| Sitzungsort: | in der Gastwirtschaft Hammerich, Fleckeby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.35 Uhr |
| Gemeindevertreter Felix Grabowski |
| Gemeindevertreter Andreas Hammerich |
| Gemeindevertreter Heinrich Hauschildt |
| Gemeindevertreter Reiner Herzog |
| Gemeindevertreterin Anne Mette Jensen |
| Gemeindevertreter Hans-Georg Kruse |
| Gemeindevertreter Frank Künemund |
| Gemeindevertreter Friedrich Nissen |
| Gemeindevertreterin Heike Ostmann-Summek |
| Gemeindevertreterin Sabine Otto |
| Gemeindevertreter Rainer Röhl |
| Gemeindevertreterin Ursula Schwarzer |
| Gemeindevertreterin Göntie Timme |
| Gemeindevertreter Rolf Wenzel |
| Gemeindevertreter Hans Hermann Wörmbke |
| Amtsdirektor Gunnar Bock |
| Verwaltung/Protokollführer Philipp Lemburg |
| Gast Britta Büll |
| Gast Kay Ridder |
| Gast Henning Röhr |
| Gast Rosemarie Röhr |
| T a g e s o r d n u n g |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Feststellung der Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf |
| 4. | Mitteilung der Fraktionen über ihre Mitglieder, den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz |
| Beschlussvorlage - 22/2013 | |
| 5. | Ermittlung des ältesten Mitgliedes |
| 6. | Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeister) und Ernennung durch das älteste Mitglied |
| 7. | Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende Bürgermeisterin oder 1. stellvertretender Bürgermeister) und Ernennung |
| 8. | Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende Bürgermeisterin oder 2. stellvertretender Bürgermeister) und Ernennung |
| 9. | Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
| 10. | Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse lt. Hauptsatzung |
| 11. | Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden |
| 12. | Wahl eines weiteren Mitgliedes für den Amtsausschuss |
| 13. | Wahl der persönlichen Stellvertretungen im Amtsausschuss für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister und das weitere Amtsausschussmitglied |
| 14. | Wahl von weiteren vier Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Schulverbandes Fleckeby und je einer persönlichen Stellvertretung |
| 15. | Beschlussfassung über die Entsendung von zwei Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung |
| 16. | Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in den Krippenbeirat "Kleine Entdecker" und Benennung einer persönlichen Stellvertretung |
| 17. | Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in den Kindergartenbeirat des ev. Kindergartens Fleckeby und Benennung einer persönlichen Stellvertretung |
| 18. | Beschlussfassung über die Entsendung von drei Mitgliedern in das Kuratorium des ev. Kindergartens Fleckeby und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung |
| 19. | Beschlussfassung über die Entsendung von zwei Mitgliedern in den Kindergartenbeirat des Kindergartens "Rosenrot" und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung |
| 20. | Beschlussfassung über die Entsendung von zwei Mitgliedern in den Abwasserbeirat der Schleswiger Stadtwerke und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung |
| 21. | Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss |
| 22. | Besetzung der Wahlvorstände sowie die Bestimmung der Wahllokale für die Bundestagswahl am 22. September 2013 |
| Beschlussvorlage - 23/2013 | |
| 23. | Nachmittagsbetreuung im ev. Kindergarten |
| 24. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 25. | Mitteilungen der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters |
| 26. | Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
| 27. | Einwohnerfragestunde |
| 28. | Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Es werden keine Änderungsanträge gestellt. |
| Ja-Stimmen | :15 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Feststellung der Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf |
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Bürgermeister Hauschildt stellt die Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf fest. |
| zu TOP 4. | Mitteilung der Fraktionen über ihre Mitglieder, den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz |
| Beschlussvorlage - 22/2013 Die Kommunalverfassung enthält seit dem Jahr 2012 eine Neuregelung zur Bildung von Fraktionen, die bereits in der ersten Sitzung der Gemeindevertretung Bedeutung hat (§ 32 a GO). Fraktionen werden nicht mehr kraft Gesetzes, sondern nur noch durch ausdrückliche Erklärung der einzelnen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter gebildet. Die Mindestzahl der Mitglieder einer Fraktion beträgt zwei. Die Erklärungen über den Zusammenschluss zu einer Fraktion müssen zu Beginn der konstituierenden Sitzung schriftlich abgegeben werden. Die Erklärung muss folgende Inhalte haben:
Die Erklärung muss von allen Fraktionsmitgliedern unterzeichnet sein. Der Fraktionsstatus kann insbesondere bei folgenden Entscheidungen Bedeutung erlangen:
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Der 1. stellv. Bürgermeister Wörmbke und die 2. stellv. Bürgermeisterin Schwarzer überreichen Bürgermeister Hauschildt ein Weinpräsent und bedanken sich bei ihm für 10 Jahre Tätigkeit als Bürgermeister. |
| Beschluss: Es werden folgende Fraktionserklärungen abgegeben: Die Fraktion FWGF besteht aus folgenden Mitgliedern:
Fraktionsvorsitzender ist Frank Künemund. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Rainer Röhl. Die Fraktion SPD besteht aus folgenden Mitgliedern:
Fraktionsvorsitzender ist Friedrich Nissen. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist Heike Ostmann-Summek. Die Fraktion CDU besteht aus folgenden Mitgliedern:
Fraktionsvorsitzender ist Heinrich Hauschildt. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Dr. Rolf Wenzel. Die Fraktion SSW besteht aus folgenden Mitgliedern:
Fraktionsvorsitzende ist Anne Mette Jensen. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Hans-Georg Kruse. |
| zu TOP 5. | Ermittlung des ältesten Mitgliedes |
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Gemeindevertreter Wörmbke wird als ältestes Mitglied der Gemeindevertretung festgestellt und übernimmt den Vorsitz. |
| zu TOP 6. | Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeister) und Ernennung durch das älteste Mitglied |
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Frank Künemund beantragt geheime Wahl. GV Nissen schlägt Ursula Schwarzer vor. GV Künemund schlägt Rainer Röhl vor. In der geheimen Wahl wurden 9 Stimmen für Ursula Schwarzer 6 Stimmen für Rainer Röhl abgegeben. Frau Schwarzer wird von GV Wömbke vereidigt und nimmt nach Ernennung zur Ehrenbeamtin die Ernennungsurkunde entgegen. Frau Schwarzer erhält das Bürgermeisterschild und das Schlüsselbund von Herrn Hauschildt. Frau Schwarzer übernimmt den Vorsitz der Gemeindevertretersitzung. |
| zu TOP 7. | Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende Bürgermeisterin oder 1. stellvertretender Bürgermeister) und Ernennung |
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Frank Künemund beantragt geheime Wahl und schlägt Rainer Röhl vor. In der geheimen Wahl entfallen auf Rainer Röhl 13 Stimmen bei 2 Enthaltungen. Herr Röhl wird von Bgm. Schwarzer zum 1. stellv. Bürgermeister vereidigt und nimmt nach Ernennung zum Ehrenbeamten die Ernennungsurkunde entgegen. |
| zu TOP 8. | Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende Bürgermeisterin oder 2. stellvertretender Bürgermeister) und Ernennung |
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Heinrich Hauschildt beantragt geheime Wahl. GV Dr. Wenzel schlägt Heinrich Hauschildt vor. In der geheimen Wahl entfallen auf Heinrich Hauschildt 10 Stimmen bei 5 Enthaltungen. Herr Hauschildt wird von Bgm. Schwarzer zum 2. stellv. Bürgermeister vereidigt und nimmt nach Ernennung zum Ehrenbeamten die Ernennungsurkunde entgegen. |
| zu TOP 9. | Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
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Bgm. Schwarzer verpflichtet die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter nach verlesen der Verpflichtungsformel durch Handschlag. |
| zu TOP 10. | Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse lt. Hauptsatzung |
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Die freie Wählergemeinschaft beantragt die Besetzung der Ausschüsse per Verhältniswahl durchzuführen. In den Finanzausschuss werden gewählt: Mitglied Stellvertreter Rainer Röhl FWGF Dr. Reiner Herzog FWGF Frank Künemund FWGF Sabine Otto FWGF Björn Mohr FWGF Heike Ostmann-Summek SPD Friedrich Nissen SPD Felix Grabowski SPD Thomas Pahl SPD Dr. Rolf Wenzel CDU André Brix CDU Hans-Georg Kruse SSW Anne Mette Jensen SSW In den Bauausschuss werden gewählt: Mitglied Stellvertreter Andreas Hammerich FWGF Rainer Röhl FWGF Hans Wörmbke FWGF Frank Künemund FWGF Matthias Bäsel FWGF Friedrich Nissen SPD Felix Grabowski SPD Heike Ostmann-Summek SPD Reinhold Maybauer SPD Heinrich Hauschildt CDU Knut von Fircks CDU Anne Mette Jensen SSW Hans-Georg Kruse SSW In den Tourismus- und Umweltausschuss werden gewählt: Mitglied Stellvertreter Andreas Hammerich FWGF Hans Wörmbke FWGF Dr. Reiner Herzog FWGF Sabine Otto FWGF Michael Kroh FWGF Felix Grabowski SPD Heike Ostmann-Summek SPD Friedrich Nissen SPD Bernd Reimer-Breda SPD Göntie Timme CDU Matthias Thordsen CDU Anne Mette Jensen SSW Hans-Georg Kruse SSW In den Jugend-, Sport-, Kultur- und Sozialausschuss werden gewählt: Mitglied Stellvertreter: Sabine Otto FWGF Andreas Hammerich FWGF Holger Tramm FWGF Frank Künemund FWGF Annegret Biedermann FWGF Heike Ostmann-Summek SPD Felix Grabowski SPD Friedrich Nissen SPD Iben Hougaard-Neumann SSW Göntie Timme CDU Dr. Rolf Wenzel CDU Hans-Georg Kruse SSW Anne Mette Jensen SSW In den Krippenausschuss werden gewählt: Mitglied Stellvertreter Britta Büll FWGF Sabine Otto für Büll FWGF Henning Röhr SPD Felix Grabowski für Röhr SPD Göntie Timme CDU Dr. Rolf Wenzel für Timme CDU Anne Mette Jensen SSW Hans-Georg Kruse für Jensen SSW |
| Ja-Stimmen | :15 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden |
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Als Ausschussvorsitzende und deren Stellvertreter werden gewählt: Finanzausschuss: Vorsitzender: Rainer Röhl Stellv. Vorsitzender: Frank Künemund Bauausschuss: Vorsitzender: Reinhold Maybauer Stellv. Vorsitzender: Knut von Fircks Tourismus- und Umweltausschuss: Vorsitzender: Hans-Georg Kruse Stellv. Vorsitzender: Bernd Reimer-Breda Jugend-, Sport-, Kultur- und Sozialausschuss: Vorsitzender: Rolf Wenzel Stellv. Vorsitzender: Felix Grabowski |
| Ja-Stimmen | :15 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 12. | Wahl eines weiteren Mitgliedes für den Amtsausschuss |
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Als weiteres Mitglied für den Amtsausschuss wird Rainer Röhl gewählt.
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| Ja-Stimmen | :15 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 13. | Wahl der persönlichen Stellvertretungen im Amtsausschuss für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister und das weitere Amtsausschussmitglied |
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Als persönlicher Stellvertreter im Amtsausschuss für die Bürgermeisterin wird Heinrich Hauschildt gewählt. Als Stellvertreter für Rainer Röhl wird Dr. Reiner Herzog benannt. |
| Ja-Stimmen | :15 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 14. | Wahl von weiteren vier Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Schulverbandes Fleckeby und je einer persönlichen Stellvertretung |
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Für die Verbandsversammlung des Schulverbandes Fleckeby werden vier weitere Mitglieder und persönliche Stellvertreter gewählt: Rainer Röhl Vertreter: Andreas Hammerich Hans Wörmbke Vertreter: Frank Künemund Heinrich Hauschildt Vertreter: Dr. Rolf Wenzel Anne Mette Jensen Vertreter: Heike Ostmann-Summek |
| Ja-Stimmen | :15 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 15. | Beschlussfassung über die Entsendung von zwei Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung |
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Als Mitglieder in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen werden gewählt: Reinhold Maybauer Heinrich Hauschildt Als Stellvertreter werden gewählt: für Heinrich Hauschildt: Hans Wörmbke für Reinhold Maybauer Anne Mette Jensen |
| Ja-Stimmen | :15 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 16. | Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in den Krippenbeirat "Kleine Entdecker" und Benennung einer persönlichen Stellvertretung |
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In den Krippenbeirat "Kleine Entdecker" wird gewählt: Dr. Reiner Herzog Als Stellvertreterin wird Anne Mette Jensen gewählt. |
| Ja-Stimmen | :15 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 17. | Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in den Kindergartenbeirat des ev. Kindergartens Fleckeby und Benennung einer persönlichen Stellvertretung |
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In den Kindergartenbeirat des ev. Kindergartens Fleckeby wird gewählt: Felix Grabowski Stellvertreter wird: Hans-Peter Geest |
| Ja-Stimmen | :15 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 18. | Beschlussfassung über die Entsendung von drei Mitgliedern in das Kuratorium des ev. Kindergartens Fleckeby und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung |
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In das Kuratorium des ev. Kindergartens Fleckeby werden gewählt: Frank Künemund Vertreter: Hans Wörmbke Ursula Schwarzer Vertreter: Felix Grabowski Heinrich Hauschildt Vertreterin: Göntie Timme |
| Ja-Stimmen | :15 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 19. | Beschlussfassung über die Entsendung von zwei Mitgliedern in den Kindergartenbeirat des Kindergartens "Rosenrot" und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung |
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In den Kindergartenbeirat des Kindergartens „Rosenrot“ werden gewählt: Dr. Reiner Herzog Vertreter: Heinrich Hauschildt Anne Mette Jensen Vertreterin: Ursula Schwarzer |
| Ja-Stimmen | :15 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 20. | Beschlussfassung über die Entsendung von zwei Mitgliedern in den Abwasserbeirat der Schleswiger Stadtwerke und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung |
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In den Abwasserbeirat der Schleswiger Stadtwerke werden gewählt: Andreas Hammerich Vertreter: Heinrich Hauschildt Ursula Schwarzer Vertreter: Hans-Georg Kruse |
| Ja-Stimmen | :15 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 21. | Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss |
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In den Wahlprüfungsausschuss werden gewählt: Hans Wömbke Holger Summek Heinrich Hauschildt Anne Mette Jensen |
| Ja-Stimmen | :15 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 22. | Besetzung der Wahlvorstände sowie die Bestimmung der Wahllokale für die Bundestagswahl am 22. September 2013 |
| Beschlussvorlage - 23/2013 Für die ordnungsgemäße Durchführung der Bundestagswahl am 22. September 2013 ist es notwendig, dass die Gemeinde Personen für die Wahlvorstände benennt und die Wahllokale festlegt. Nach den derzeit gültigen Bestimmungen des Bundeswahlgesetzes und der Bundeswahlordnung, ist für jeden allgemeinen Wahlbezirk ein Wahlvorstand zu bilden, der aus dem Wahlvorsteher als Vorsitzenden seinen Stellvertreter und weiteren Beisitzern besteht. Bei Berufung der Beisitzer sind die Parteien nach Möglichkeit zu berücksichtigen. Zu den Mitgliedern des Wahlvorstandes sollen möglichst nur Personen berufen werden, die in dem betreffenden Wahlbezirk wahlberechtigt sind. |
| Beschluss: Wahlbezirk Fleckeby Für die Bundestagswahl am 22.09.2013 wird folgendes Wahllokal bestimmt: Hardesvogtei Fleckeby Es werden folgende Personen für den Wahlvorstand zur Bundestagswahl 22.09.2013 vorgeschlagen: Wahlvorsteher/in: Ursula Schwarzer stellv. Wahlvorsteher/in: Harald Ulrich Schriftführer/in: Hertha Maybauer stellv. Schriftführer/in: Lena Grabowski Beisitzer/in: Astrid Künemund Beisitzer/in: Reinhold Maybauer Beisitzer/in: Joachim Schwarzer Beisitzer/in: Philipp Lemburg Beisitzer/in: Jörg Buschdorf Beisitzer/in: Christel Wülfing-Arnke Reserve: Wiebke Messerschmidt Reserve: Willi Arnke Reserve: Christa Pahl |
| Ja-Stimmen | :15 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 23. | Nachmittagsbetreuung im ev. Kindergarten |
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Frau Schwarzer berichtet aus der Sitzung im Amt Schlei-Ostsee am 30.05.2013 und der Kindergartenbeiratssitzung. Im Ergebnis kann folgendes festgehalten werden:
Es wird beschlossen, diesen Regelungen zuzustimmen. |
| Ja-Stimmen | :15 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 24. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
|
Es werden keine Änderungsanträge gestellt. |
| zu TOP 25. | Mitteilungen der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters |
|
Ein Bericht der Bürgermeisterin erübrigt sich. |
| zu TOP 26. | Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
|
Es wurden keine Anfragen gestellt. |
| zu TOP 27. | Einwohnerfragestunde |
|
Es werden keine Fragen gestellt. |
| zu TOP 28. | Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
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Frau Schwarzer und Herr Hauschildt verabschieden die ehemaligen Gemeindevertreter Britta Büll, Rosemarie Röhr, Kay Ridder und Henning Röhr mit einem Präsent. Herr Greve-Wegner war zur Sitzung nicht anwesend, er bekommt sein Abschiedsgeschenk nachgereicht. |
| Philipp Lemburg | Ursula Schwarzer |
| Protokollführer | Bürgermeisterin |