| Sitzungsort: | im Feuerwehrgerätehaus Schuby, Dörphof |
| Beginn der Sitzung: | 20.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.50 Uhr |
| stellv. Vorsitzender Martin Banck |
| Ausschussmitglied Christopher Bruns |
| wählbarer Bürger Jens Joost |
| Ausschussmitglied Gisela Kruse |
| Ausschussmitglied Sascha Werges |
| wählbarer Bürger Alfred Zöhner |
| Ausschussvorsitzender Volker Starck (entschuldigt ) |
| stellv. Mitglied Heidi Pinn |
| Gemeindevertreterin Maren Siedenbiedel |
| Gemeindevertreter Günther Wöhlk |
| Protokollführer Ulrich Erichsen |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung. |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Einwohnerfragestunde |
| 5. | 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 für das Gebiet "Schuby, südöstliche Ortslage" |
| 5.1 | a.) Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbänden und der Öffentlichkeit |
| Beschlussvorlage - 14/2014 | |
| 5.2 | b.) Satzungsbeschluss der B-Plan-Änderung sowie Billigung der Begründung |
| Beschlussvorlage - 15/2014 | |
| 6. | Malerarbeiten am Feuerwehrgerätehaus Schuby |
| Beschlussvorlage - 18/2014 | |
| 7. | Wegeunterhaltungsarbeiten im Gemeindegebiet |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 9. | Bekanntgaben. |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. |
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Der stellv. Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. Er entschuldigt den Ausschussvorsitzenden Volker Starck. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung. |
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Der stellv. Ausschussvorsitzende Martin Banck beantragt die Tagesordnung um den Punkt "Einwohnerfragestunde" zu erweitern.
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| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 4. | Einwohnerfragestunde |
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Maren Siedenbiedel trägt vor, dass der Wasser- und Bodenverband bemängelt, dass das Naturpark-Schild in Schubystrand die Vorfluterarbeiten erschwert. Martin Banck und Günther Wöhlk entgegnen, dass genau an der Stelle vorher eine Telefonzelle gestanden hat, wollen sich vor Ort aber noch ein Bild machen.
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| zu TOP 5. | 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 für das Gebiet "Schuby, südöstliche Ortslage" |
| zu TOP 5.1 | a.) Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbänden und der Öffentlichkeit |
| Beschlussvorlage - 14/2014 Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 der Gemeinde Dörphof und die Begründung haben in der Zeit vom 17.06.2014 bis 21.07.2014 in der Amtsverwaltung Schlei-Ostsee während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegen. Der Zeitpunkt wurde ortsüblich bekanntgemacht. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Landesplanung sowie die Naturschutzverbände wurden mit Schreiben des Amtes vom 06.06.2014 hierüber informiert, am Verfahren beteiligt und zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. |
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Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: a) Abwägungsbeschlüsse:: Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 2. Änderung des B-Planes Nr. 1 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeinde mit folgendem Ergebnis geprüft: s. Vorlage des Planungsbüros Springers - wird Bestandteil des Originalprotokolls. Insgesamt gingen ein:
Weitere Anregungen wurden nicht vorgebracht. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5.2 | b.) Satzungsbeschluss der B-Plan-Änderung sowie Billigung der Begründung |
| Beschlussvorlage - 15/2014 Siehe Beschlussvorlage 14/2014. |
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Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) wird als Satzung beschlossen. Die Begründung wird gebilligt. Die Amtsverwaltung Schlei-Ostsee wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeinde ortsüblich bekanntzumachen; dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Mit der Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Flächennutzungsplan zu berichtigen. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Malerarbeiten am Feuerwehrgerätehaus Schuby |
| Beschlussvorlage - 18/2014 Seit dem Um- und Anbau des Feuerwehrgerätehauses Schuby sind nunmehr 11 Jahre vergangen. Sowohl die Stirnbretter der Ortgänge und Traufen außen als auch die Wände und Decken innen bedürfen eines neuen Anstriches. Die Kosten belaufen sich auf rund 1.400 €. Die Garage bleibt unberührt. Sofern das Erfordernis ebenfalls erkannt wird, sollten die Arbeiten vor der kalten und nassen Jahreszeit noch im Oktober ausgeführt werden. Darüber hinaus sind die Fenstervorhänge in einem schlechten Zustand. Seinerzeit wurden diese in Eigenleistung genäht und montiert. Möglicherweise kann beraten werden, ob auch Mittel für eine Erneuerung der Vorhänge bereit gestellt werden. Haushaltslage im Gebäudeunterhaltungstitel: Für das Jahr 2014 wurden 500 € in den Haushalt eingestellt. In diesem Jahr wurden bereits 1.497,05 € für die Beschaffung eines Bewegungsmelders und die Reparatur der Sirene verausgabt. Somit ist der Haushaltstitel schon jetzt mit rund 1.000 € überzogen. |
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Man kommt überein, die Fenstervorhänge 2015 zu erneuern. Martin Bank spricht in diesem Zusammhang an, dass die Sirene schon seit 2 Monaten nicht mehr von der Leitstelle ausgelöst wird und bittet die Verwaltung tätig zu werden. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Es wird beschlossen, Mittel für Gebäudeunterhaltung in Höhe von 1.600 € über den Nachtrag 2014 bereit zu stellen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, erforderliche Aufträge zu erteilen. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Wegeunterhaltungsarbeiten im Gemeindegebiet |
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Bürgermeister Günther Wöhlk berichtet von der letzten Wegebegehung. Hier haben sich folgende Punkte ergeben:
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| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 9. | Bekanntgaben. |
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Bürgermeister Günther Wöhlk gibt bekannt, dass der Schaden an der Straßenbeleuchtung behoben ist. Die Forderungen werden geltend gemacht.
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| Ulrich Erichsen | Martin Banck |
| Protokollführer/in | stellv. Ausschussvorsitzende/r |