt. Ziel der Regionalplanung ist es, Vorrangflächen für Windkraftanlagen (mind. 3 Anlagen mit einer Höhe von 150 m Gesamthöhe) festzulegen, die unter Berücksichtigung aller Belange am geeignetsten erscheinen. Nachdem durch die Staatskanzlei im März 2016 letztmalig die Windkarte S.-H. veröffentlicht wurde, ist festzuhalten, dass in mehreren Gemeinden im Amtsgebiet noch Suchflächen bestehen. Aktuell sind es landesweit noch ca. 3,7 % der Landesfläche. Bis zum offiziellen Beteiligungsverfahren im Sommer 2016 sollen diese noch auf ca. 2,0 % reduziert werden. Die im Amtsgebiet betroffenen Gemeinden haben sich entschieden, das jeweilige Gemeindegebiet durch ein externes Fachbüro bewerten zu lassen. Insbesondere im Hinblick auf mögliche abwägungsrelevante Kriterien sind Argumente darzulegen, die einen Einfluss auf die Ausweisung von Vorrangflächen für Windkraft haben. Das beauftragte Büro OLAF aus Wester-Ohrstedt hat eine fachliche Stellungnahme gefertigt, die nach ergänzender Beratung in den gemeindlichen Gremien über den Kreis RD-ECK an die Staatskanzlei des Landes S.-H. weitergeleitet werden soll. Die Stellungnahme hat keine rechtliche Bindung für die Staatskanzlei. Sie soll vielmehr der sachlichen Begründung zur Bewertung von evtl. Suchflächen dienen. Im Sommer 2016 erfolgt das offizielle Beteiligungsverfahren. Gemäß § 28 Gemeindeordnung ist die Abgabe einer gemeindlichen Stellungnahme sodann der Gemeindevertretung vorbehalten.
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Beschluss: Der durch das Büro OLAF erarbeiteten Stellungnahme wird zugestimmt. Die Formulierung der Bewertung zur Fläche RD-Eck 2 wird in Abstimmung mit dem Bürgermeister klarstellend angepasst. Die Stellungnahme ist unverzüglich über den Kreis RD-ECK an die Staatskanzlei des Landes S.-H. weiterzuleiten. Im Übrigen wird sich vorbehalten weitere Stellungnahmen im Rahmen des förmlichen Verfahrens abzugeben.
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Ja-Stimmen | :9 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 8. | Wahl der/des 2. stellv. Vorsitzenden der Gemeindevertretung und 2. stellv. Bürgermeisterin/Bürgermeisters, Vereidigung und Ernennung |
Beschlussvorlage - 16/2016 Herr Frank Göbel wurde zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung Dörphof gewählt, so dass eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger als 2. Stellvertretung und damit als 2. stellv. Bürgermeisterin oder Bürgermeister zu wählen ist.
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Beschluss: Herr Christopher Bruns wird zum 2. stellv. Vorsitzenden der Gemeindevertretung und zum 2. stellv. Bürgermeister gewählt. Herr Bruns wird als 2. stellv. Bürgermeister im Rahmen der Urkundenübergabe ernannt und vereidigt.
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Ja-Stimmen | :8 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :1 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 9. | Wahl eines Mitgliedes in den Kindergartenausschuss |
Beschlussvorlage - 17/2016 Bürgermeister Göbel teilt mit, dass er mit Günther Wöhlk die Sinnhaftigkeit der Entsendung des Bürgermeisters in den Kindergartenausschuss besprochen habe.
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Beschluss: Herr Frank Göbel wird für Günther Wöhlk als Mitglied in den Kindergartenausschuss gewählt.
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Ja-Stimmen | :9 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
Gunnar Bock | Frank Göbel |
Protokollführer | Bürgermeister |