N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Holzdorf vom 19.09.2011.

Sitzungsort:  im Gasthof Blumental, Blumental, 24364 Holzdorf
Beginn der Sitzung:  20.00 Uhr
Ende der Sitzung:  20.35 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzende Christine Ripka Edle von Röthlin
stellv. Auschussvorsitzender Hilmar Kellinghusen
Ausschussmitglied Christel Klöpper
Ausschussmitglied Rudolf von Spreckelsen

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Werner Jepsen
Gemeindevertreter Udo Bienge
Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen

T a g e s o r d n u n g


I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Änderungsanträge zur Tagesordnung.
5. Finanzsituation der Gemeinde Holzdorf
  Beschlussvorlage - 15/2011

I. Öffentlicher Teil

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Einwohnerfragestunde
Es werden keine Fragen der anwesenden Einwohner gestellt.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 07.04.2011 erhoben.


zu TOP 4. Änderungsanträge zur Tagesordnung.
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

zu TOP 5. Finanzsituation der Gemeinde Holzdorf
Beschlussvorlage - 15/2011
In der Finanzausschusssitzung am 07. April 2011wurde besprochen, dass über die Finanzsituation der Gemeinde Holzdorf im Herbst weiter diskutiert und beraten werden soll. Hierbei sollen u. a. folgende Punkte angesprochen werden:
  • Aktueller Stand der Einnahme- und Ausgabepositionen des Haushalts 2011
  • Finanzielle Auswirkungen der Empfehlungen des Bau- und Wegeausschusses
  • Umstellung der Grundlagen bei der Berechnung der Schulverbandsumlage
  • Erfüllung der Voraussetzungen zur Beantragung einer Fehlbedarfszuweisung


Herr Erichsen stellt die aktuelle Finanzsituation der Gemeinde Holzdorf vor. Nach dem jetzigen Stand ist mit einer Verbesseung der Finanzsituation um 31.200 € zu rechnen. Die Rücklagenentnahme beträgt hiernach wahrscheinlich 9.000 €. Der Rücklagenbestand wird dann ca. 54.600 € am Jahresende betragen. Ungewiss sind aber noch die Entwicklungen bei der Wegeunterhaltung, den Schul- und Kindergartenkosten sowie der Gewerbesteuer, die sich nicht abschätzen lassen. Auch können noch unvorhersehbare Reparaturkosten den Gemeindehaushalt belasten.

Die Sorge, dass sich der Haushalt 2012 nicht ausgleichen läßt, ist etwas kleiner geworden. Ungewiss sind aber auch hier noch die Entwicklungen beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, den Schlüsselzuweisungen, die Kosten der Wegeunterhaltung (Schneeräumung), die Kindergartenkosten und die Schulkosten durch Festsetzung der Schulkostenbeiträge durch die Schulträger selbst sowie sonstige unvorhersehbare Ausgaben.

Die finanziellen Auswirkungen der Empfehlungen des Bau- und Wegeausschusses wurden bei der Erstellung der aktuellen Finanzsituation berücksichtigt. Aufgenommen wurden hier die Erneuerung der Fenster im Feuerwehrhaus. Alle übrigen Empfehlungen betreffen die kostenrechnende Einrichtung der Abwasserbeseitigung und werden bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.

Bürgermeister Jespsen, als Vertreter der Gemeinde im Schulausschuss, wird aufgefordert, entsprechende Anträge zur Umstellung der Grundlagen bei der Berechnung der Schulverbandsumlage im Schulausschuss zu stellen, um eine finanzielle Entlastung für die Gemeinde Holzdorf zu erreichen.

Die Voraussetzungen zur Beantragung einer Fehlbedarfszuweisung werden von Herrn Erichsen vorgestellt. In diesem Zusammenhang wird von den Ausschussmitgliedern empfohlen, die bestehenden Versicherungen dahingehend zu überprüfen, ob günstige Tarife abgeschlossen werden können und ob sich Einsparpotenziale bei der Straßenbeleuchtung durch den Austausch der Leuchtmittel erreichen lassen.

Der Nachtragshaushalt 2011 und Haushalt 2012 sollen auf der Finanzausschusssitzung am 28. November 2011 um 20 Uhr im Gasthof Blumental vorbereitet werden.

Beschluss:
Kein Beschluss


Christine Ripka Edle von Röthlin  Ulrich Erichsen 
Ausschussvorsitzende/r  Protokollführer/in