Sitzungsort: | im Gasthof Blumenthal, Blumenthal 3, 24364 Holzdorf |
Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
Ende der Sitzung: | 20.35 Uhr |
Bürgermeister Dirk Radeck |
1. stellv. Bürgermeister Gerd-Hinrich Boll |
Gemeindevertreter Edgar Fisler |
Gemeindevertreterin Birgit Koglin |
Gemeindevertreter Norbert Koglin |
Gemeindevertreter Manfred Link |
Gemeindevertreter Sönke Röhe |
Gemeindevertreter Sven Schlömer |
Gemeindevertreter Wolfgang Tröster |
2. stellv. Bürgermeister Torsten Denker (entschuldigt ) |
Gemeindevertreter Marc Quade (entschuldigt ) |
Verwaltung/Protokollführer Jan Andresen |
T a g e s o r d n u n g |
Aus Dringlichkeitsgründen muss die gesetzliche Ladungsfrist unterschritten werden! | |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
4. | Einwohnerfragestunde |
5. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
6. | Verpflichtung eines Gemeindevertreters in der Gemeindevertretung Holzdorf |
Beschlussvorlage - 19/2017 | |
7. | Wahl eines Mitgliedes in den Finanzausschuss |
Beschlussvorlage - 20/2017 | |
8. | Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur |
Beschlussvorlage - 21/2017 | |
Nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
10. | Bekanntgaben |
Aus Dringlichkeitsgründen muss die gesetzliche Ladungsfrist unterschritten werden! |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. Der TOP 9 soll, so wie es die Verwaltung in der Einladung zur Sitzung vorgeschlagen hat, nichtöffentlich beraten werden.
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zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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zu TOP 4. | Einwohnerfragestunde |
Frau Schreiber fragt, ob im Zuge eines Ausbaus der Straße Neuseeholz daran gedacht wird, dass Breitbandleerrohre mit verlegt werden. Dieses wird bejaht. Herr H.Jeß fragt, ob es möglich wäre, dass der TOP 9 nur so lange nichtöffentlich verhandelt wird, wie es hinsichtlich des Bieterschutzes (Einheitspreise und Firmennamen) erforderlich ist. Darüber hinausgehende Beratungen allgemeiner Art erbittet er öffentlich. Ihm wird geantwortet, dass nach dem nichtöffentlichen TOP 9 im öffentlichen TOP 10 bekanntgegeben wird, was im TOP 9 beschlossen wurde. Ferner wird seitens anwesender Einwohner angeregt, dass eingewachsene Verkehrsschilder freigeschnitten und verdreckte Verkehrsschilder gereinigt werden. Es wird erklärt, dass die Gemeinde gemeindliche Schilder derzeit gerade prüft und teilweise auch durch neue ersetzt oder freischneidet bzw. freischneiden lässt. Unzulänglichkeiten an Schildern an klassifizierten Straßen müssen durch den jeweiligen Straßenbaulastträger abgestellt werden (hier K60 vor Dorfstraße 39). |
zu TOP 5. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
Da die letzte Gemeindevertretersitzung erst kürzlich stattgefunden hat, hat der Bürgermeister nichts Neues zu berichten. Er dankt allerdings der freiwilligen Feuerwehr für die Bewirtung im Zuge der Breitbandinformationsveranstaltung im Feuerwehrgerätehaus. Der Finanzausschussvorsitzende hat nichts Neues zu berichten. Der Bauausschussvorsitzende berichtet, dass die Ausschreibung des Wartungsvertrages für die Straßenbeleuchtung mit der Umrüstung auf LED-Technik einen wirtschaftlichsten Bieter mit einem annehmbaren Angebot ergeben hat und der Vertrag geschlossen wird. Ferner berichtet Herr Boll noch, dass die Elterninitiative Ferienspaß, die nichts mit der Gemeindevertretung zu tun hat, folgende Aktivitäten vorsieht:
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zu TOP 6. | Verpflichtung eines Gemeindevertreters in der Gemeindevertretung Holzdorf |
Beschlussvorlage - 19/2017 Die Gemeindevertreterin Frau Christel Klöpper hat zum 22.05.2017 ihr Mandat als Gemeindevertreterin niedergelegt. Laut Liste der Interessengemeinschaft "Bürger für die Gemeinde Holzdorf" ist Herr Edgar Fisler als nächster Bewerber festgestellt worden. Herr Fisler ist als Mitglied der Gemeindevertretung zu verpflichten.
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Ab dem TOP 7 nimmt Herr Fisler an den Beratungen teil, so dass 9 stimmberechtigte Gemeindevertreter anwesend sind.
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Beschluss: Herr Edgar Fisler wird im Rahmen der Verpflichtungserklärung zum Gemeindevertreter der Gemeinde Holzdorf verpflichtet.
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Ja-Stimmen | :8 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 7. | Wahl eines Mitgliedes in den Finanzausschuss |
Beschlussvorlage - 20/2017 Durch die Mandatsniederlegung von Frau Christel Klöpper zum 22.05.2017 ist ein Mitglied in den Finanzausschuss zu wählen.
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Beschluss: Herr Edgar Fisler wird als Mitglied in den Finanzausschuss gewählt.
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Ja-Stimmen | :8 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :1 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 8. | Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur |
Beschlussvorlage - 21/2017 Durch die Mandatsniederlegung von Frau Christel Klöpper zum 22.05.2017 ist ein Mitglied in den Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur zu wählen.
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Beschluss: Herr Edgar Fisler wird als Mitglied in den Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur gewählt.
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Ja-Stimmen | :8 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :1 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
Nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 10. | Bekanntgaben |
Der Bürgermeister gibt den in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschluss bekannt. Er nennt:
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Jan Andresen | Dirk Radeck |
Protokollführer | Bürgermeister |