| Sitzungsort: | in der Gaststätte "Am Holm", Fleckeby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.55 Uhr |
| Bürgermeister Heinrich Hauschildt |
| Protokollführer/in Sabine Jürgensen |
| T a g e s o r d n u n g |
| 1. | Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung |
| 2. | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Allgemeine Informationen zu Ausbaubeiträgen |
| 4. | Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten des Amtes Schlei-Ostsee |
| 5. | Diskussion über mögliche Standorte für "Barrierefreies Wohnen" |
| 6. | Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner |
| zu TOP 1. | Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung |
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Bürgermeister Hauschildt eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung fest. |
| zu TOP 2. | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge werden nicht gestellt. |
| zu TOP 3. | Allgemeine Informationen zu Ausbaubeiträgen |
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Aufgrund gesetzlicher Vorgaben, ist die Gemeinde Fleckeby verpflichtet, eine Straßenausbeitragssatzung zu erlassen und diese anzuwenden. Bürgermeister Hauschildt führt aus, dass alle Fraktionen sich darüber einig sind, die möglichen finanziellen Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger so gering wie möglich zu gestalten. Es soll der gesetzliche Spielraum genutzt werden. Hierzu äußern sich die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden einvernehmlich. Der Anteil, der auf die Anlieger entfällt, richtet sich nach der Kategorisierung der Straße. Die entsprechende Einstufung erfolgt nach Anlieger-, Erschließungs- und Durchgangsstraße. Es wird noch großer Gesprächsbedarf bestehen. Vorgesehen ist, die Satzung noch in diesem Jahr zu erlassen. Zwei Gemeinden aus dem Amtsgebiet, die Gemeinden Güby und Kosel haben bereits entsprechende Satzungen erlassen. Diese und die daraus bereits zu sammelnden Erfahrungen könnten für die weitere Vorgehensweise als Anregung dienen. |
| zu TOP 4. | Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten des Amtes Schlei-Ostsee |
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Seit dem 01.01.2013 hat das Amt Schlei-Ostsee erstmals eine hauptamtliche Gleichstellungsbeauftragte. Frau Nina Jeß ist mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 10 Stunden tätig. Vorgesehen war die persönliche Vorstellung durch Frau Jeß. Diese musste den heutigen Termin absagen; die Vorstellung wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt. |
| zu TOP 5. | Diskussion über mögliche Standorte für "Barrierefreies Wohnen" |
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Bürgermeister Hauschildt führt mit der Feststellung, dass die aus 11 Wohnungen bestehende Seniorenwohnanlage sehr beliebt sei und die Warteliste lang ist, in das Thema ein. Aufgrund der großen Nachfrage besteht die Überlegung, eine weitere Anlage in Fleckeby zu realisieren. Zu den Planungen gehört auch die Erörterung einer möglichen Standortfrage. Es gibt insgesamt 3-4 Überlegungen. Hierzu führt Herr Hans-Jürgen Bartelsen den von ihm erarbeiteten Vorschlag aus. Dieser sieht eine Wohnanlage auf einer Fläche angrenzend zur Tennishalle, somit in der unmittelbaren Nähe zum Bürger- und Sportzentrum, vor. Dieses böte seiner Meinung nach große Vorteile, da sich diese Einrichtung in Zukunft weiter entwickeln werde. Zudem fördere der vorgeschlagene Standort eine Zusammenführung der beiden Ortsteile. Die weiteren ggf. in Frage kommenden Standorte (Areal zwischen Appeljord und Sofeld, Hauptstraße und Hirschholm) wurden erörtert. Diskutiert wurden die Vor- und Nachteile aller vorgeschlagenen Örtlichkeiten. Vermutlich scheidet das Gelände am Appeljord, das im Landschaftsschutzgebiet gelegen ist, aufgrund der fehlenden Bebaubarkeitsvoraussetzungen aus. Auch sei der Standort an der Tennishalle nach Auffassung des Kreises auch aufgrund der einzuhaltenden Abstände zu Sportstätten nicht ideal. Ein nicht zu unterschätzendes Kriterium für die Wahl des Standortes sollten die Wünsche und Bedürfnisse der potentiellen Bewohner sein. Nach Auffassung Vieler sei die Nähe zu z.B. Einkaufsmöglichkeiten und ärztlicher Versorgung/Apotheke von großer Bedeutung. Herr Manfred Böhnemann regte daher an, den Bedarf in der Gemeinde zu ermitteln z.B. durch Befragung. Eine spontane Abstimmung unter den Einwohnerinnen und Einwohnern zu der grundsätzlichen Frage, ob die Seniorenwohnungen im Bereich des Bürger- und Sportzentrums oder im der Ortsmitte Fleckeby errichtet werden sollte, ergab eine Mehrheit für das Dorfzentrum Fleckeby. Beide Möglichkeiten werden unter Anregung, eine Bedarfsanlayse zu erstellen, weiter verfolgt. |
| zu TOP 6. | Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner |
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Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner werden nicht gestellt. |
| Sabine Jürgensen | Heinrich Hauschildt |
| Protokollführerin | Bürgermeister |