| Sitzungsort: | im Feuerwehrgerätehaus Schuby, Dörphof |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.45 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Volker Starck |
| stellv. Vorsitzender Martin Banck |
| Ausschussmitglied Christopher Bruns |
| wählbarer Bürger Jens Joost |
| Ausschussmitglied Sascha Werges |
| Ausschussmitglied Gisela Kruse (entschuldigt ) |
| wählbarer Bürger Christian Schneider (entschuldigt ) |
| Bürgermeister Frank Göbel |
| stellv. Mitglied Heidi Pinn |
| Gemeindevertreter Günther Wöhlk |
| Gemeindevertreter Alfred Zöhner |
| Protokollführer Norbert Jordan |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Anfragen und Mitteilungen |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 6. | Bekanntgaben. |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Durch den Ausschussvorsitzenden wird beantragt, den TOP 5 unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beraten. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.
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| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 4. | Anfragen und Mitteilungen |
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Durch den Ausschussvorsitzenden wird über eine Anfrage eines Grundstückseigentümers im Bereich Alt Dörphof berichtet. Dieser hat die Gemeinde darüber informiert, dass im Kurvenbereich, gegenüber "Alt Dörphof 2" Erdaufwühlungen durch landwirtschaftlichen Verkehr entstanden sind. Es wurde um Klärung der Eigentumsverhältnisse und Regelung in dieser Sache gebeten. Durch Bürgermeister Göbel werden hierzu weitere Informationen mitgeteilt. Da dies Außenbereichslage ist, greift die Straßenreinigungssatzung der Gemeinde nicht. Es gilt das Verursacherprinzip. Der Verursacher ist jedoch i. d. R. schwer ermittelbar. Denkbar wäre, den Kurvenbereich mit Findlingen oder Leitpfosten zu versehen. Der Bürgermeister wird hierzu noch einmal mit dem dortigen Anlieger Kontakt aufnehmen.
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| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 6. | Bekanntgaben. |
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Da keine Öffentlichkeit mehr zugegen ist, wird auf die Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse verzichtet.
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| Norbert Jordan | Volker Starck |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzende/r |