| Sitzungsort: | im Feuerwehrgerätehaus, 24357 Fleckeby |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.55 Uhr |
| Ausschussmitglied (Fleckeby) Klaus-Peter Greve-Wegner |
| Ausschussmitglied (Hummelfeld) Dirk Harder |
| Ausschussmitglied (Fleckeby) Reiner Herzog |
| Ausschussmitglied (Fleckeby) Anne Mette Jensen |
| Ausschussmitglied (Güby) Manfred Pohl |
| Ausschussmitglied (Fleckeby) Holger Summek |
| Ausschussmitglied (Güby) Nils Wilke |
| Bürgermeister Heinrich Hauschildt |
| Bürgermeister Heini Schulz |
| Gemeindevertreter/in Britta Büll |
| Gemeindevertreter/in Rainer Röhl |
| Gemeindevertreter/in Rosemarie Röhr |
| Gemeindevertreter/in Ursula Schwarzer |
| Verwaltung Gunnar Bock |
| Verwaltung Anike Braun |
| Protokollführerin Dagmar Dürotin |
| T a g e s o r d n u n g |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit durch den Fleckebyer Bürgermeister |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Wahl einer/eines Ausschussvorsitzenden |
| Beschlussvorlage - 20/2011 | |
| 4. | Wahl einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden |
| Beschlussvorlage - 21/2011 | |
| 5. | Wahl einer Protokollführerin / eines Protokollführers |
| Beschlussvorlage - 22/2011 | |
| 6. | Wahl einer stellvertretenden Protokollführerin / eines stellvertretenden Protokollführers |
| Beschlussvorlage - 23/2011 | |
| 7. | Erlass der Satzung für die kommunale Kindertagesstätte für Kinder unter 3 Jahren |
| Beschlussvorlage - 24/2011 | |
| 8. | Erlass der Benutzungsordnung für die kommunale Kindertagesstätte für Kinder unter 3 Jahren |
| Beschlussvorlage - 25/2011 | |
| 9. | Festlegung eines Stichtages für die Regelanmeldung |
| Beschlussvorlage - 26/2011 | |
| 10. | weitere Vorgehensweise zur Einrichtung der Kinderkrippe zum 01.08.2012 |
| Beschlussvorlage - 27/2011 |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit durch den Fleckebyer Bürgermeister |
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Der Bürgermeister der Gemeinde Fleckeby, Herr Hauschildt, eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. BGM Hausschildt erläutert kurz die Krippenbildung zum 01.08.2013 und stellt den Krippenausschuss namentlich vor. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 3. | Wahl einer/eines Ausschussvorsitzenden |
| Beschlussvorlage - 20/2011 Nach § 6 Abs. 3 des öffentlich-rechtlichen Vertrages für die Krippe in Fleckeby wählt der Krippenausschuss aus seiner Mitte eine/n Vorsitzende/n. |
| Beschluss: Als Ausschussvorsitzender wird Herr Rainer Herzog gewählt. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 4. | Wahl einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden |
| Beschlussvorlage - 21/2011 Nach § 6 Abs. 3 des öffentlich-rechtlichen Vertrages für die Krippe in Fleckeby wählt der Krippenausschuss aus seiner Mitte eine/n stellvertretende/n Vorsitzende/n. |
| Beschluss: Als stellvertretende Ausschussvorsitzende wird Anne Mette Jensen gewählt. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5. | Wahl einer Protokollführerin / eines Protokollführers |
| Beschlussvorlage - 22/2011 Nach § 6 Abs. 5 des öffentlich-rechtlichen Vertrages für die Krippe in Fleckeby wählt der Krippenausschuss aus seiner Mitte eine/n Protokollführer/in. |
| Beschluss: Als Protokollführer wird Herr Manfred Pohl gewählt. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Wahl einer stellvertretenden Protokollführerin / eines stellvertretenden Protokollführers |
| Beschlussvorlage - 23/2011 Nach § 6 Abs. 5 des öffentlich-rechtlichen Vertrages für die Krippe in Fleckeby wählt der Krippenausschuss aus seiner Mitte eine/n stellvertretende/n Protokollführer/in. |
| Beschluss: Als stellvertretender Protokollführer wird Herr Holger Summek gewählt. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
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BGM Hausschildt bedankt sich für die zügige Wahl und übergibt die Sitzungsleitung an Herrn Herzog. |
| zu TOP 7. | Erlass der Satzung für die kommunale Kindertagesstätte für Kinder unter 3 Jahren |
| Beschlussvorlage - 24/2011 Gemäß Beschluss der Gemeindevertretung wird in der Gemeinde zum 01.08.2012 eine kommunale Kindertagesstätte für Kinder unter 3 Jahren (Kinderkrippe) errichtet. Für den Betrieb dieser Einrichtung und die Gebührenerhebung ist der Erlass einer Satzung erforderlich. Die entsprechende Satzung wurde bereits am 06.10.2011 beschlossen. In nachfolgenden Beratungen wurden jedoch noch vereinzelt Änderungen empfohlen, die im jetzt vorliegenden Satzungsentwurf Berücksichtigung finden. |
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Herr Herzog trägt die Satzung für die kommunale Kindertagesstätte für Kinder unter 3 Jahren vor. Nach ausführlicher Diskussion werden folgende Änderungen vorgenommen: In § 2 Abs. 1 der Satzung wurden die Worte „Bildung und Erziehung“ moniert, da es sich hier um eine Krippe (Kinder vom 1. bis 3. Lebensjahr) handelt und die Erziehungsrichtung neutral gehalten werden sollte. Die Verwaltung wird gebeten, die Nutzungsordnung der Gemeinde Tarp zum Vergleich heranzuziehen. In § 4 Abs. 2, 1. Satz wird das Wort „Krippenleiterin“ durch das Wort „Krippenleitung“ ersetzt. In § 4 Abs. 6 werden die Worte „Alters- und Geschlechtsstrukturen“ durch das Wort „Strukturen“ ersetzt. |
| Beschluss: Die vorliegenden Satzung für die kommunale Kindertagesstätte für Kinder unter 3 Jahren wird beschlossen. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Erlass der Benutzungsordnung für die kommunale Kindertagesstätte für Kinder unter 3 Jahren |
| Beschlussvorlage - 25/2011 Gemäß Beschluss der Gemeindevertretung wird in der Gemeinde zum 01.08.2012 eine kommunale Kindertagesstätte für Kinder unter 3 Jahren (Kinderkrippe) errichtet. Gemäß § 11 Abs. 1 der Satzung für die kommunale Kindertagesstätte wird durch die Gemeindevertretung eine Benutzungsordnung erlassen. Ein entsprechender Entwurf wurde unter Elternbeteiligung vom Krippenausschuss beraten. |
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Herr Herzog trägt die Benutzungsordnung für die kommunale Kindertagesstätte für Kinder unter 3 Jahren vor. Nach ausführlicher Diskussion werden folgende Änderungen vorgenommen: In § 1 werden die Worte „an Werktagen“ durch die Worte „montags bis freitags“ ersetzt. In § 2, 1. Satz werden die Worte „der aufsichtsführenden Erzieherin“ durch die Worte „der/dem aufsichtsführenden Erzieherin/Erzieher“ ersetzt. |
| Beschluss: Die vorliegende Fassung der Benutzungsordnung für die kommunale Kindertagesstätte für Kinder unter 3 Jahren wird beschlossen. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Festlegung eines Stichtages für die Regelanmeldung |
| Beschlussvorlage - 26/2011 Nach der Krippensatzung legt der Krippenausschuss den Stichtag für die Regelanmeldungen zum nächsten Krippenjahr fest. Dieser Stichtag dient u.a. der Verteilung der Krippenplätze, der bis dato angemeldeten Kinder unter Berücksichtigung der Kontingente der beteiligten Gemeinden. Der Stichtag sollte nicht zu früh gewählt werden, um möglichst viele Anmeldungen berücksichtigen zu können. Je früher der Termin, desto höher sind die Anmeldungen, über die nach diesem Termin (im Einzelfall) entschieden werden muss. Der Stichtag muss jedoch so frühzeitig vor dem Beginn des Krippenjahres gelegt werden, dass ausreichend Zeit für die Sichtung der regulären Anmeldungen bleibt und die Eltern rechtzeitig über die Aufnahme informiert werden können. |
| Beschluss: Als Stichtag für die Regelanmeldung wird der 15.02. eines Jahres festgelegt. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | weitere Vorgehensweise zur Einrichtung der Kinderkrippe zum 01.08.2012 |
| Beschlussvorlage - 27/2011 Der Krippenbetrieb soll zum 01.08.2012 starten; die Baumaßnahmen werden derzeit durchgeführt. Nunmehr ist festzulegen, wie das Einstellungsverfahren für das Personal einschließlich einer Leitung erfolgen soll und wie einzelne Einrichtungsentscheidungen (bspw. Farbe der Wände, Auswahl des Wickeltisches) getroffen werden sollen. |
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Nach Erörterung der Thematik wird beschlossen, zur Sitzung der Gemeindevertretung Fleckeby folgende Punkte abzuarbeiten:
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| Beschluss: |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Dagmar Dürotin | Dr. Reiner Herzog |
| Protokollführerin | Ausschussvorsitzender |