Sitzungsort: | im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Außenstelle Fleckeby, Fleckeby |
Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
Ende der Sitzung: | 21.15 Uhr |
Ausschussvorsitzender Rainer Röhl |
Ausschussmitglied Monique Geest |
Ausschussmitglied Anne Mette Jensen |
wählbarer Bürger Frank Künemund |
wählbarer Bürger Friedrich Nissen |
Ausschussmitglied Ursula Schwarzer |
wählbarer Bürger Harald Thielert |
stellv. Auschussvorsitzende Göntie Timme |
Bürgermeister Heinrich Hauschildt |
Gemeindevertreter Klaus-Peter Greve-Wegner |
Gemeindevertreter Reiner Herzog |
Gemeindevertreter Hans-Georg Kruse |
Gemeindevertreter Kay Ridder |
stellv. Mitglied Rosemarie Röhr |
LVB Gunnar Bock |
Verwaltung/Protokollführer Christian Levien |
T a g e s o r d n u n g |
I | Öffentlicher Teil |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
4. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
5. | Feuerwehrrente |
Beschlussvorlage - 33/2011 | |
6. | Beschilderung des Osterwalls |
II. | Nichtöffentlicher Teil |
III. | Öffentlicher Teil |
8. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
I | Öffentlicher Teil |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. |
zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift werden nicht gestellt. |
zu TOP 4. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
Der Vorsitzende berichtet über folgende Themen:
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zu TOP 5. | Feuerwehrrente |
Beschlussvorlage - 33/2011 Die Gemeinde Fleckeby berät über die Möglichkeit, für die Freiwillige Feuerwehr Fleckeby eine Zusatzrente für Feuerwehrangehörige zu zahlen. Die ehrenamtlichen Angehörigen der gemeindlichen Feuerwehr bilden eine wesentliche Komponente zur Sicherstellung der gesetzlichen Feuerschutz- und Hilfeleistungsaufgaben. Die Situation ehrenamtlicher Feuerwehrangehöriger am Arbeitsplatz sowie gesamtgesellschaftliche Veränderungen führen zunehmend zu Problemen bei der Gewinnung und Verfügbarkeit von ehrenamtlichen Personalressourcen. Die Gemeinde Fleckeby möchte mit dieser Zusatzrente sowohl eine nachhaltige Anreizstruktur für das Feuerwehrehrenamt schaffen, wie auch den Brandschutz in der Gemeinde langfristig mit einer leistungsfähigen Freiwilligen Feuerwehr kostengünstig sichern. Mögliche Lösung: Für die Umsetzung ist es erforderlich nach folgenden Merkmalen vorzugehen:
Um eine Gewährleistung darüber zu bieten, dass kein Dienst vergessen werden kann, ist sicherzustellen, dass jeder Feuerwehrangehörige sich in eine Liste eintragen kann. Diese Listen sind von der Wehrführung oder seinem Stellvertreter zu kontrollieren und zu sammeln. Zum Jahresende sind diese Listen mit der Gemeinde abzurechnen. Das Geld ist anschließend als Gesamtsumme auf ein einzurichtendes Sparbuch o.ä. einzuzahlen. Angedacht ist, dass eine Auszahlung mit Eintritt in die Ehrenabteilung getätigt wird. Bei vorzeitigem Austritt aus der Wehr ist eine Auszahlung nicht vorgesehen. |
Beschluss: Der Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Fleckeby, eine Zusatzrente für Feuerwehrangehörige einzuführen, wird abgelehnt. Beim Land soll angeregt werden, sich landesweit über eine Zusatzrente für alle Hilfsorganisationen Gedanken zu machen. |
Aufgrund des § 22 GO waren folgende Mitglieder von der Beratungund Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend.
Herr Rainer Röhl |
Herr Frank Künemund |
Ja-Stimmen | :6 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 6. | Beschilderung des Osterwalls |
Frau Geest berichtet, dass eine Beschilderung des Osterwalls stattfinden soll. Bisher fand ein Vernetzungstreffen der Dannewerkgemeinden mit dem Thema „Pflege“ statt, sowie eine zweistündige Besichtigung des Osterwalls. Die Aktivregionen werden sich an der Maßnahme beteiligen. Auch die Gemeinde Fleckeby wird einen Teilbetrag zusteuern müssen. Kostenschätzungen liegen jedoch noch nicht vor. |
II. | Nichtöffentlicher Teil |
III. | Öffentlicher Teil |
zu TOP 8. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
Die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse werden bekannt gegeben. |
Rainer Röhl | Christian Levien |
Ausschussvorsitzender | Protokollführer |