| Sitzungsort: | im "Landgasthof Güby", Güby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.55 Uhr |
| Ausschussvorsitzende Silke Jöns |
| stellv. Ausschussvorsitzende/r Manfred Radtke |
| Ausschussmitglied Thorsten Reimers |
| Ausschussmitglied Hugo Thomsen |
| Ausschussmitglied w.B. Philipp Zülsdorff |
| Ausschussmitglied Karl-Ulrich Berg (unentschuldigt ) |
| Ausschussmitglied w.B. Christian Schröder (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreter Hermann Busch |
| Gemeindevertreterin Angelika Mätzler |
| Gemeindevertreter Peter Thordsen |
| Gemeindevertreter Nils Wilke |
| Protokollführerin Sylvia Brücker |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
| 5. | Anträge und Anfragen |
| 6. | Beleuchtungskabelmitverlegung im Zuge des Breitbandausbaus in der Gemeinde Güby |
| Beschlussvorlage - 3/2017 | |
| 7. | Vorbereitung auf eine Stellungnahme zum Regionalplan "Wind" |
| Beschlussvorlage - 38/2016 |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Es werden keine Änderungsanträge zur Tagesordnung gestellt.
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| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 4. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
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Die Ausschussvorsitzende Frau Jöns teilt folgendes mit:
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| zu TOP 5. | Anträge und Anfragen |
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Herr Zülsdorff teilt mit, dass an einem Graben in Plönort wieder geknickt worden sei. Es mache den Anschein, dass der Graben sich immer mehr eingräbe. Er wird darum gebeten, dass die Gemeinde sich dies einmal anschaut. Herr Wilke teilt mit, dass der Spielplatz der Gemeinde gut ankomme. Man sollte evtl. überlegen, ob die Gemeinde eine Möglichkeit zum Klettern schaffen könnte. Herr Wilke spricht das Thema des Sturmschadens in Ahrensberg, bei dem eine Straßenlaterne beschädigt wurde und der Gehweg abgesackt ist, an. Das bei den Aufräumarbeiten produzierte Schreddergut wurde in den Graben entsorgt. Der Graben versandet immer mehr und sei falsch angelegt. Es wird angeregt einen Ortstermin mit dem Wasser- und Bodenverband sowie der Stiftung Louisenlund zu führen. Frau Jöns will sich hierum kümmern. Herr Thomsen fragt an, ob der vor etwa einem Jahr gefasste Beschluss die defekten Bänke im Gemeindegebiet auszutauchsen noch umgesetzt werden soll. Die Bank bei der Tannenbaumschonung sein marode. Sie werde sehr stark genutzt. Frau Jöns erklärt, dass die Bank erneuert werde. Herr Zülsdorf teilt daraufhin mit, dass auch in Plönort zwei Bänke marode sein. Er könnte Material für den Bau von Bänken beisteuern. Frau Jöns will sich alle Bänke im Gemeindegebiet ansehen und einen notwendigen Austausch veranlassen.
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| zu TOP 6. | Beleuchtungskabelmitverlegung im Zuge des Breitbandausbaus in der Gemeinde Güby |
| Beschlussvorlage - 3/2017 In der Gemeinde Güby kommt es immer wieder zu Kabelbrüchen innerhalb des Beleuchtungsnetzes. Diese häufig auftretenden Defekte sind dem hohen Alter des vorhandenen Kabels geschuldet. Aus diesem Grund wird darüber nachgedacht, im Zuge des Breitbandausbaus ein neues Beleuchtungskabel durch die Stadtwerke Schleswig mitverlegen zu lassen. Das macht aber nur Sinn, wenn das Beleuchtungskabel in der gleichen Trasse wie das Glasfaserkalbel verläuft. Die Sadtwerke Schleswig wollen für diesen Fall ein Angebot ausarbeiten, dass dann innerhalb der Sitzung beraten und gegebenenfalls beschlossen werden kann. Zudem muss eine Prüfung erfolgen im Hinblick auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen.
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Der Sachverhalt wurde kontrovers diskutiert.
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| Beschluss: Eine Beleuchtungskabelverlegung im Zuge des Breitbandausbaus in der Gemeinde Güby soll erfolgen.
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| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Vorbereitung auf eine Stellungnahme zum Regionalplan "Wind" |
| Beschlussvorlage - 38/2016 Die Landesregierung wird den Entwurf für den Teilregionalplan "Wind" am 06.12.2016 beschließen und sodann unverzüglich bekannt geben. Eine offizielle Verfahrensbeteiligung wird von Januar bis April erwartet. Die Landesplanung hat die entsprechenden Entwürfe zwischenzeitlich erstellt. Neu soll sein, dass die stärksten Flächenerhöhungen in Schleswig-Holstein im Kreis Rendsburg-Eckernförde stattfinden sollen, wovon vermutlich auch das Amtsgebiet Schlei-Ostsee betroffen sein wird. Nunmehr geht es darum, eine tendenzielle Einschätzung der Situation aus gemeindlicher Sicht abzugeben, damit der Bürgermeister und die Amtsverwaltung in die Lage versetzt werden, (ggf. mit externer fachlicher Unterstützung) die im offiziellen Verfahren erforderliche Stellungnahme im Sinne der Gemeinde vorzubereiten. Soweit benachbarte Gemeinden zur gleichen Einschätzung für ein übergreifendes Gebiet kommen, kann eine dieses Gebiet betreffende gemeinsame Stellungnahme erarbeitet werden.
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Der Sachverhalt wurde kontrovers diskutiert.
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Beschluss:
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| Ja-Stimmen | :1 |
| Nein-Stimmen | :3 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
| Sylvia Brücker | Silke Jöns |
| Protokollführerin | Ausschussvorsitzende |