N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Dörphof vom 06.03.2014.

Sitzungsort:  im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde
Beginn der Sitzung:  17.00 Uhr
Ende der Sitzung:  19.00 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussmitglied Martin Banck
Ausschussmitglied Frank Göbel
Ausschussmitglied Heidi Pinn
Ausschussmitglied Maren Siedenbiedel
Ausschussmitglied Günther Wöhlk

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Gemeindevertreter Christopher Bruns
Gemeindevertreter Sascha Werges
Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
6. Kostenbeteiligung Planungskosten Interkommunales Schwimmbad "Angeln & Schwansen"
  Beschlussvorlage -
7. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2013, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2013 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
  Beschlussvorlage - 3/2014
8. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

zu TOP 3. Einwohnerfragestunde
Es sind keine Einwohner anwesend.

zu TOP 4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.

zu TOP 5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
Ausschussvorsitzender Günther Wöhlk berichtet, dass eine Anfrage auf kostenübernahme für die Kastration von Katzen aus Schubystrand vorliegt.
Die Ausschussmitglieder kommen überein, dass die Gemeinde Dörphof für die Lösung dieses Problems nicht zuständig ist.

zu TOP 6. Kostenbeteiligung Planungskosten Interkommunales Schwimmbad "Angeln & Schwansen"
Die Stadt Kappeln hat das Vorhaben aus finanziellen Gründen zurück gezogen.
Eine Beratung hat sich somit erledigt.

zu TOP 7. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2013, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2013 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Beschlussvorlage - 3/2014

Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2013 der Gemeinde Dörphof zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob
1. der Haushaltsplan eingehalten ist,
2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind,
3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist,
4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist.

Die Gemeindevertretung beschließt über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und genehmigt die über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2013.

Der Jahresabschluss wird von Herrn Erichsen vorgetragen und erläutert.
Die Kassenbelege werden von den Ausschussmitgliedern geprüft.
Zwei Rechnungen über 129,71 € und 63,01 € werden gefunden, die an die Feuerwehr Karby-Dörphof adressiert sind. Herr Erichsen sagt die Erstattung/Umbuchung von der Gemeinde Karby im Haushaltsjahr 2014 zu.
Weitere Beanstanden ergeben sich nicht.

In einer der nächsten Finanzausschussitzungen will man über die Zahlung von Pauschalbeträgen, die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer und die Abrechnung der Feuerwehrkosten mit der Gemeinde Karby diskutieren.

Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:

Beschluss:

Die Jahresrechnung 2013 der Gemeinde Dörphof wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2013 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.


Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Bekanntgaben
Bürgermeister Wöhlk gibt bekannt, dass die nächste Gemeindevertretersitzung am 08. April 2014 stattfindet.
Die "Aktion Saubere Gemeinde" findet am 04. April 2014 um 16.30 Uhr statt.


Ulrich Erichsen  Günther Wöhlk 
Protokollführer  Ausschussvorsitzender