| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.15 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Gerd-Hinrich Boll |
| Ausschussmitglied Christel Klöpper |
| Ausschussmitglied Sönke Röhe |
| Ausschussmitglied Sven Schlömer |
| stellv. Ausschussvorsitzende Birgit Koglin (entschuldigt ) |
| Bürgermeister Dirk Radeck |
| Gemeindevertreter Torsten Denker |
| Gemeindevertreter Norbert Koglin |
| Gemeindevertreter Manfred Link |
| Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen |
| Verwaltung Pia Thomsen |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung. |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2014, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2014 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 1/2015 | |
| 5. | Anschaffung Kommunalfahrzeug |
| Beschlussvorlage - 2/2015 | |
| 6. | Unterstellmöglichkeit für die Gerätschaften des Gemeindearbeiters |
| Beschlussvorlage - 3/2015 | |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung. |
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Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung um den nichtöffentlichen Tagesordnungspunkt "Abschluss eines Grundstücksmietvertrages für ein Buswartehäuschen in der Dorfstraße" zu erweitern.
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| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 4. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2014, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2014 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 1/2015 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Holzdorf zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Haupt- und Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgabenrechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Diese beschließt dann über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2014.
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Herr Erichsen erklärt kurz den Ablauf und nimmt die Bekanntgabe der Jahresrechnung 2014 sowie die über- und außerplanmäßigen Ausgaben vor. Fragen werden von ihm beantwortet. Herr Röhe bittet um Informationen zur Aktiv-Region in einer der nächsten Sitzungen. Die Belegprüfung hat zu keinen Beanstandungen geführt. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Die Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Holzdorf wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2014 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.
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| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5. | Anschaffung Kommunalfahrzeug |
| Beschlussvorlage - 2/2015 Über die Anschaffung eines Kommunalfahrzeuges für den Gemeindearbeiter soll beraten und beschlossen werden. Im Haushalt 2015 sind Mittel in Höhe von 7.500 € eingeplant worden. |
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Herr Schlömer trägt den seinen Vortrag vor und erläutert die Nutzung und Kosten einer solchen Anschaffung. Hierüber wird eingehend in der Runde diskutiert. Frau Klöpper wird gebeten, zur nächsten Gemeindevertretersitzung eine Kostenaufstellung für die Fremdvergabe von diversen Arbeiten zu machen. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Es wird beschlossen, den Bürgermeister zu ermächtigen, Angebote für ein Kommunalfahrzeug einzuholen und den Auftrag im Rahmen des Haushaltsansatzes zuzüglich 20% Verhandlungsspielraum an den günstigsten Bieter zu vergeben. |
| Ja-Stimmen | :3 |
| Nein-Stimmen | :1 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Unterstellmöglichkeit für die Gerätschaften des Gemeindearbeiters |
| Beschlussvorlage - 3/2015 Über Unterstellmöglichkeiten für die Gerätschaften des Gemeindearbeiters soll beraten und beschlossen werden. Gegenwärtig sind Räumlichkeiten angemietet. Hierfür wird jährlich eine Miete in Höhe von 720 € gezahlt. Ferner muss das evtl. neu zu beschaffende Kommunalfahrzeug eine Unterstellmöglichkeit haben.
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Herr Röhe verlässt die Sitzung. Die Angelegenheit wird vertagt, da eine Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses angedacht ist, Bürgermeister Radeck führt dies genauer aus.
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| Beschluss: Kein Beschluss
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| zu TOP 7. | Einwohnerfragestunde |
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Es wird gefragt, ob die Rechnungsprüfung nur vom Finanzausschuss oder auch von Fachleuten geprüft wird. Herr Erichsen bejaht dies. Desweiteren wird gefragt, ob die Hundesteuer in der Gemeinde prinzipiell wieder gesenkt werden kann. Dieses wird auch bejaht. Ausschussvorsitzender Boll kündigt einen Infoabend "Welche Einnahmen und Ausgaben beinhaltet der kommunale Haushalt der Gemeinde Holzdorf" mit Herrn Erichsen im Frühjahr an.
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| Nichtöffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Ulrich Erichsen | Gerd-Hinrich Boll |
| Protokollführer/in | Ausschussvorsitzender |