| Sitzungsort: | im Sitzungsraum, Holm 13, 24340 Eckernförde |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.10 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Peter Thordsen |
| stellv. Auschussvorsitzender Karl-Heinz Gomolzig |
| Ausschussmitglied Heinz Harrs |
| Ausschussmitglied Hugo Thomsen |
| Ausschussmitglied Heinz Meggers (entschuldigt ) |
| Bürgermeister Manfred Pohl |
| Gemeindevertreterin Silke Jöns |
| Gemeindevertreterin Angelika Mätzler |
| LVB/Protokollführer Gunnar Bock |
| Verwaltung/Protokollführer Christian Levien |
| Verwaltung Christoph Thordsen |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 4. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
| 5. | Anfragen und Bekanntgaben |
| 6. | Vereinbarung über die Finanzierung des Baus und des Betriebes der U3-Kindertagesstätte |
| Beschlussvorlage - 2/2011 | |
| 7. | Beteiligung an der Wirtschaftlichkeitslücke zur Breitbandversorgung in Esprehm |
| Beschlussvorlage - 3/2011 |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
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Der Ausschussvorsitzende berichtet über die Jahresrechnung, speziell über den aktuellen Schulden- und Rücklagenstand. Zudem erläutert er, dass der Feuerwehretat bis zum Sommer überprüft werden soll. |
| zu TOP 5. | Anfragen und Bekanntgaben |
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Bürgermeister Pohl berichtet über ein Schreiben des beauftragten Ingenieurbüros Hans-Jürgen Eggers, in dem darauf hingewiesen wird, dass an der Stützmauer in der Schulstraße diverse Arbeiten verrichtet werden müssen. Der Bauausschuss wird sich um die Angelegenheit kümmern. Im Ausschuss wird angesprochen, das Feuerwehrgerätehaus möglicherweise mit Solarplatten zu versehen. Hierzu wird dem Protokoll eine mögliche Kostenaufstellung beigefügt. Weitere Angaben sollen in einem späteren Bauausschuss erfolgen. |
| zu TOP 6. | Vereinbarung über die Finanzierung des Baus und des Betriebes der U3-Kindertagesstätte |
| Beschlussvorlage - 2/2011 Zur Sicherstellung des Rechtsanspruches auf einen Kindertagesstättenplatz für Kinder von 1 bis unter 3 Jahren plant die Gemeinde Fleckeby den Bau einer U3-Kindertagesstätte im Bereich des Sportzentrums Fleckeby. Die Gemeinden Fleckeby, Güby und Hummelfeld beraten über eine gemeinsame Nutzung der Einrichtung. Der vorliegenden Berechnung ist zu entnehmen, dass die Baukosten für einen U3-Platz nach Abzug der Fördermittel auf 8.950,00 € geschätzt werden, so dass sich die Gemeinden mit diesem Betrag entsprechende Plätze sichern können. Mit dieser Beteiligung kann gegenüber dem anderenfalls zu zahlenden Kostenausgleich eine jährliche Ersparnis von 720,00 € je Platz erreicht werden. Einzelheiten können der Berechnung entnommen werden. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass der Rechtsanspruch für 35% der Kinder in Anspruch genommen wird, so dass sich folgendes ergibt: Güby 10 Kinder in 2 Jahren * 35% = 3-4 Kinder * 8.950 € = 26.850 € - 35.800 € Hummelfeld 5 Kinder in 2 Jahren * 35% = 1-2 Kinder * 8.950 € = 8.950 € - 17.900 € (nachrichtlich) Fleckeby 40 Kinder in 2 Jahren* 35% = 14 Kinder Derzeit ist eine grundsätzliche Beratung und Beschlussfassung über eine gemeinsame Nutzung und Finanzierung erforderlich. Später müsste eine Betriebs- und Finanzierungsvereinbarung abgeschlossen werden, die zusätzlich weitere Einzelheiten (bspw. gemeinsamer Ausschuss) regelt. |
| Beschluss: Die gemeinsame Nutzung der U3-Einrichtung am Standort „Sportzentrum Fleckeby“ wird begrüßt. Der Investitionskostenanteil von 8.950,00 €/Platz wird für insgesamt 3 Plätze anerkannt. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Betriebs- und Finanzierungsvereinbarung zu entwerfen. |
| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Beteiligung an der Wirtschaftlichkeitslücke zur Breitbandversorgung in Esprehm |
| Beschlussvorlage - 3/2011 Die Gemeinde Geltorf erhält eine Breitbandversorgung, die auch den Ortsteil Esprehm erfasst. Der zu überbauende Kabelverzweiger der Telekom steht an der Abzweigung nach Plönort. Von der Maßnahme werden auch die Gübyer Bürgerinnen und Bürger des Ortsteiles und darüber hinaus die Ortsplätze Villenrade, Plönort und Karlshof profitieren. Die Wirtschaftlichkeitslücke der Breitbandversorgung im Amtsgebiet Haddeby liegt bei 234,71 € je Haushalt (unabhängig davon, ob dieser angeschlossen wird oder nicht). Danach ergäbe sich für Güby folgendes: 37 Gübyer Haushalte im Bereich des genannten Kabelverzweigers * 234,71 € = 8.684,27 € Die Gemeinde Geltorf bittet die Gemeinde Güby um entsprechende Beteiligung. |
| Beschluss: Die Gemeinde Güby beteiligt sich an der verbesserten Breitbandversorgung im Bereich Esprehm mit 8.684,27 €. |
| Ja-Stimmen | :1 |
| Nein-Stimmen | :3 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
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Die Gemeinde Güby beteiligt sich an der verbesserten Breitbandversorgung im Bereich Esprehm mit 5.000,00 €. |
| Ja-Stimmen | :3 |
| Nein-Stimmen | :1 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Peter Thordsen | Christian Levien |
| Ausschussvorsitzender | Protokollführer |