| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, EG, Holm 13, 24340 Eckernförde |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.33 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Rainer Röhl |
| Ausschussmitglied Anne Mette Jensen |
| stellv. Ausschussvorsitzender Frank Künemund |
| wählbarer Bürger Björn Mohr |
| Ausschussmitglied Friedrich Nissen |
| wählbarer Bürger Thomas Pahl |
| wählbarer Bürger Andrè Brix (entschuldigt ) |
| Protokollführer Christian Levien |
| Verwaltung Pia Thomsen |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
| 5. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2014, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2014 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 8/2015 | |
| 6. | Lichtmast für das Tanklöschfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
|
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
|
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
|
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
|
Der Ausschussvorsitzende berichtet über folgende Punkte - Es hat eine Submission für den Ausbau des Feuerwehrvorplatzes statt gefunden. Das Submissionsergebnis stimmt mit dem Haushaltsansatz 2015 von 32.000,00 € überein. - Der Schwerlastverkehr im Hirschholm zieht eine Rissbildung der Straße und des Feuerwehrvorplatzes sowie Spurrinnen im Hirschholm nach sich. Lösungsmöglichkeiten werden in naher Zukunft mit dem Bauamt erläuert. Der gemeindliche Bauhof ist nun ein vom Kreis anerkannter Bauhof, was die Vorhaltung entsprechender sanitärer Anlagen erfordert. |
| zu TOP 5. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2014, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2014 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 8/2015 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Fleckeby zu prüfen. Die Aufgabe übernimmt der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Die Gemeindevertretung beschließt über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2014. |
| Beschluss: Die Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Fleckeby wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2014 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Lichtmast für das Tanklöschfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr |
|
In der Gemeindevertretersitzung vom 11.12.2014 wurde beschlossen, für einen Lichtmast des Tanklöschfahrzeugs der Feuerwehr 8.000,00 € über den Haushalt 2015 bereit zu stellen. Es wurde allerdings nur der Netto-Betrag berücksichtigt. Inklusive der Mehrwertsteuer für den Lichtmast ergibt sich eine tatsächliche Gesamtsumme von 9.341,50 €. Es wird daher beschlossen, für den Lichtmast des Tanklöschfahrzeugs über den Nachtrag 2015 insgesamt 9.400,00 € bereit zu stellen. |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Christian Levien | Rainer Röhl |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |