N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Bau-, Wege- und Umweltausschusses der Gemeinde Güby vom 21.06.2016.

Sitzungsort:  im Gemeindehaus (Feuerwehrhaus), Borgwedeler Weg, Güby
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  20.50 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzende Silke Jöns
Ausschussmitglied Karl-Ulrich Berg
stellv. Ausschussvorsitzende/r Manfred Radtke
Ausschussmitglied Thorsten Reimers
Ausschussmitglied Hugo Thomsen
Ausschussmitglied w.B. Philipp Zülsdorff

Abwesend sind:
Ausschussmitglied w.B. Christian Schröder (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Manfred Pohl
Gemeindevertreterin Petra Schröder
Gemeindevertreter Peter Thordsen
Gemeindevertreter Nils Wilke
Protokollführer Michael Eggers

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Bericht der Ausschussvorsitzenden
5. Anträge und Anfragen
6. Anschaffung von Weihnachtsfestbeleuchtung zur Anbringung an Straßenlaternen
  Beschlussvorlage - 26/2016
7. Erneuerung Palisaden (FWGH und Glascontainer)
  Beschlussvorlage - 27/2016
8. Pflanzaktion im Herbst 2016
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
10. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.  

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Die Ausschussvorsitzende, Frau Jöns, beantragt, den Punkt 9 der Tagesordnung als nicht öffentlich zu behandeln. Dem Antrag wird einstimmig entsprochen.  

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.  

zu TOP 4. Bericht der Ausschussvorsitzenden
Die Ausschussvorsitzende, Frau Jöns, berichtet über folgende Angelegenheiten:
  • Am Ehrenmal in Wolfskrug wird die Mauer ausgebessert.
  • Am Ehrenmal in Güby gibt es ebenfalls Sanierungsbedarf an der Mauer.
  • An der Kreisstraße / Parkplatz wird ein Mülleimer angebracht.
  • Auf dem Spielplatz in Wolfskrug wird die Schaukel erneuert, die Rampe bekommt einen Handlauf (verzinkter Stahl), und die Sandkiste wurde repariert.
  • Am Klettergerüst in Güby wurden einige Bretter erneuert.
  • Im Borgwedeler Weg sollen Leitpfähle aufgestellt werden. Sie sollen das Ausweichen auf die Bankette verhindern und somit als Verkehrsberuhigung dienen.  

zu TOP 5. Anträge und Anfragen
Seitens der Ausschussmitglieder bzw. der Gemeindevertreter werden folgende Anträge und Anfragen gestellt:

Herr Pohl: - Die FFW - Güby wünscht drei gekennzeichnete Parkplätze für die Feuerwehr im Einsatzfall.

- Wie soll zukünftig mit dem Ausleihen von gemeindeeigenen Bänken umgegangen werden?

- Sachstandsbericht über Straßenausbaubeiträge des Heiderader Weges

- Ein ortsansässiger Landwirt möchte seine Hofstelle auslagern.

Herr Thordsen: - Die Markierungsstreifen im Kreuzungsbereich Dorfstraße / Heiderader Weg / Borgwedeler Weg sollten erneuert werden.

Herr Berg: - Die Hecke gegenüber des Gasthofes muss aufgrund der Sichtbehinderung freigeschnitten werden.

- Die Beschaffenheit des Plattenweges in Willenrade sollte begutachtet werden.

- Das Jakobskreuzkraut wird auch in diesem Jahr wieder von Herrn Berg gemäht.

Herr Zülsdorff: - Der Mittelstreifen des Spurplattenweges vom Heiderader Weg müsste dringend gemäht werden.

Herr Thomsen: - Der Standort der Buche am ehemaligen Altenheim sollte im Hinblick auf die Eigentumsverhältnisse geklärt werden.   

zu TOP 6. Anschaffung von Weihnachtsfestbeleuchtung zur Anbringung an Straßenlaternen
Beschlussvorlage - 26/2016
In der Gemeindevertretung vom 24.05.2016 wurde beschlossen, Weihnachtsfestbeleuchtung für die Gemeinde Güby anzuschaffen. Es wurden bereits über den Nachtragshaushalt 3.000,00 € zur Umsetzung der Maßnahme bereitgestellt. Es gilt nun, innerhalb der Bauausschusssitzung über die Ausgestaltung der Weihnachtsbeleuchtung zu beraten. Als Beratungsgrundlage soll das durch die Bauausschussvorsitzende, Frau Jöns, besorgte Prospekmaterial dienen.      

Beschluss:
Es wird beschlossen, 4 Stk. Weihnachtssterne vom Typ Jelitto Star LED - MB 29 anzuschaffen.   

Ja-Stimmen :4
Nein-Stimmen :1
Enthaltungen :1

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 7. Erneuerung Palisaden (FWGH und Glascontainer)
Beschlussvorlage - 27/2016
Die Palisadenpfahlreihen am Glascontainer und hinter der Halle am Feuerwehrgerätehaus sind marode. Die gesamte Länge der Pfahlreihe beträgt ca. 25 Meter. Es besteht die Möglichkeit, die Pfahlreihe zu entfernen oder zu ersetzen. Nachfolgend sind zur Kosteneinschätzung die Preise zur Erneuerung des Bestandes durch Holz-, Recycling- oder Betonpalisaden aufgeführt.
  • Holzpalisaden (liefern und einbauen) : ca. 147,00 € / lfdm
  • Recyclingpalisaden (liefern und einbauen) : ca. 195,00 € / lfdm
  • Betonpalisaden (liefern und einbauen) : ca. 165,00 € / lfdm

Sollte keine Erneuerung der Palisaden gewünscht sein, könnte der marode Bestand durch die Gemeindearbeiter zurückgebaut werden.   

Beschluss:
Es wird beschlossen, die bestehenden Holzpfahlreihen am Müllcontainer und hinter der Halle zu entfernen und wie folgt zu ersetzen:
  • Am Müllcontainer durch das Aufstellen von Findlingen am Böschungsfuß
  • Hinter der Halle durch aufrecht stehende Tiefborde mit 1,0 Meter Länge

Der Bürgermeister wird ermächtigt, Angebote einzuholen und den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.    

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Pflanzaktion im Herbst 2016
Frau Jöns berichtet über die alljährliche Pflanzaktion im Herbst 2016. Es werden zwei Termine vorgeschlagen, zum einen der 08.10.2016 und zum anderen der 15.10.2016. Einvernehmlich wird sich für den 08.10.2016 als Pflanztermin entschieden. Außerdem einigt man sich über die Anzahl von 5000 Stk. Krokussen, die gepflanzt werden sollen.  

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 10. Bekanntgaben
Die Ausschussvorsitzende gibt die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt.


Michael Eggers  Silke Jöns 
Protokollführer  Ausschussvorsitzende