N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Bau-, Wege- und Umweltausschusses der Gemeinde Güby vom 28.03.2011.

Sitzungsort:  im Landgasthof, Güby
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  21.05 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzende Silke Jöns
wählbarer Bürger Hermann Busch
Ausschussmitglied Werner Goos
wählbarer Bürger Frank Hansen
Ausschussmitglied Hugo Thomsen
wählbarer Bürger Nils Wilke

Abwesend sind:
stellv. Ausschussvorsitzender Karl-Ulrich Berg (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Manfred Pohl
Gemeindevertreter Heinz Harrs
Gemeindevertreterin Angelika Mätzler
Gemeindevertreter Peter Thordsen
Protokollführer Michael Eggers

T a g e s o r d n u n g


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Anträge und Anfragen
5. Schulweg / Erneuerung Stützmauer
6. Optimierung der Breitbandversorgung
  Beschlussvorlage - 4/2011
7. Seitliche Straßenbefestigung / Heiderader Weg
  Beschlussvorlage - 6/2011
8. Bereitstellung eines Altkleider-Containers
9. Anschaffung von vier Streugutbehältern
  Beschlussvorlage - 5/2011
10. Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf energiesparende Leuchtmittel

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.


zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Die Tagesordnung wird um den Punkt “Schulweg / Erneuerung Stützmauer“ erweitert. Der zusätzliche Tagesordnungspunkt wird unter 5. eingefügt. Alle anderen Punkte verschieben sich dementsprechend.


Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.

zu TOP 4. Anträge und Anfragen

Es wird über folgende Punkte berichtet:
  • Die Tischplatte bei der alten Schule ist kaputt und muss repariert werden. (Herr Wilke)
  • Die Parksituation im Louisenlunder Weg am Altenheim hat sich verschlechtert, seitdem der altenheimeigene Parkplatz durch eine Toranlage abgesichert ist. (Herr Wilke)
  • Karlsstift Höhe Ausfahrt zur B76 befinden sich Schlaglöcher im Straßenkörper. (Herr Thomsen)
  • Die Ausschussvorsitzende Frau Jöns berichtet über die kommunalen Geschehnisse in der Gemeinde Güby seit der letzten Sitzung des Bau-, Wege- und Umweltausschusses.


zu TOP 5. Schulweg / Erneuerung Stützmauer

Herr Hansen von der Ingenieurgesellschaft Nord stellt das Gutachten bezüglich der betrachteten Stützwand im Schulweg vor. Das Gutachten schließt mit folgendem Ergebnis:
“Die Winkelstützwand ist durch eine entsprechend der tatsächlichen Belastungssituation bemessene, frostfrei einbindende Konstruktion zu ersetzen. Es wird beschlossen, die IGN zu beauftragen, die Vorplanung sowie die einhergehende vorläufige Kostenschätzung für die Umsetzung der Baumaßnahme zu erstellen.
 


Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 6. Optimierung der Breitbandversorgung
Beschlussvorlage - 4/2011

Im Zuge der Vereinbarung zwischen den kommunalen Spitzenverbänden sowie den Mobilfunkbetreibern hat die Telekom Deutschland GmbH die Gemeinde Güby darüber in Kenntnis gesetzt, dass der vorhandene Mobilfunkstandort HH1380 Fleckeby 2, Straße nach Esprehm, Güby, mit weiteren Antennen (3 Stck à 120 Grad Sendebereich) ausgestattet werden soll.

Die Antennen werden für den Dienst LTE 800 aufgebaut. Der LTE Aufbau unterstützt das politische Ziel, dass jedem Haushalt eine Breitbandversorgung von mindestens 2 Mbit/s zur Verfügung steht. LTE stellt eine Weiterentwicklung der bestehenden Mobilfunknetze hin zu schnellerer Datenübertragung und größerer Übertragungskapazität dar. Der neue Standard ermöglicht bis zu fünffach höhere Übertragungsraten als bisher. Im LTE-Netz können vergleichbare Datenraten wie im heutigen DSL-Festnetz erreicht werden.

Die Telekom Deutschland GmbH bittet die Gemeinde um Stellungnahme zu der geplanten Maßnahme.


Die Telekom hat seinerzeit der Gemeinde Güby zugesagt, Immisionsstrahlungsmessergebnisse vorzulegen, um diese in den Gremien zu beurteilen. Diese Messergebnisse liegen noch nicht vor.


Beschluss:

Der Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt. Es liegen noch keine Messergebnisse vor. Die Amtsverwaltung klärt den Sachverhalt mit dem zuständigen Bearbeiter der Telekom.


Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird zurückgestellt.

zu TOP 7. Seitliche Straßenbefestigung / Heiderader Weg
Beschlussvorlage - 6/2011

Kürzlich wurde der Heiderader Weg bis zur B 76 bezüglich seiner Oberflächenbeschaffenheit und seiner Bankettbefestigung beurteilt. Hierbei wurden partielle Rissbildungen in der Asphaltoberfläche festgestellt sowie weich gefahrene Banketten. Herr Eggers vom Amt Schlei Ostsee stellt fest, dass die vorhandene Straßenbreite von ca. 3,30m zu eng bemessen ist, um einen Begegnungsverkehr zu gewährleisten. Bedingt durch diesen Umstand weichen Fahrzeuge, die sich begegnen in den Bankettbereich aus und fahren die Straßenrandbereiche, vornehmlich an regennassen Tagen, breiig. Die EAE (Empfehlungen für die Anlage von Erschließungsstraßen) sieht einen Raumbedarf von 4,75 m vor bei einem Begegnungsverkehr LKW / PKW mit verminderter Geschwindigkeit. Um diese Fahrbahnbreite annähernd zu erreichen, schlägt Herr Eggers vor, den Heiderader Weg beidseitig (0,6m Plattenlänge auf jeder Seite) mit Rasenplatten in Beton gelagert zu befestigen. Eine Kostenschätzung zur Umsetzung dieser Baumaßnahme ist der Beschlussvolage beigefügt.  


Beschluss:

Es wird beschlossen, die Baumaßnahme laut vorliegendem Sachverhalt auszuschreiben und den wirtschaftlichsten Bieter zu beauftragen.


Ja-Stimmen :3
Nein-Stimmen :3
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird abgelehnt.

zu TOP 8. Bereitstellung eines Altkleider-Containers

Aufgrund einer schriftlich an die Gemeinde Güby gerichtete Anfrage eines Unternehmens, einen Altkleider-Container im Gemeindegebiet aufzustellen, wird folgender Beschluss gefasst:  


Ja-Stimmen :0
Nein-Stimmen :5
Enthaltungen :1

Die Angelegenheit wird abgelehnt.

zu TOP 9. Anschaffung von vier Streugutbehältern
Beschlussvorlage - 5/2011

Es ist angedacht vier Streugutbehälter für die Gemeinde Güby anzuschaffen. Sie sollen in der winterlichen Jahreszeit an markanten Stellen aufgestellt werden, um den alljährlichen Winterdienst zu unterstützen. In der Nachbargemeinde Kosel hat sich ein Streugutbehältnis einer Kieler Firma mit folgenden Merkmalen und Eigenschaften bewährt :
  • 550 L Inhalt
  • Gewicht ca. 36 Kg
  • Farbe: Orange
  • UV-stabil
  • Alle Metallteile aus V2A-Stahl oder Kunststoffbeschichtet
  • Mit Entnahmeöffnung und Vorrichtung für Vorhangschloss  
  • Extreme Witterungsbeständigkeit und hervorragende Schlagzähigkeit
Laut beigefügtem Angebot ergibt sich bei der Anschaffung von vier Streugutbehältern ein brutto Endbetrag von 1.613,64 €. 


Beschluss:

Dem Sachverhalt und dem vorliegenden Angebot wird entsprochen.


Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 10. Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf energiesparende Leuchtmittel

Der Bürgermeister, Herr Pohl, erläutert die Vorteile der Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Güby von HQL auf Kompaktleuchtstoffmittel. Unter der Vorraussetzung, dass die Gemeinde Trecker und Arbeitskorb am Frontlader nebst Fahrer stellt (Gemeindearbeiter Fleckeby), kann man von Bruttokosten von ca. 25 € pro Laterne ausgehen. Eine überschlägige Wirtschaftlichkeitsberechnung von Herrn Andresen hat ergeben, dass sich der Austausch der Leuchtmittel bereits nach einem Jahr amortisiert hat.

Es wird beschlossen, die Straßenbeleuchtung durch energiesparende Leuchtmittel auszutauschen.


Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.


Michael Eggers  Silke Jöns 
Verwaltung  Ausschussvorsitzende