| Sitzungsort: | in der Gaststätte "Kiek In", Fleckeby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.10 Uhr |
| Ausschussvorsitzender (w. B.) Reinhold Maybauer |
| wählbarer Bürger Matthias Bäsel |
| Ausschussmitglied Felix Grabowski |
| Ausschussmitglied Andreas Hammerich |
| Ausschussmitglied Hans-Georg Kruse |
| stellv. Ausschussvorsitzender (w. B.) Knut von Fircks |
| Ausschussmitglied Hans Hermann Wörmbke |
| Bürgermeisterin Ursula Schwarzer |
| Gemeindevertreterin Anne Mette Jensen |
| Gemeindevertreterin Heike Ostmann-Summek |
| Gemeindevertreter Rainer Röhl |
| Protokollführer/in Sylvia Brücker |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Niederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und der Bürgermeisterin, Anfragen |
| 5. | Städtebauliche Entwicklung im Ortskern Fleckeby |
| Beschlussvorlage - 64/2015 | |
| 6. | Ausweisung von neuem Bauland in der Gemeinde Fleckeby |
| 7. | Oberflächengestaltung Vorplatz Sportheim |
| Beschlussvorlage - 65/2015 | |
| 8. | Neugestaltung der alten Badestelle "Holmer Strand" |
| Beschlussvorlage - 51/2015 | |
| 9. | Neugestaltung und Anschaffung der Wanderwegbeschilderung in Fleckeby |
| Beschlussvorlage - 52/2015 | |
| 10. | Spielplatz Hyklint |
| 10.1 | Erneuerung einer Schaukel |
| Beschlussvorlage - 66/2015 | |
| 10.2 | Erneuerung der Einfriedigung |
| Beschlussvorlage - 67/2015 | |
| 11. | Anschaffung einer Geschwindigkeitsmesstafel für die Gemeinde Fleckeby |
| I. | Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Die Tagesordnung soll um den Punkt 6 "Neuausweisung von Bauland in der Gemeinde Fleckeby" und um TOP 11 "Anschaffung eines Geschwindigkeitsmessgerätes für die Gemeinde Fleckeby" ergänzt werden.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Niederschrift der letzten Sitzung |
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Es werden keine Änderungsanträge zur letzten Sitzungsniederschrift gestellt.
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| zu TOP 4. | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und der Bürgermeisterin, Anfragen |
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Herr Maybauer informiert über folgendes:
Frau Schwarzer teilt folgendes mit:
Weitere Anmerkungen aus dem Ausschuss:
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| zu TOP 5. | Städtebauliche Entwicklung im Ortskern Fleckeby |
| Beschlussvorlage - 64/2015 Es wird angedacht in der Gemeinde Fleckeby Bauleitplanung im Ortskern zu betreiben. Anlass hierzu war ein Antrag, der auf die Erweiterung des bestehenden Edeka-Marktesabzielt. Nunmehr soll die Gelegenheit genutzt werden, den gesamten Bereich dort zu überdenken. Es sind verschiedene Varianten angedacht. Hierfür wurden grobe Kostenschätzungen bezüglich der Bauleitplanung eingeholt. Variante 1: Edeka-Markt mit dem angrenzenden Wohngebäude und Parkplatz ca. 9.200,00 € Variante 2: Bereich des Edeka Marktes (aus Variante 1) mit dem Bereich des Amtsgebäudes ca. 14.200,00 € Variante 3: Bereich des gesamten Bebauungsplanes Nr. 2 "Bramberg Schmiederedder" ca. 27.000,00 € Variante 4: Bereich des gesamten Bebauungsplanes Nr. 2 "Bramberg Schmiederedder" mit Erweiterung im Norden ca. 30.000,00 € Die Fraktionen werden sich bis März 2016 Gedanken über die Fleckebyer Ortsentwicklung machen und die Ergebnisse ggf. schriftlich vorlegen. Die Bürgermeisterin wird bis dahin die Rahmenbedingungen für eine externe Erstellung eines Ortsentwicklungskonzeptes und dessen Fördermöglichkeiten über die AktivRegion klären.
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Der Ausschussvorsitzende stellt den Sachverhalt vor. Seitens der Verwaltung wird der Unterschied zwischen unbeplanten Flächen im Innenebereich sowie Bauleitplanung erläutert. Im Ausschuss bestand Einigkeit darüber, dass man den Vorhabenträger des Edeka-Marktes unterstützen wolle, er aber die entsprechenden Anträge stelle müsse. Es wird beabsichtigt die städtebaulichen Entwicklungsmöglichkeiten durch das Planungsbüro Springer erarbeiten zu lassen, um dann im Jahr 2016 darüber zu entscheiden, was die Gemeinde in welcher Form umsetzen kann und will.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, das Planungsbüro Springer zu beauftragen, eine B-Planung für die Variante 1 vorzunehmen, soweit der Vorhabenträger einen entsprechenden Antragstellt und die Kostenübernahme zusichert.
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| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Ausweisung von neuem Bauland in der Gemeinde Fleckeby |
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Der Bauausschussvorsitzende stellt sein Anliegen vor. Es gehe darum, dass sich die Gemeinde Fleckeby für die Zukunft darüber klar werden müsse, ob Sie im Bereich "Neuausweisung von Bauland" weiter machen wolle oder nicht. Hier sei es erforderlich zu wissen, wo die Gemeinde noch Flächen und Möglichkeiten haben. Hierfür soll über die Innenenentwicklungsanalyse hinaus eine erweiterte Ermittlung des Planungsbüros Springer erfolgen. Dies soll dann Beratungsgegenstand für die Sitzungen im Jahr 2016 sein. Beschlusstext: Die Gemeinde Fleckeby beauftragt das Planungsbüro Springer zu überprüfen, wo die Gemeinde Fleckeby weiters Bauland ausweisen könnte bzw. wo für die Gemeinde Felckeby Entwicklungsmöglichkeiten bestehen. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt den Auftrag hierfür zu erteilen.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Oberflächengestaltung Vorplatz Sportheim |
| Beschlussvorlage - 65/2015 Bereits in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung vom 17.09.2015 wurde einstimmig beschlossen, sich gegen die Bauftragung eines Architekten auszusprechen und die ausgearbeiteten Gestaltungsvorschläge von Herrn Friedrich Nissen und Herrn Knut von Fircks anzunehmen. Am 03.11.2015 fand ein örtlich anberaumtes Abstimmungsgespräch statt, indem die detaillierten Gestaltungsvorschläge für den Vorplatz zum Sportheim erörtert wurden, um eine Kosteneinschätzung für den erforderlichen Aufwand vornehmen zu können. Die vorläufig geschätzten Kosten für die Umsetzung der Maßnahme belaufen sich auf ca. 18.500,00 € Brutto. Die konzeptionelle Ausarbeitung wird innerhalb der Sitzung noch einmal erörtert. Die Maßnahmen könnten auf 2 Jahre aufgeteilt werden.
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| Beschluss: In den Haushalt 2016 werden 10.000,00 € eingestellt. Die Maßnahme soll in diesem Rahmen (vorbehaltlich der Beteiligung durch den Sportverein) umgesetzt werden.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Neugestaltung der alten Badestelle "Holmer Strand" |
| Beschlussvorlage - 51/2015 Ein Hauptmerkmal der Gemeinde ist der Holmer Strand. Durch die Verlegung der Badestelle um 150 m in Richtung Weseby, liegt die alte Badestelle brach.Dieser Strandabschnitt ist ein Anziehungspunkt für viele Fleckebyer und Besucher der Gemeinde, somit ein Aushängeschild für Fleckeby. Zurzeit dient diese Fläche als Hundeauslauffläche. Der ideelle Wert dieser Fläche und die Bedeutung für die Gemeinde spiegelt diese Nutzung aber nicht wieder. Der Bereich sollte neu gestaltet und aufgewertet werden. Problematisch ist, dass die Untere Naturschutzbehörde nur wenig Veränderungen, wie die Aufstellung von Bänken, zulässt. Die Haushaltsmittel hierfür sollen 2016 bereitgestellt werden.
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Die Vorsitzende des Tourismusausschusses stellt den Sachverhalt dar und erklärt, dass die Angelegenheit bereits erledigt sei. Es wird kein Beschluss gefasst.
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| Beschluss: Für die kurzfristige Neugestaltung werden die geschätzten Anschaffungskosten/Baukosten von 500,00 € im Haushalt des kommenden Jahres bereit gestellt.
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| zu TOP 9. | Neugestaltung und Anschaffung der Wanderwegbeschilderung in Fleckeby |
| Beschlussvorlage - 52/2015 Die Beschilderung der Wanderwege in und um Fleckeby ist in einem prekären Zustand. Um Wanderern und Gästen die Orientierung zu erleichtern, solltendiese Schilder erneuert werden.
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| Beschluss: Für die Beschilderung werden die geschätzten Anschaffungskosten von 1.000,00 € im Haushalt des kommenden Jahres bereitgestellt.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Spielplatz Hyklint |
| zu TOP 10.1 | Erneuerung einer Schaukel |
| Beschlussvorlage - 66/2015 Es ist angedacht die Schaukel auf dem Spielplatz Hyklint zu erneuern. Zur Meinungsfindung wird ein aktuelles Angebotsprospekt eines namenhaften Spielzeuganbieters vorgelegt. Die Ausführungsart kann somit innerhalb der Sitzung beraten und gegebenenfalls beschlossen werden. Das Aufstellen der Schaukel muss in jedem Fall noch zusätzlich zur Anschaffung Berücksichtigung finden.
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| Beschluss: Die bereits vorhandene Netzschaukel soll auf dem Spielplatz Hyklint aufgestellt werden. Die alte Schaukel soll zudem durch eine neue zeitgemäße Schaukel ersetzt werden. Die Kosten betragen ca. 1.000,00 €. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt den Auftrag zu erteilen.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10.2 | Erneuerung der Einfriedigung |
| Beschlussvorlage - 67/2015 Die Gemeinde Fleckeby beabsichtigt den Spielplatz Hyklint neu zu umwehren. Der Zaun soll folgendermaßen ausgebildet werden: Doppelstabmattenzaun, Höhe 1,03 m, feuerverzinkt und pulverbeschichtet grün, Maschenweite 50/200 mm, waagerechte Drähte doppelt 8 mm, senkrechte Drähte 6 mm, Mattenbreite 2,50 m. Rechteckpfosten 40 x 60 mm, feuerverzinkt und pulverbeschichtet grün, Aluabdeckkappe, durchgehende Flacheisenbefestigung. Zur Kostenschätzung für das Vorhaben wurden die Angebotspreise eines kürzlich umzäunten Spielplatz zu Grunde gelegt. Hieraus ergibt sich bei einer Zaunlänge von ca. 30 m ein Bruttogesamtbetrag von ca. 2.000,00 €. Für den Einbau eines Torelementes müssen, je nach Ausführungsart, mindestens 500 € zusätzlich veranschlagt werden.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, den Zaun (in der im Sachverhalt beschrieben Form) auf einer Länge von 30 Metern entlang des Straße zum Hyklint zu erneuern sowieein Tor einzubauen und die Bürgermeisterin zu ermächtigen, die Maßnahme umzusetzen. Die hierzu notwendigen finanziellen Mittel werden anerkannt und im Haushalt bereitgestellt.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Anschaffung einer Geschwindigkeitsmesstafel für die Gemeinde Fleckeby |
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Es wird angeregt ein Geschwindigkeitsmessgerät dür die Kreisstraße/ Ecker Bäckerweg anzuschaffen. Das Gerät was derzeit in der Gemeinde eingesetzt werde ist Eigentum des Amtes und sei nur für einen gewissen Zeitraum geliehen. Seitens des Ausschusses besteht Einigkeit darüber, dass ein solches Gerät sinnvoll ist und für die Gemeinde angeschafft werden sollte. Die Kosten liegen hierfür zwischen 2.400,00 € und 3.000,00 €. Im Jahr 2016 könnte darüber beraten werden, ob im Jahr 2017 ein weiteres Gerät angeschafft werden sollte. Beschlusstext: Der Bauausschuss beschließt das Gerät "data collect" oder ein gleichwertiges Gerät anzuschaffen (Evtl. zusammen mit anderen Gemeinden). Die Bürgermeisterin wird ermächtigt den Auftrag hierfür zu erteilen.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Sylvia Brücker | Reinhold Maybauer |
| Protokollführerin | Ausschussvorsitzender |