N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Fremdenverkehrsausschuss der Gemeinde Fleckeby vom 26.11.2009.

Sitzungsort:  im Sitzungszimmer, Amt Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  22.05 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Rainer Röhl
Gemeindevertreter/in Peter Greve-Wegner (stellv. für Monique Geest)
Ausschussmitglied Anne Mette Jensen
wählbarer Bürger Frank Künemund
wählbarer Bürger Friedrich Nissen
Ausschussmitglied Ursula Schwarzer
wählbarer Bürger Harald Thielert
stellv. Auschussvorsitzende Göntie Timme

Abwesend sind:
Ausschussmitglied Monique Geest (entschuldigt vert. durch Klaus-Peter Greve-Wegner)

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Heinrich Hauschildt
Gemeindevertreterin Rosemarie Röhr
Protokollführer Christoph Stöcks

T a g e s o r d n u n g


I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 25.06.2009
4. Bericht des Ausschussvorsitzenden
5. Bekanntgaben
6. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009
  Beschlussvorlage - 23/2009
7. Haushaltsplanungen 2010
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
10. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

I. Öffentlicher Teil

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.


zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Herr Röhl stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt Nr. 8, bei dem es sich um eine Vertragsangelegenheit handelt, unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beraten. Es wird vorgeschlagen, gem. Vorschlag zu verfahren.


Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 25.06.2009

Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 25.06.2009 werden nicht gestellt.


zu TOP 4. Bericht des Ausschussvorsitzenden

Herr Röhr berichtet als Ausschussvorsitzender über die Fahrt zur Partnergemeinde Hall und die Gegeneinladung für 2011 nach Fleckeby. Die Partnerschaft zur Gemeinde Satow ist momentan ein wenig ruhiger.
Die touristische Situation in Fleckeby ist z. Zt. schwierig aufgrund von Veränderungen.
Es fanden Gespräche über eine Erweiterung des Kindergartens Rosenrot und einer Förderung in Verbindung mit einem möglichen neuen Standort.
Des Weiteren worden Gespräche über Fördermöglichkeiten zu einem Bürgerzentrum geführt. Hierzu werden noch Veranstaltungen stattfinden.  


zu TOP 5. Bekanntgaben

Bekanntgaben werden nicht gemacht.


zu TOP 6. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009
Beschlussvorlage - 23/2009

Die Gemeinde hat unverzüglich eine Nachtragssatzung zu erlassen, wenn von den veranschlagten Haushaltsansätzen erheblich abgewichen wird. Die Gemeinde kann die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan bis zum Ablauf des Haushaltsjahres durch eine Nachtragshaushaltssatzung mit dem dazugehörenden Nachtragshaushaltsplan ändern. Durch die Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Fleckeby mit dem dazugehörenden Nachtragshaushaltsplan werden die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes jeweils um 362.700,- € erhöht und damit gegenüber bisher 1.950.800,- € auf nunmehr 2.313.500,- € festgesetzt. Die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes werden um 38.300,- € erhöht und damit gegenüber bisher 389.400,- € auf nunmehr 427.700,- € festgesetzt. Weitere Veränderungen ergeben sich durch die 1. Nachtragshaushaltssatzung nicht.


Herr Stöcks trägt die vorliegende Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2009 vor. Er erläutert auf Nachfrage einzelne Positionen des Nachtragshaushaltsplanes.


Beschluss:

Es wird beschlossen, die 1. Nachtragshaushaltssatzung in der hier vorliegenden Form zu erlassen.


Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 7. Haushaltsplanungen 2010

Zu diesem Tagesordnungspunkt wird der Entwurf des Verwaltungshaushaltes 2010 vorgelegt. Die Positionen werden einzelnd durchgearbeitet und Änderungen zur Einarbeitung aufgenommen. Für umfangreiche Unterhaltungsmaßnahmen an den Spielplätzen werden 8.000,- € eingeplant.

Für den Vermögenshaushalt 2010 werden folgende Maßnahmen aufgenommen:

1. 13300 - Sanierung Heizung Feuerwehrgerätehaus                        8.000,- €
2. 55000 - Erweiterung u. Sanierung Sportheim Fleckeby                        20.000,- €
3. 70000 - Schmutzwasserbeseitigung - Erneuerung Kanäle            Ansatz 2009 i. H. v.
200.000,- € nach 2010 übertragen
4. 76100 - Bau- u. Planungskosten Bürgerzentrum                                    10.000,- €
5. 88100 - Sanierung ehemaliges Amtsgebäude                                    10.000,- €

Der Antrag der Feuerwehr über € 1.500,00 zum Bau eines Überstandes am Feuerwehrgerätehauses wurde zurückgestellt.

Beschluss:
Es wird beschlossen, den Haushalt 2010 in der hier erarbeiteten Form mit Mitteln auszustatten.

   


Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

II. Nichtöffentlicher Teil

III. Öffentlicher Teil

zu TOP 10. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Da die Öffentlichkeit nicht zugegen war, können die gefaßten Beschlüsse nicht öffentlich bekannt gemacht werden.



Rainer Röhl  Christoph Stöcks 
Ausschussvorsitzender  Protokollführer