N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Finanz- und Fremdenverkehrsausschuss der Gemeinde Fleckeby vom 14.03.2012.

Sitzungsort:  in der Gastwirtschaft Hammerich, Fleckeby
Beginn der Sitzung:  18.30 Uhr
Ende der Sitzung:  19.20 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Rainer Röhl
Ausschussmitglied Monique Geest
Ausschussmitglied Anne Mette Jensen
wählbarer Bürger Frank Künemund
wählbarer Bürger Friedrich Nissen
stellv. Mitglied Rosemarie Röhr (stellv. für Ursula Schwarzer)
wählbarer Bürger Harald Thielert
stellv. Auschussvorsitzende Göntie Timme

Abwesend sind:
Ausschussmitglied Ursula Schwarzer (entschuldigt vert. durch Rosemarie Röhr)

Weiterhin sind anwesend:
Gemeindevertreterin Britta Büll
Gemeindevertreter Klaus-Peter Greve-Wegner
Gemeindevertreter Reiner Herzog
Gemeindevertreter Hans-Georg Kruse
Gemeindevertreter Kay Ridder
Gemeindevertreter Henning Röhr
Gemeindevertreter Hans Hermann Wörmbke
LVB/Protokoll Gunnar Bock

T a g e s o r d n u n g


I Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Bericht des Ausschussvorsitzenden
5. Errichtung eines Balkons am Bürger- und Sportzentrum Fleckeby
  Beschlussvorlage - 7/2012
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
7. Bekanntgaben

I Öffentlicher Teil

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift werden nicht gestellt.

zu TOP 4. Bericht des Ausschussvorsitzenden

Der Ausschussvorsitzende berichtet:

“Die Haushaltslage entspannt sich wieder etwas, wir haben derzeit ca. 40.000,00 Euro mehr an Gewerbesteuereinnahmen als angesetzt. Zudem hat der Verkauf des alten Feuerwehrfahrzeuges € 3850,00 eingebracht, der Verkauf eines Behälters aus dem Klärwerk steht kurz vor dem Abschluss, der Erlös wird bei über 10.000,00 Euro liegen.

Trotz dieser erfreulichen Entwicklung kann die Gemeinde Fleckeby nicht in Euphorie ausbrechen, zumal wir für dieses Haushaltsjahr innere Darlehen aus den Sonderrücklagen brauchten, um den Haushalt auszugleichen. Diese Gelder müssen kurzfristig wieder in die Sonderrücklage (Regenwasser) zurückfließen, da bereits jetzt eine größere Sanierung im nächsten Jahr feststeht.

Es bleibt zu hoffen, dass wir in diesem Jahr nicht allzu große Investitionen für unvorhersehbare Ereignisse aufbringen müssen und die erhofften Steuereinnahmen höher als geplant ausfallen.“


zu TOP 5. Errichtung eines Balkons am Bürger- und Sportzentrum Fleckeby
Beschlussvorlage - 7/2012

Für das Bürger- und Sportzentrum wurden Baukosten in Höhe von 1.395.000,00 € (zzgl. 30.000,00 € für Krippeneinrichtung) berechnet, beschlossen und finanziert. Seinerzeit wurde der angedachte Balkon aus Kostengründen zurückgestellt. Nach dem aktuellen Bauablauf ergibt sich aufgrund diverser Einsparungen und aufgrund erbrachter Eigenleistung eine Kostenreduzierung in Höhe von ca. 49.000,00 €, wobei die Erstellung des Balkons auf ca. 46.000,00 € geschätzt wird. Die Finanzierung ist folglich im Rahmen der Gesamtfinanzierung gesichert.

Soweit eine Errichtung im laufenden Erstellungsprozess umgesetzt werden soll, ist eine kurzfristige Beschlussfassung erforderlich.

Die Angelegenheit wird ausführlich erörtert.

Beschluss:

Der Balkon soll im aktuellen Bauablauf mit errichtet werden.


Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :2

Die Angelegenheit wird angenommen.

II. Nichtöffentlicher Teil

III. Öffentlicher Teil

zu TOP 7. Bekanntgaben
Der Ausschussvorsitzende gibt den nichtöffentlich gefassten Beschluss bekannt.


Rainer Röhl  Gunnar Bock 
Ausschussvorsitzender  Protokollführer