| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde |
| Beginn der Sitzung: | 17.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ausschussvorsitzende Ina Rambke |
| Ausschussmitglied Christel Klöpper |
| stellv. Ausschussvorsitzende Birgit Koglin |
| Ausschussmitglied Sönke Röhe |
| Ausschussmitglied Sven Schlömer |
| Bürgermeister Dirk Radeck |
| Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung. |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2013, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2013 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 1/2014 | |
| 5. | Abschluss eines Ingeniervertrags mit einem Planungsbüro für den Ausbai der Straße Neu-Seeholz |
| 6. | Einwohnerfragestunde |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung. |
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Herr Röhe beantragt die Tagesordnung um den PunKt: "Abschluss eines Ingeniervertrags mit einem Planungsbüro für den Ausbau der Straße Neu-Seeholz" zu erweitern.
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| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :1 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 4. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2013, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2013 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 1/2014 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2013 der Gemeinde Holzdorf zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Die Gemeindevertretung beschließt über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und genehmigt die über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2013. |
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Das Ergebnis der Jahresrechnung und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden von Herrn Erichsen vorgetragen und erläutert. In der Prüfung wird die Rechtmäßigkeit der Kindergartenkosten (Berechnung von Kindern, die nicht in der Gemeinde wohnen) und Schulkostenbeiträge (Berechnung von Fahrkosten für Kinder, die nicht abgeholt werden) angezweifelt. Vor einer Zustimmung zur Jahresrechnung 2013, sollen diese Punkte in einer weiteren Sitzung geklärt werden. Bürgermeister Radeck gibt zum Gesamtergebnis 2013 zu Bedenken, dass Rücklagen für ein neues Feuerwehrfahrzeug angespart werden sollten.
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| Beschluss: Die Jahresrechnung 2013 der Gemeinde Holzdorf wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2013 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. |
| zu TOP 5. | Abschluss eines Ingeniervertrags mit einem Planungsbüro für den Ausbai der Straße Neu-Seeholz |
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Herr Röhe erläutert, dass Kosten in Höhe von 5.000 € entstehen würden. Die Gemeinde würde eine detaillieterte Planung und Kostenermittlung erhalten. Über die Notwendigkeit der Beauftragung eines Planungsbüros und über den Ausbau der Straße Neu-Seeholz wird intensiv diskutiert.
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| Ja-Stimmen | :1 |
| Nein-Stimmen | :2 |
| Enthaltungen | :2 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
| zu TOP 6. | Einwohnerfragestunde |
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Es sind keine Einwohner anwesend.
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| Ulrich Erichsen | Ina Rambke |
| Protokollführer/in | Ausschussvorsitzende |