N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Tourismus- und Umweltausschusses der Gemeinde Fleckeby vom 19.11.2013.

Sitzungsort:  in der Sozialstation Fleckeby, Schmiederedder 3, 24357 Fleckeby
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  21.18 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Hans-Georg Kruse
Ausschussmitglied Andreas Hammerich
Ausschussmitglied Reiner Herzog
Ausschussmitglied Heike Ostmann-Summek
Ausschussmitglied (w. B.) Michael Kroh
stellv. Ausschussvorsitzender (w. B. ) Bernd Reimer-Breda
Ausschussmitglied (w. B. ) Matthias Thordsen

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeisterin Ursula Schwarzer
Gemeindevertreter/in Felix Grabowski
Gemeindevertreter/in Heinrich Hauschildt

T a g e s o r d n u n g


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Verpflichtung eines wählbaren Bürgers
3. Änderungsanträge zur Tagesordung
4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
6. Aufhebung der Badestelle Götheby-Holm
  Beschlussvorlage - 44/2013
7. Beseitigung Kammleichkraut in der Schlei
8. Beschilderung der Wanderwege
9. Bekanntgaben

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsgemäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Verpflichtung eines wählbaren Bürgers
Gemäß § 21 der Gemeindeordnung wurde nachfolgend aufgeführte Person verpflichtet, seine Tätigkeit als wählbarer Bürger gewissenhaft und unparteiisch auszuüben. Darüber hinaus wurde er zur Verschwiegenheit verpflichtet. Verpflichtet wurde der wählbare Bürger Michael Kroh.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordung
Es lagen keine Anträge vor.

zu TOP 4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Es lagen keine Anträge vor.

zu TOP 5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
Der Ausschussvorsitzende berichtete über den Runden Tisch im Amt Schlei-Ostsee am 24.10.2013 zur Badewasserqualität. Die Vertreter der Anliegergemeinden sowie Wasserverbände der Hütterner Au und der Osterbek unterstützen die Gemeinde Fleckeby bei der Verbesserung der Wasserqualität. Die Gemeinde Fleckeby übernimmt dabei eine führende Aufgabe.Weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität und Fördergelder werden dazu gesucht bzw. beantragt.

Im Bereich der Schlei gab es an weiteren Stränden Badeverbote. Die Badewasserqualität konnten durch das Reinigen der Rückhaltebecken nachhaltig verbessert werden. Die Wasserwerte sind in diesen Badestellen wieder in Ordnung. Eine Reinigung aller Regenwasserrückhaltebecken im Bereich der Hüttener Au und Osterbek ist daher nötig. Alle Gemeinden wurden dazu aufgefordert. In Fleckeby erfolgte die Reinigung dieser Becken Ende November. Wenn dies Erfolg hat muss eine Reinigung der Becken öfter erfolgen.
Bei einer anschließenden Aussprache stellte sich heraus, das bereits durchgeführte Maßnahmen kaum bekannt sind. R. Herzog schlug vor eine Infobank dazu erstellen und die Presse besser zu informieren. Der Weihnachtsbrief der Bürgermeisterin sollte dazu genutzt werden. Eine Beprobung des Wassers der Hütterner Au und der Osterbek auf Schadstoffe aus den ehemaligen Mülldeponien erfolgte am 24.10.2013. Das Labor übermittelte das Ergebnis kurz vor der heutigen Sitzung. Die vermuteten Schadstoffeinleitungen konnte das Labor nicht bestätigen. Es findet Zeitnah eine Bürgerversammlung statt, zu der wir auch den Laborleiter erwarten

zu TOP 6. Aufhebung der Badestelle Götheby-Holm
Beschlussvorlage - 44/2013
In den vergangenen Jahren sind an der Badestelle Götheby in Fleckeby immer wieder Probleme mit der Badewasserqualität aufgetreten.

Seit 2012 besteht dort wegen der Nichteinhaltung der EU-Badewasser-Richtlinie ein Badeverbot. Untersuchungen des Kreises und auch in der vom Kreis in Auftrag gegebenen Studie von Prof. Grotker haben ergeben, dass das Problem der Badestelle die genaue Lage an dem Auslauf der Au ist. Diese Au entwässert einen Bereich von mehr als 80 km² und auf dieser großen Fläche werden über viele diffuse Einleitungen z.B. aus der Landwirtschaft Bakterien eingeleitet, die zu den hohen Werten bei den E-Coli´s und den Enterokokken geführt haben.

Eine Sanierung ist für die Gemeinde Fleckeby als Betreiberin der Badestelle nicht möglich. Über die Situation wurde von mir schon in der letzten Sitzung des Umweltausschusses berichtet.

Nach Einschätzung der Vertreter herrschte auch in den vergangenen Jahren an dieser Badestelle kein reger Badebetrieb (mind. 20 Personen gleichzeitig im Wasser im Schnitt).

Es wird daher vorgeschlagen, beim Gesundheitsamt des Kreises Rendsburg-Eckernförde die Aufhebung der Badestelle zu beantragen. Der Antrag wird dann über das Land und den Bund an die EU weitergeleitet.
Überlegungen die Badestelle abzumelden fanden im Ausschuss keine Zustimmung. Es wird befürchtet, dass nach einer Abmeldung eine weitere intensive Suche der Ursachen abnimmt.

Beschluss:
Die Badestelle Götheby wird geschlossen. Beim Kreis Rendsburg-Eckernförde ist die Badestelle abzumelden.

Ja-Stimmen :0
Nein-Stimmen :7
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird abgelehnt.

zu TOP 7. Beseitigung Kammleichkraut in der Schlei
Der Ausschuss diskutierte über die Beseitigung des Krautes an der derzeitigen Bademöglichkeit. Eine Festlegung der Größe der Badestelle erfolgt bei einer Begehung durch den Ausschuss am 29.11.2013 um 14 Uhr. Die Verwaltung wird gebeten zu ermitteln wann und wie eine Reinigung erfolgen kann. Danach erfolgt eine Ausschreibung, die evtl. gemeinsam mit der Gemeinde Kosel erfolgt. Ein entsprechender Antrag zur Beseitigung ist bei der zuständigen Stelle zu beantragen

zu TOP 8. Beschilderung der Wanderwege
Ideen zu einer Umsetzung liegen noch nicht vor. Der Ausschussvorsitzende wird beauftragt Gestaltungmöglichkeiten bei ortsbekannten Künstlern bzw. Designern anzufragen. Die Ausschussmitglieder H. Ostmann-Summek, M. Kroh und B. Reimer-Breda sprechen Sponsoren an, die sich zusätzlich beteiligen möchten.

Abstimmungstext: Der Ausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss bzw. der GV für die Neugestaltung der Schilder 3500 € in dem Haushalt 2014 vorzusehen.

Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 9. Bekanntgaben
Es lagen keine Bekanntgaben vor.


Hans-Georg Kruse   
Protokollführer/in