| Sitzungsort: | im Gasthof Blumenthal, Blumenthal 3, 24364 Holzdorf |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.30 Uhr |
| Bürgermeister Dirk Radeck |
| 1. stellv. Bürgermeister Gerd-Hinrich Boll |
| Gemeindevertreterin Christel Klöpper |
| Gemeindevertreterin Birgit Koglin |
| Gemeindevertreter Norbert Koglin |
| Gemeindevertreter Manfred Link |
| Gemeindevertreter Sönke Röhe |
| Gemeindevertreter Sven Schlömer |
| 2. stellv. Bürgermeister Torsten Denker (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreter Marc Quade (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreter Wolfgang Tröster (entschuldigt ) |
| Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Einwohnerfragestunde |
| 5. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
| 6. | Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung |
| Beschlussvorlage - 11/2016 | |
| 7. | Ausschreibungs- und Vergabeordnung |
| Beschlussvorlage - 12/2016 | |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 9. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Es werden keine Änderungsanträge gestellt.
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| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Es wird darauf hingewiesen, dass unter TOP 8 der Kaufpreis der 86 Aktion im letzten Absatz vor dem Beschluss verkehrt geschrieben wurde. Der Änderung wird einstimmig zugestimmt.
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| zu TOP 4. | Einwohnerfragestunde |
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Es werden keine Fragen gestellt.
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| zu TOP 5. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
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Herr Radeck teilt als Bürgermeister mit, dass aufgrund der Sommerpause kein Bericht erfolgt. Er spricht den Helfern, insbesondere dem Initiator Herrn Petersen, für den wieder stattgefundenen Kulturabend seinen Dank aus. Finanzausschussvorsitzender Boll berichtet über die durchgeführte Aktion Ferienspaß in den Sommerferien, die sehr gut angenommen wurde. Leider spielte das Wetter nicht immer mit. Durch Spenden von Eltern entstanden der Gemeinde auch geringere Kosten für die Veranstaltungen. Herr Röhe informiert als Bauausschussvorsitzender über folgende Punkte: - Erneuerung Einzäunung Kläranlage durch Eigenleistung - Geplanter "Runder Tisch" mit den Maisbauern und Maisflächenverpächtern zwecks Verringerung Belastung der Gemeindestraßen - Ablagerung von Grünabfällen in Knicks - Teilweise ungenügende Knickpflege durch die Anlieger, wodurch die Bankettenpflege für die Gemeinde schwierig wird Herr Manfred Link gibt als Vorsitzender des Ausschusses für Jugend, Soziales und Kultur bekannt, dass am 26.09.2016 eine öffentliche Sitzung des Ausschusses stattfindet.
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| zu TOP 6. | Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung |
| Beschlussvorlage - 11/2016 Nach § 34 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein regelt die Gemeindevertretung ihre inneren Angelegenheit, insbesondere den Ablauf der Sitzungen, durch eine Geschäftsordnung, soweit hierzu keine gesetzlichen Regelungen vorliegen. Die Geschäftsordnung der Gemeinde Holzdorf ist 25 Jahre alt und ist entsprechend neu anzupassen. Daher ist eine neue Geschäftsordnung zu beschließen. Die Amtsverwaltung hat hierzu eine Mustergeschäftsordnung erarbeitet.
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Herr Stöcks erläutert kurz, auf Bitte von Herrn Boll, einige Änderungen gegen über der alten Geschäftsordnung.
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| Beschluss: Die vorliegende Geschäftsordnung wird beschlossen.
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| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Ausschreibungs- und Vergabeordnung |
| Beschlussvorlage - 12/2016 Die Gemeindevertretung Holzdorf hat im Jahre 2009 beschlossen, die damalige gemeindliche Ausschreibungs- und Vergabeordnung aufzuheben. Gleichzeitig erfolgte der Beschluss, die Ausschreibungs- und Vergabeordnung des Amtes zunächst für 2 Jahre anzuwenden. Seit dem ist diesbezüglich kein weiterer Beschluss erfolgt. Für die vergangenen Ausschreibungen und Vergaben wurde die Schl.-Holst. Vergabeordnung angewendet, die auch Rechtsgrundlage für die des Amtes ist. Die Ausschreibungs- und Vergabeordnung des Amtes wird von fast allen amtsangehörigen Gemeinden angewendet. Diese ist auf der Internetseite des Amtes einsehbar.
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Herr Stöcks stellt kurz die Vorteile bei der Anwendung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung des Amtes dar. Dies ist insbesondere der Fall bei gemeindeübergreifenden Ausschreibungen. Herr Röhe erläutert kurz die rechtlichen Vorteile bei der Anwendung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung des Amtes.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, künftig die Ausschreibungs- und Vergabeordnung des Amtes anzuwenden.
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| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 9. | Bekanntgaben |
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Es erfolgen keine Bekanntgaben.
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| Dirk Radeck | Christoph Stöcks |
| Bürgermeister | Protokollführer |