| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer, Amt Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde |
| Beginn der Sitzung: | 17.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 18.50 Uhr |
| Ausschussmitglied Martin Banck |
| stellv. Ausschussvorsitzender Frank Göbel |
| Ausschussmitglied Heidi Pinn |
| Ausschussmitglied Alfred Zöhner |
| Ausschussvorsitzender Günther Wöhlk (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreter Christopher Bruns |
| Gemeindevertreterin Gisela Kruse |
| Gemeindevertreter Sascha Werges |
| Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Einwohnerfragestunde |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 5. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
| 6. | Zuschuss für den Willkommenskreis Höxmark |
| Beschlussvorlage - 1/2016 | |
| 7. | Zuschussantrag des Schützenvereins Nordschwansen-Dörphof für eine elektronische Trefferauswertung |
| Beschlussvorlage - 2/2016 | |
| 8. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2015, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2015 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 3/2016 |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der stellv. Ausschussvorsitzende Frank Göbel eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 3. | Einwohnerfragestunde |
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Es sind keine Einwohner anwesend. Auch von den Ausschussmitgliedern und anwesenden Gemeindevertretern werden keine Fragen gestellt.
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| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 5. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
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Der stellv. Ausschussvorsitzende Frank Göbel berichtet von Gesprächen und Telefonaten zu den Tagesordnungspunkten 6 und 7.
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| zu TOP 6. | Zuschuss für den Willkommenskreis Höxmark |
| Beschlussvorlage - 1/2016 Der Willkommenskreis Höxmark hat um Unterstützung gebeten (siehe Anlage). Die Bürgermeister der umliegenden Gemeinden haben sich beraten und schlagen vor, den Willkommenskreis Höxmark in 2016 mit 500 € zu unterstützen.
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Über das Für und Wider einer Bezuschussung wird diskutiert. Die Anwesenden bringen zum Ausdruck, dass die Bezuschussung zunächst nur für das Jahr 2016 stattfindet. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Die Gemeinde Dörphof unterstützt den Willkommenskreis Höxmark mit einem Zuschuss in Höhe von 500 € für das Jahr 2016.
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| Ja-Stimmen | :3 |
| Nein-Stimmen | :1 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Zuschussantrag des Schützenvereins Nordschwansen-Dörphof für eine elektronische Trefferauswertung |
| Beschlussvorlage - 2/2016 Der Schützenverein Nordschwansen-Dörphof beabsichtigt in absehbarer Zeit (in den nächsten zwei Jahren) eine elektronische Trefferauswertung für sechs Luftgewehr- und Luftpistolenstände auf der Schießanlage in Karby anzuschaffen. Die Kosten für die sechs Anlagen werden sich auf ca. 15.000 € belaufen. Das zukunftsorientierte aber auch kostenträchstige Projekt kann der Schützenverein nicht aus eigenen Mitteln realisieren und bittet daher um eine Bezuschussung.
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Über den Antrag des Schützenvereins Nordschwansen-Dörphof wird diskutiert. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Die Bereitschaft zur Bezuschussung wird bekundet. Der Schützenverein Nordschwansen-Dörphof soll einen Finanzierungsplan vorlegen. Sobald dieser vorliegt, erfolgt eine Neubefassung.
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| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird zurückgestellt. |
| zu TOP 8. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2015, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2015 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 3/2016 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2015 zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Diese beschließt dann über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2015.
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Der Jahresabschluss wird von Herrn Erichsen vorgetragen und erläutert. Die Kassenbelege werden von den Ausschussmitgliedern geprüft. Es wird festgestellt, dass für das Feuerwehrgerätehaus in Schuby zwei Versicherungen abgeschlossen sind (einmal das Gebäude und einmal der Inhalt). Zukünftig soll der Versicherungsschutz bei einem Versicherer erfolgen. Bemängelt wird, dass bei der ersten Reisekostenabrechnung des Bürgermeisters nicht alle Seiten des Fahrtenbuches kopiert wurden, sodass sich die Kilometerzahl nicht nachvollziehen lässt. Mit dem Bürgermeister soll die Rechnung der Blindenwerkstatt Hannover (Ehrungen/Repräsentationen) geklärt werden. Geklärt werden soll ferner, ob die Mitgliedschaft im Naturpark Schlei weiter notwendig ist. Dem Protokoll soll die Feuerwehrabrechnung mit der Gemeinde Karby beigefügt werden. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Die Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Dörphof wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2015 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.
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| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Ulrich Erichsen | Frank Göbel |
| Protokollführer | stellv. Ausschussvorsitzende/r |