Sitzungsort: | im Sitzungszimmer, Amt Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde |
Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
Ende der Sitzung: | 22.05 Uhr |
Ausschussvorsitzender Rainer Röhl |
Gemeindevertreter/in Peter Greve-Wegner (stellv. für Monique Geest) |
Ausschussmitglied Anne Mette Jensen |
wählbarer Bürger Frank Künemund |
wählbarer Bürger Friedrich Nissen |
Ausschussmitglied Ursula Schwarzer |
wählbarer Bürger Harald Thielert |
stellv. Auschussvorsitzende Göntie Timme |
Ausschussmitglied Monique Geest (entschuldigt vert. durch Klaus-Peter Greve-Wegner) |
Bürgermeister Heinrich Hauschildt |
Gemeindevertreterin Rosemarie Röhr |
Protokollführer Christoph Stöcks |
T a g e s o r d n u n g |
I. | Öffentlicher Teil |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 25.06.2009 |
4. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
5. | Bekanntgaben |
6. | Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 |
Beschlussvorlage - 23/2009 | |
7. | Haushaltsplanungen 2010 |
II. | Nichtöffentlicher Teil |
III. | Öffentlicher Teil |
10. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
I. | Öffentlicher Teil |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Herr Röhl stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt Nr. 8, bei dem es sich um eine Vertragsangelegenheit handelt, unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beraten. Es wird vorgeschlagen, gem. Vorschlag zu verfahren. |
Ja-Stimmen | :8 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 25.06.2009 |
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 25.06.2009 werden nicht gestellt. |
zu TOP 4. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
Herr Röhr berichtet als Ausschussvorsitzender über die Fahrt zur Partnergemeinde Hall und die Gegeneinladung für 2011 nach Fleckeby. Die Partnerschaft zur Gemeinde Satow ist momentan ein wenig ruhiger. Die touristische Situation in Fleckeby ist z. Zt. schwierig aufgrund von Veränderungen. Es fanden Gespräche über eine Erweiterung des Kindergartens Rosenrot und einer Förderung in Verbindung mit einem möglichen neuen Standort. Des Weiteren worden Gespräche über Fördermöglichkeiten zu einem Bürgerzentrum geführt. Hierzu werden noch Veranstaltungen stattfinden. |
zu TOP 5. | Bekanntgaben |
Bekanntgaben werden nicht gemacht. |
zu TOP 6. | Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 |
Beschlussvorlage - 23/2009 Die Gemeinde hat unverzüglich eine Nachtragssatzung zu erlassen, wenn von den veranschlagten Haushaltsansätzen erheblich abgewichen wird. Die Gemeinde kann die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan bis zum Ablauf des Haushaltsjahres durch eine Nachtragshaushaltssatzung mit dem dazugehörenden Nachtragshaushaltsplan ändern. Durch die Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Fleckeby mit dem dazugehörenden Nachtragshaushaltsplan werden die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes jeweils um 362.700,- € erhöht und damit gegenüber bisher 1.950.800,- € auf nunmehr 2.313.500,- € festgesetzt. Die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes werden um 38.300,- € erhöht und damit gegenüber bisher 389.400,- € auf nunmehr 427.700,- € festgesetzt. Weitere Veränderungen ergeben sich durch die 1. Nachtragshaushaltssatzung nicht. |
Herr Stöcks trägt die vorliegende Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2009 vor. Er erläutert auf Nachfrage einzelne Positionen des Nachtragshaushaltsplanes. |
Beschluss: Es wird beschlossen, die 1. Nachtragshaushaltssatzung in der hier vorliegenden Form zu erlassen. |
Ja-Stimmen | :8 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 7. | Haushaltsplanungen 2010 |
Zu diesem Tagesordnungspunkt wird der Entwurf des Verwaltungshaushaltes 2010 vorgelegt. Die Positionen werden einzelnd durchgearbeitet und Änderungen zur Einarbeitung aufgenommen. Für umfangreiche Unterhaltungsmaßnahmen an den Spielplätzen werden 8.000,- € eingeplant. Für den Vermögenshaushalt 2010 werden folgende Maßnahmen aufgenommen: 1. 13300 - Sanierung Heizung Feuerwehrgerätehaus 8.000,- € 2. 55000 - Erweiterung u. Sanierung Sportheim Fleckeby 20.000,- € 3. 70000 - Schmutzwasserbeseitigung - Erneuerung Kanäle Ansatz 2009 i. H. v. 200.000,- € nach 2010 übertragen 4. 76100 - Bau- u. Planungskosten Bürgerzentrum 10.000,- € 5. 88100 - Sanierung ehemaliges Amtsgebäude 10.000,- € Der Antrag der Feuerwehr über € 1.500,00 zum Bau eines Überstandes am Feuerwehrgerätehauses wurde zurückgestellt. Beschluss: Es wird beschlossen, den Haushalt 2010 in der hier erarbeiteten Form mit Mitteln auszustatten. |
Ja-Stimmen | :8 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
II. | Nichtöffentlicher Teil |
III. | Öffentlicher Teil |
zu TOP 10. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
Da die Öffentlichkeit nicht zugegen war, können die gefaßten Beschlüsse nicht öffentlich bekannt gemacht werden. |
Rainer Röhl | Christoph Stöcks |
Ausschussvorsitzender | Protokollführer |