| Sitzungsort: | in der Gaststätte Blumenthal, Holzdorf |
| Beginn der Sitzung: | 20.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.50 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Rudolf von Spreckelsen |
| wählbarer Bürger Udo Bienge |
| Ausschussmitglied Jens Delfs |
| Ausschussmitglied Michael Meyer |
| stellv. Ausschussvorsitzender (WB) Sönke Röhe |
| Ausschussmitglied Mark Schulz |
| Bürgermeister Werner Jepsen |
| Gemeindevertreter Hilmar Kellinghusen |
| Gemeindevertreter Hans Kerschhagl |
| Gemeindevertreterin Christel Klöpper |
| Gemeindevertreterin Christine Ripka Edle von Röthlin |
| Protokollführer Jan Andresen |
| Michael Eggers |
| T a g e s o r d n u n g |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 12.11.2009 |
| 4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 5. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
| 6. | Beratung über Beschilderung der Wanderwege |
| 7. | Beratung über eine Kostenbeteiligung für den Räumdienst auf den Privatwegen |
| 8. | Einrichtung neuer Bushaltestellen in Seeholz als Ersatz für die Schulhofhaltestelle |
| Beschlussvorlage - 5/2010 | |
| 9. | Herrichten der Zufahrt zur Sporthalle Seeholz nach Verkauf der Schule Seeholz |
| Beschlussvorlage - 6/2010 | |
| I. | Nichtöffentlicher Teil |
| II. | Öffentlicher Teil |
| 11. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
|
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. |
| zu TOP 2. | Einwohnerfragestunde |
|
Es werden keine Fragen der anwesenden Einwohner gestellt. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 12.11.2009 |
|
Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 12.11.2009 erhoben. |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
|
Es wird ein neuer TOP 9 eingefügt „Herrichten der Zufahrt zur Sporthalle nach Verkauf der Schule Seeholz“. Alle nachfolgenden TOPs verschieben sich nach hinten. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
|
Der Ausschussvorsitzende berichtet:
|
| zu TOP 6. | Beratung über Beschilderung der Wanderwege |
|
Nach Beratung der Thematik „Wanderwegschilder und Hinweistafeln“ wird ohne Beschluss vereinbart: Das sehr gut erhaltene Schild vor der Gaststätte Blumenthal wird abfotografiert, mit einem EDV-Programm nachbearbeitet und als Grundlage an einen Schildermacher übergeben. Herr Michael Meyer wird dieses organisieren. Wenn die Finanzierung für sämtliche Standorte in der Gemeinde gewährleistet ist, dann sollen alle Schilder ersetzt werden. Dabei wurde stets von 800 € an Kosten ausgegangn. Ansonsten soll auf das Schild in Harzmoor verzichtet werden. Die Gewerbetreibenden sollen befragt werden, ob sie einen Zuschuss geben würden. Bei den grünen Kastenschildern an Masten mit dem Hinweis auf einen Wanderweg soll versucht werden, die verblichenen Strichmännchen mit Aufklebern zu ersetzen. Ein Beschluss wird nicht gefasst ! |
| zu TOP 7. | Beratung über eine Kostenbeteiligung für den Räumdienst auf den Privatwegen |
|
Es wird darüber beraten, ob die privaten Wegeeigentümer, deren Wege automatisch mit geräumt worden sind, an den Schnee-Räumkosten der Gemeinde beteiligt werden sollen. Da die betroffenen Wege nicht ganz so häufig und auch mit leichterem Gerät geräumt wurden, spricht man sich dafür aus, dass diese 50 % der entstandenen Kosten tragen sollen. Es soll die Gesamtlänge der gereinigten Straßen ins Verhältnis zur Länge der Privatwege gesetzt und somit der zu erstattende Anteil berechnet werden. In dieser Art und Weise soll für den vergangenen Winter 2009/2010 verfahren werden. In den Rechnungen soll nachgefragt werden, ob die Angeschriebenen auch damit einverstanden sind, das fortan so verfahren wird. Ist dieses nicht der Fall, soll fortan bei denjenigen nicht mehr geräumt werden. Ein Beschluss wird nicht gefasst ! |
| zu TOP 8. | Einrichtung neuer Bushaltestellen in Seeholz als Ersatz für die Schulhofhaltestelle |
| Beschlussvorlage - 5/2010 Nachdem in den vergangenen drei Jahren immer wieder über das Thema beraten wurde (06.02.2007 GV, 19.03.2009 BA, 30.04.2009 GV, 03.06.09 BA), ist bis heute keine eindeutige Lösung beschlossen worden. Da die Kinder an der einen Haltestelle nur ein Mal am Tag einsteigen und an der anderen Haltestelle nur zwei Mal am Tag aussteigen, wird folgender Vorschlag unterbreitet:
Buskappstein Sicherheitsfläche 50 cm Aufenthaltsfläche Buswartehaus mit 3 Sitzgelegenheiten Markierung auf der Fahrbahn optional Sicherheitstrenngitter
Haltestellenschild Markierung auf der Fahrbahn Buswartehaus nicht erforderlich ! Die Kosten für diese Maßnahmen werden auf rund 12.500 € geschätzt. In der Anlage zu dieser Vorlage ist ein Foto eines Buswartehauses beigelegt. Die Damp Holding würde der Gemeinde Holzdorf dieses gebrauchte Haus schenken. Die Sitzgelegenheit wäre allerdings zu beschaffen. Für das optional vorgeschlagene Trenngitter mit einer angenommenen Länge von 8 m zwischen Fahrbahn und Gehweg müssen für Lieferung und Montage rund 1.500 € angesetzt werden. Folgende Beteiligte sind gehört worden:
Bzgl. der 3,5 to- Begrenzung in der Durchfahrt Neuseeholz muss diskutiert werden, ob der Versuch unternommen werden soll, diese komplett aufzuheben, oder ob nur eine Beschilderung „Frei für Busse“ angebracht werden soll. Die Ausführungsplanung, Preisanfrage, Bauüberwachung und Abrechnung der Maßnahme wird von der Abteilung Bauen und Umwelt des Amtes übernommen. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, den Bürgermeister zu beauftragen, die Haltestellen wie im Sachverhalt dargestellt, herzurichten zu lassen. Das Sicherheitsgitter soll gebaut werden. Die geschätzten Kosten von 14.000 € werden anerkannt und aus dem Verkaufserlös der Schule bestritten. Die Finanzierung wird im Nachtragshaushalt dargestellt. Die Tonnenbeschränkung auf 3,5 to in der Straße „Neuseeholz“ soll aufgehoben werden. Es soll der Versuch unternommen werden, die Geschwindigkeit auf 30 km zu beschränken (über Begründung „Schulwegerlass“ oder „schlechter Straßenzustand“) |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Herrichten der Zufahrt zur Sporthalle Seeholz nach Verkauf der Schule Seeholz |
| Beschlussvorlage - 6/2010 Es gibt einen ernsthaften Kaufinteressenten für die Schule. Daher ist das Thema „Herrichten der Zufahrt“ erneut von Bedeutung. Da die Baumaßnahmen auch auf dem Feuerwehrgrundstück der Gemeinde stattfinden würden, soll die Gemeinde hiermit über die Maßnahmen informiert werden. In der Sitzung wird der Lageplan des geplanten Ausbaus erläutert. Die Kosten für das Herrichten der Zufahrt sowie das Schaffen von Parkplätzen werden vom Amt getragen und über die Schulverbandsumlage auf die Trägergemeinden umgelegt. Hinsichtlich der genauen Modalitäten wird zur kommenden Schulausschusssitzung Anfang April beraten und beschlossen. Es ist allerdings schon heute erkennbar, dass die Gemeinde Holzdorf einen Anteil von rund 12.500 € übernehmen muss. Dieser wäre aus dem Verkaufserlös zu befriedigen. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, der Planung zur Herrichtung der Zufahrt zuzustimmen. Als Ausführungsempfehlung an den Schulausschuss wird beschlossen:
Damit die gemeindlichen Belange Berücksichtigung finden, sollen der Bürgermeister, der Bauausschussvorsitzende und die Wehrführer der Ortswehren an der Ausführungsplanung beteiligt werden. Der Bürgermeister soll im Schulausschuss die Anrechnung der durch die Gemeinde Holzdorf in die Zufahrt eingebrachte Fläche verhandeln (z.B. 50 €/m²). |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| I. | Nichtöffentlicher Teil |
| II. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 11. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
|
Der Ausschussvorsitzende gibt die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt. |
| Jan Andresen | Rudolf von Spreckelsen |
| Protokollführer/in | Ausschussvorsitzende/r |