| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde |
| Beginn der Sitzung: | 15.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 16.05 Uhr |
| Ausschussvorsitzende Ursula Schwarzer |
| Ausschussmitglied Klaus-Peter Greve-Wegner |
| Gemeindevertreterin Anne Mette Jensen (stellv. für Hans-Georg Kruse) |
| Ausschussmitglied Rainer Röhl |
| Ausschussmitglied Hans Hermann Wörmbke |
| Ausschussmitglied Hans-Georg Kruse (entschuldigt vert. durch Anne Mette Jensen) |
| Bürgermeister Heinrich Hauschildt |
| Gemeindevertreter Henning Röhr |
| Protokollführer Christian Levien |
| T a g e s o r d n u n g |
| 1. | Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2012, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2012 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 6/2013 |
| zu TOP 1. | Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 3. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2012, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2012 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 6/2013 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2012 der Gemeinde Fleckeby zu prüfen. Die Aufgabe übernimmt der Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Die Gemeindevertretung beschließt über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2012. |
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Im Rahmen der Prüfung wird folgende Erläuterung im Vermögenshaushalt wie folgt geändert: UAB 56000 Bürgerzentrum Fleckeby Für die Bau- und Planungskosten im U3-Bereich des Bürgerzentrums wurde ein Haushaltsausgaberest in Höhe von 1.807,61 € in das Jahr 2012 übertragen. Zudem wurden im Nachtrag 305.300,00 € eingestellt. Die angefallenen Kosten in 2012 belaufen sich auf 299.576,42 €. Da die Maßnahme noch nicht vollständig abgerechnet wurde, wird der Restbetrag in Höhe von 7.531,19 € als Haushaltsausgaberest in das Jahr 2013 übertragen. Zur Begleichung der anfallenden Rechnungen für den Sportbereich des Bürgerzentrums wurde dem SV Fleckeby wie geplant ein Vorschuss in Höhe von 265.000,00 € gewährt. Den Ausgaben stehen Einnahmen in Form eines Investitionszuschuss der Gemeinden Güby und Hummelfeld in Höhe von 35.800,00 € gegenüber. Zudem erfolgt ein Zuschuss vom Bund in Höhe von 404.000,00 €. 62.000,00 € dieses Zuschusses werden in 2013 beglichen und aus diesem Grund als Haushaltseinnahmerest in das Jahr 2013 übertragen. Besonderes Augenmerk wurde auf die HHST 63200.93500 gerichtet. Die Rechnung ist sachlich richtig. Zu der Rechnung wird im Nachgang das dazugehörige Angebot von der Verwaltung eingescannt und mit der Rechnung verknüpft. Im Bereich Bewirtschaftung Straßenbeleuchtung sind im Vergleich zum Jahr 2011 Einsparungen zu verzeichnen. Diese müssten mit der Umrüstung der Straßenbeleuchtung zusammenhängen. Frau Schiewer aus der Finanzabteilung wird gebeten eine Gegenüberstellung der Verbräuche der Jahr 2011 und 2012 zu erstellen. Während der Sitzung konnte die Frage über die Abrechnung des Krippenausschusses nicht ausreichend geklärt werden. Herr Levien hat mit Hilfe von Frau Schiewer die Abrechnung geprüft. Die Sitzungsgelder sind wie vereinbart durch die jeweiligen beteiligten Gemeinden beglichen worden. |
| Beschluss: Die Jahresrechnung 2012 der Gemeinde Fleckeby wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2012 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Christian Levien | Ursula Schwarzer |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzende |