| Sitzungsort: | in der Gemeindefreizeitstätte, Goosefeld |
| Beginn der Sitzung: | 19.36 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.34 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Rüdiger Zander |
| wählbarer Bürger Marcus Lange |
| stellvertr. Ausschussvorsitzender Hermann Martens |
| Ausschussmitglied Anke Pischke-Sarp |
| wählbarer Bürger Karsten Schumacher |
| Ausschussmitglied Günter Voß |
| Ausschussmitglied Karsten Baasch (unentschuldigt ) |
| Bürgermeister Uwe Satriep |
| Gemeindevertreter Lars Michaelis |
| Protokollführer Michael Eggers |
| Gast Monika Bahlmann |
| T a g e s o r d n u n g |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 4. | Satzung nach § 34 Abs.4 BauGB der Gemeinde Goosefeld für einen Bereich südlich Lilienweg und östlich Dorfstraße |
| 4.1. | Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigenTrägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbänden und der Öffentlichkeit |
| Beschlussvorlage - 15/2010 | |
| 4.2. | Satzungsbeschluss |
| Beschlussvorlage - 16/2010 | |
| 5. | Erschließungsplanung für einen Teilbereich des Lilienweges |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
|
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
|
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Satzung nach § 34 Abs.4 BauGB der Gemeinde Goosefeld für einen Bereich südlich Lilienweg und östlich Dorfstraße |
| zu TOP 4.1. | Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigenTrägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbänden und der Öffentlichkeit |
| Beschlussvorlage - 15/2010 Der Entwurf der Satzung nach § 34 Abs. 4 der Gemeinde und die Begründung für den Bereich südlich Lilienweg und östlich Dorfstraße haben in der Zeit vom 12.07.2010 bis 13.08.2010 in der Amtsverwaltung Schlei-Ostsee während der Dienstzeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegen. Der Zeitpunkt wurde ortsüblich bekanntgemacht. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Landesplanung sowie die Naturschutzverbände wurden mit Schreiben vom 02.07.2010 hierüber informiert, am Verfahren beteiligt und zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. Eine frühzeitige Verfahrensbeteiligung entfällt gem. § 13 Abs. 2 (1) BauGB - s. auch GV-Beschluss vom 17.06.2010. |
| Beschluss: Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der Satzung nach § 34 Abs. 4 BauGB für den Bereich südlich Lilienweg ostlich Dorfstraße abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft: s. Vorlage des Planungsbüros Bahlmann - wird Bestandteil des Originalprotokolls. Weitere Anregungen wurden nicht vorgebracht. |
| Frau Anke Pischke-Sarp |
| Herr Günter Voß |
| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 4.2. | Satzungsbeschluss |
| Beschlussvorlage - 16/2010 s. Beschlussvorlage 15/2010 |
| Beschluss: Die vorgetragenen Anregungen und Hinweise von Bürgern sowie die eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung geprüft und dazu Beschlüsse gefasst; andere Beurteilungskriterien haben sich nicht ergeben. In den Beschlussfassungen sind die jeweiligen abwägungsrelevanten Gesichtspunkte aufgeführt und die Ergebnisse der Prüfung begründet. Der Amtsvorsteher des Amtes Schlei - Ostsee wird beauftragt, die Privatpersonen sowie diejenigen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die in ihren Stellungnahmen Anregungen und Hinweise zur Planung gegeben haben, von dem Ergebnis der Abwägung mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die aufgrund der Abwägung vorgenommenen Änderungen bzw. Ergänzungen berühren nicht die Grundzüge einer Innenbereichs- und Abrundungssatzung, sind mit den Eigentümern der derzeit unbebauten Flächen abgestimmt und lösen keine Drittbetroffenheit aus. Auf eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit bzw. der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange kann deshalb verzichtet werden. Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung für den Bereich südlich Lilienweg und östlich Dorfstraße in der Ortslage Goosefeld aufgrund des § 34 Abs.4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23.09.2004 (BGBl.I S. 2414) in der zuletzt geltenden Fassung. Der Amtsvorsteher des Amtes Schlei - Ostsee wird beauftragt, den Satzungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo die Satzung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. |
| Herr Günter Voß |
| Frau Anke Pischke-Sarp |
| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5. | Erschließungsplanung für einen Teilbereich des Lilienweges |
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Herr Eggers stellt den vom Ingenieurbüro Meyer erstellten Regelquerschnittsentwurf für die Erschließung „Lilienweg“ vor. Dem vorgestellten Regelquerschitt wird entsprochen. Eine nicht maßstabsgerechte Zeichnung ist dieser Niederschrift beigefügt. |
| Herr Günter Voß |
| Frau Anke Pischke-Sarp |
| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Michael Eggers | Rüdiger Zander |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |