N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Holzdorf vom 19.09.2013.

Sitzungsort:  im Gasthof Blumenthal, Blumenthal 3, 24364 Holzdorf
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  20.25 Uhr

Anwesend sind:
Bürgermeister Dirk Radeck
1. stellv. Bürgermeister Gerd-Hinrich Boll
2. stellv. Bürgermeister Torsten Denker
Gemeindevertreterin Christel Klöpper
Gemeindevertreterin Birgit Koglin
Gemeindevertreter Manfred Link
Gemeindevertreter Marc Quade
Gemeindevertreterin Ina Rambke
Gemeindevertreter Sven Schlömer
Gemeindevertreter Wolfgang Tröster

Abwesend sind:
Gemeindevertreter Sönke Röhe (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Anfragen und Anregungen der Gemeindevertreter/innen
5. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
6. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden
7. Gültigkeitserklärung der Gemeindewahl am 26. Mai 2013
  Beschlussvorlage - 13/2013
8. Anschaffung von Werkzeug für den Gemeindearbeiter
  Beschlussvorlage - 14/2013
9. Veranstaltungskalender der Gemeinde Holzdorf für 2014
  Beschlussvorlage - 15/2013
10. Anschaffung von Bekleidung für die Freiwillige Feuerwehr Söby-Holzdorf
  Beschlussvorlage - 16/2013
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
12. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.


zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Es werden keine Anträge gestellt.


zu TOP 3. Einwohnerfragestunde

Es werden keine Fragen gestellt.


zu TOP 4. Anfragen und Anregungen der Gemeindevertreter/innen

Anfragen und Anregungen von Gemeindevertretern/Gemeindevertreterinnen erfolgen nicht.


zu TOP 5. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.


zu TOP 6. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden

Der Bericht des Bürgermeisters wird als Anlage dem Protokoll beigefügt.

Frau Rambke berichtet als Finanzausschussvorsitzende über folgende Punkte:

- Stattgefundene Einweisung der Gemeindevertreter ins Haushaltsrecht
- Vorbereitendende Arbeitssitzung zur heutigen Sitzung
- Ende Oktober öffentliche Finanzausschusssitzung zum Nachtrag und Haushalt
- Rücklage im September höher als im August, ist aber noch nicht aussagekräftig
- Info-Veranstaltung zum Thema "Straßenausbaubeiträge"

Herr Denker informiert als Bau- u. Wegeausschussvorsitzender über eine durchgeführte Bereisung des Gemeindegebietes, um Eindrücke zu gewinnen und Fakten zu sammeln.

Frau Klöpper verweist als Vorsitzende des Ausschusses für Jugend, Soziales und Kultur auf den Laternenumzug am 25.10.2013, der wieder von der Freiwilligen Feuerwehr unterstützt wird.


zu TOP 7. Gültigkeitserklärung der Gemeindewahl am 26. Mai 2013
Beschlussvorlage - 13/2013

Der Gemeindewahlausschuss des Amtes Schlei-Ostsee hat am 27.05.2013 und der Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde Holzdorf am 19.09.2013 die Wahlunterlagen zur Gemeindewahl am 26. Mai 2013 geprüft. Gegen die Gültigkeit der Wahl wurden keine Einsprüche erhoben und auch keine Beanstandungen hinsichtlich der Vorbereitung und Durchführung der Wahlhandlung vorgebracht.

Somit ist die Gemeindewahl vom 26. Mai 2013 gemäß § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig zu erklären.


Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Gemeindewahl vom 26. Mai 2013 in der Gemeinde Holzdorf für gültig.


Ja-Stimmen :10
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Anschaffung von Werkzeug für den Gemeindearbeiter
Beschlussvorlage - 14/2013

Die Gemeindevertretung hat nach einer Überprüfung des Arbeitsgerätes und Befragung des Gemeindearbeiters festgestellt, dass dieser zum Großteil sein privates, eigenes Werkzeug für die Arbeit nutzt.
Es fehlen grundsätzliche Handwerkszeuge, wie ein Akkuschrauber, eine Bohrmaschine, eine Einhandflex, sowie eine grundsätzliche Ausstattung an Handwerkszeug, wie Hammer, Schraubendreher, Schraubenschlüssel, Knarrenkasten und Zangen.

Die Neubeschaffung dieser Werkzeuge, welche einem besseren Qualitätsstandard entsprechen sollte, beläuft sich auf ca. 1000,-€.


Herr Bold weist auf die Notwendigkeit der diebstahlsicheren Lagerung hin. Herr Radeck informiert kurz über die Lagerung des Werkzeuges.


Beschluss:

Es wird beschlossen, für den Gemeindearbeiter qualitativ akzeptables Werkzeug im v. g. Umfang anzuschaffen. Die Gesamtsumme der Anschaffungen beläuft sich auf ca. 1.000,- €.


Ja-Stimmen :10
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 9. Veranstaltungskalender der Gemeinde Holzdorf für 2014
Beschlussvorlage - 15/2013

Die Gemeinde Holzdorf legt jährlich einen regionalen Veranstaltungskalender auf.
Herr Meier, Bürger der Gemeinde und Webdesigner, hat diesen in den letzten Jahren immer professionell und qualitativ sehr hochwertig gestaltet.
Die Finanzierung wird durch Werbung bestritten. Die dazu nötigen Verhandlungen führt Herr Meier. Zur Erstellung der Druckschrift nicht benötigte Einnahmen, verbleiben bei Herrn Meier.
Die Verteilung der Druckschrift hat die Gemeindevertretung zu regeln.
Grundsätzlich ist eine Auflage von 500 Exemplaren geplant.


Beschluss:

Es wird beschlossen, Herrn Meier mit der Erstellung des Veranstaltungskalenders für 2014 der Gemeinde Holzdorf zu den v. g. Bedingungen zu beauftragen. Die Auflage beträgt 500 Exemplare. Die Verteilung wird durch die Gemeindevertretung übernommen.


Ja-Stimmen :10
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 10. Anschaffung von Bekleidung für die Freiwillige Feuerwehr Söby-Holzdorf
Beschlussvorlage - 16/2013

Die Freiwillige Feuerwehr Söby-Holzdorf hat fusioniert. Die Uniformen der Feuerwehrleute sind in der Kennzeichnung unterschiedlich. Einige tragen das Wappen mit der Aufschrift Freiwillige Feuerwehr Holzdorf, andere mit der Aufschrift Freiwillige Feuerwehr Söby auf der Uniformjacke. Hier gilt es ein einheitliches Erscheinungsbild zu schaffen. Die Wappen benötigen die Aufschrift Freiwillige Feuerwehr Söby-Holzdorf. Gleichfalls werden neue Poloshirts mit dem neuen Wappen beschafft. Jedes Mitglied erhält ein Poloshirt.
Die Kosten belaufen sich nach Aussage des Wehrführeres , Herrn Nielsen, wie folgt:

Poloshirt (17,-€ /Stück) 40 Exemplare werden benötigt                         680,-€
Ärmelabzeichen ( 4,-€/Stück)            80 Exemplare werden benötigt                        320,-€
Näharbeiten (7,50€/Stück)             80 x nähen                                    600,-€
                                                            1.600,-€

Aufgrund der angespannten Haushaltslage ist diese Anschaffung am Anfang des Haushaltsjahres 2014 durchzuführen.


Auf Nachfrage teilt der anwesende Wehrführer Herr Nielsen mit, dass die Näharbeiten von einem Nähservice in Eckernförde durchgeführt werden sollen. Er wird gebeten, die Kosten hierfür noch einmal zu überprüfen.


Beschluss:

Es wird beschlossen, die Maßnahme zu Beginn des Haushaltsjahres 2014 durchzuführen. Der Kostenrahmen beträgt ca. 1.600,- €.


Ja-Stimmen :10
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 12. Bekanntgaben

Herr Radeck informiert die Öffentlichkeit über die Beratung aus dem nichtöffentlichen Sitzungsteil.

Frau Rambke teilt auf Nachfrage mit, dass eine Finanzausschusssitzung aufgrund der heutigen Tagesordnung, nach Absprache mit dem Amt, nicht erforderlich war. Diese findet Ende Oktober zu den Haushaltsberatungen statt.



Dirk Radeck  Christoph Stöcks 
Bürgermeister  Protokollführer