T a g e s o r d n u n g

Beschlussvorlage - 9/2016 Die Ausfahrten der Schusterberg-Erschließungsstraßen sind unübersichtlich. Aus Reihen der Gemeindevertreter wird angeregt, gegenüberliegend jeweils Verkehrsspiegel aufzustellen. Es gäbe folgende Optionen: Zwei Spiegel über Eck ausgerichtet mit > 180 ° z.B. 2 x BXH = 600 x 800 mm Ein konvexer Spiegel 180 °, BxH = 850 x 420 mm Beide Optionen gibt es in vielen verschiedenen Größen, unterschiedlich Stabil und aus verschiedenen Materialien zu sehr unterschiedlichen Preisen. Beim vorgesehenen Verwendungszweck müsste der Mast für den Spiegel mindestens 1,50 m von der Asphaltkante zurückstehen. LKWs, insbesondere mit Anhänger, die in die letzte Schusterbergstraße (ohne Wendehammer) ein- oder ausfahren, müssen sehr weit über die Bankette ausholen und benötigen daher den Platz. Fahrzeuge, die entlang der Gemeindestraße Richtung Schubyfeld fahren, weichen bei Gegenverkehr stark auf die Banketten aus und benötigen auch seitlichen Platz. Die Spiegel können nur hilfreich sein, wenn sie an einem stabilen Mast montiert sind, der nicht wackelt oder vibriert. Wird die Größe so gewählt, dass über die Entfernung von ausfahrendem Fahrzeugführer bis zum Spiegel ein adäquates Spiegelbild zu erkennen ist, so bietet sich eine gehörige Windangriffsfläche. Sofern man gedenkt, die Maste ins Erdreich zu drücken, sollte man sich zuvor Leitungspläne der Versorger beschaffen. Bei solider Ausführung schätzt Herr Andresen die Kosten für die erste Option auf rund 800 € – 1.000 €/Stk für Lieferung von Mast sowie Spiegel einschließlich Montage. Für die zweite Option belaufen sich die geschätzten Kosten auf rund 400 – 600 €/Stk. Bei der 1. Option gibt es beschlagfreie Varianten, die allerdings je Einzelspiegel bis zu 800 € mehr kosten. Hinsichtlich der Wirkung solcher Spiegel gibt es unterschiedliche Auffassungen. In Karby steht gegenüber der Ausfahrt aus der "Alten Siedlung" ein Spiegel. Als ausfahrender Fahrzeugführer muss man sich entscheiden, ob man sich über den Spiegel auf den Geh- und Radverkehr konzentriert, oder ob man sich direkt auf den Geh- und Radverkehr konzentriert. Der Blick in den Verkehrsspiegel liefert ein verzerrtes Bild, dem man nicht uneingeschränkt vertrauen kann. Daher muss der Geh- und Radweg doch direkt eingesehen werden, indem man sich als Fahrzeugführer langsam vortastet. Das Ordnungsamt erklärt, dass Verkehrsspiegel keine Verkehrszeichen sind und daher für deren Aufstellung keine verkehrsrechtliche Anordnung erforderlich ist. Allerdings ist die Gemeinde für den ordnungsgemäßen Zustand der Spiegel verantwortlich. Sollte ein Spiegel verbleichen, verdrehen oder verschmutzen und es ereignet sich ein Unfall, so wird der Gemeinde im Zweifel eine Mitschuld zugeprochen.

Beschlussvorlage - 12/2016 Die Banketten zwischen Schuby und Kreuzung Schubystrand sind sehr ausgefahren. Die Asphaltkanten liegen teilweise frei. Mittelfristig sollte dieser Zustand beseitigt werden, damit es nicht zu schwer reparablen Kantenabbrüchen kommt. Das Bankettmaterial wurde über die Zeit vom fließenden Verkehr seitlich verdrückt, so dass eine Wulst aufgewachsen ist. Dieser verhindert, dass Niederschlagswasser seitlich abfließen kann und sorgt dafür, dass sich Pfützen bilden. Diese tragen zur weiteren Verschlechterung des jetzigen Zustands bei. Es wird vorgeschlagen, dass die Wulst mit einem Bagger abgeschält wird. Brauchbares Material kann angedeckt, unbrauchbares Material muss abgefahren werden. Wahrscheinlich muss etwas Asphalt-RC-Material zugeliefert werden. Den Aufwand schätzt Herr Andresen auf rund 3.000 € - 4.000 €. Sollte man in Erwägung ziehen, teilweise Rasengittersteine zu verlegen, so muss von einem Preis von 40 €/lfdm (Steine 60 x 40 cm längs verlegt) ausgegangen werden. Dieser Preis gilt nur, wenn ca. 160 m oder mehr verlegt werden. Im Zusammenhang mit der Verlegung von Rasengittersteinen wird die Finanzverwaltung prüfen, ob Straßenausbaubeiträge erhoben werden müssen. Je kürzer die Strecke, an der Rasengittersteine verlegt werden, desto weniger wirkt sich die Maßnahme verbessernd auf die gesamte verkehrliche Anlage aus und desto geringer ist die Wahrscheinlichkeit, dass Ausbaubeiträge verlangt werden können / müssen.

Beschlussvorlage - 11/2016 Vor einigen Jahren wurde auf Bitten von Anliegern am Kinderspielplatz in Karlberg ein kräftiger Gehölzrückschnitt vorgenommen. Ferner wurden einige Büsche und Bäume komplett samt Stubben gerodet, um die Grundstückspflege zu erleichtern und Sturmschäden an nachbarlichen Anlagen vorzubeugen. Nunmehr hat ein Anlieger mündlich beantragt, dass auf dem Spielplatz zur Grenze seines Grundstücks seitens der Gemeinde Gehölze gepflanzt werden. Dieses solle die Geräuschbelästigung vom Spielplatz minimieren. Nunmehr möge die Gemeindevertretung beraten, ob dieser Bitte gefolgt wird. Der Unterhaltungstitel für Spielplätze im Verwaltungshaushalt verfügt noch über 1.760 €.