N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Bau- und Wegeausschusses der Gemeinde Holzdorf vom 21.03.2011.

Sitzungsort:  in der Gaststätte Blumenthal, Holzdorf
Beginn der Sitzung:  20.00 Uhr
Ende der Sitzung:  21.30 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Rudolf von Spreckelsen
wählbarer Bürger Udo Bienge
Ausschussmitglied Jens Delfs
stellv. Mitglied Werner Jepsen (stellv. für Michael Meyer)
stellv. Ausschussvorsitzender (WB) Sönke Röhe
Ausschussmitglied Mark Schulz

Abwesend sind:
Ausschussmitglied Michael Meyer (entschuldigt vert. durch Werner Jepsen)

Weiterhin sind anwesend:
Gemeindevertreterin Christine Ripka Edle von Röthlin
Gemeindevertreter Uwe Rodust
Protokollführer Jan Andresen
Gast Ing. Büro AQUA tec Alexander Hohmann
Herr Leu, Herr Leffers
Herr Steinmetz, EZ

T a g e s o r d n u n g


I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Änderungsanträge zur Tagesordnung
5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
6. Beginn der Aufstellung des Kanalkatasters
Vorstellung des ausführenden Ingenieurbüros
  Beschlussvorlage - 1/2011
7. Bauliche Entwicklung der Gemeinde im Ortsteil Söby
8. Aktion "Saubere Gemeinde"

I. Öffentlicher Teil

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde

Es werden keine Fragen der anwesenden Einwohner gestellt.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.


zu TOP 4. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Es werden keine Änderungsanträge zur Tagesordnung gestellt.


zu TOP 5. Bericht des Ausschussvorsitzenden

  • Am 09.03.2011 war die Landesplanung im Amt, Thema „Entwicklung Ortsteil Söby“
  • Für ein Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet an der B203 wurde eine Bauvoranfrage gestellt
  • Nach dem Winter 2010 / 2011 liegt noch keine Schlussrechnung vor. Wahrscheinlich wird der Aufwand ähnlich werden wie im Vorwinter.


zu TOP 6. Beginn der Aufstellung des Kanalkatasters
Vorstellung des ausführenden Ingenieurbüros
Beschlussvorlage - 1/2011

Nachdem die Gemeindevertretung der Gemeinde Holzdorf schon am 30.04.2009 beschlossen hat, ein Kanalkataster aufzustellen, hat Herr Andresen zwischenzeitlich eine beschränkte Ausschreibung mit vorangestelltem Teilnahmewettbewerb durchgeführt. Der vorangestellte Teilnahmewettbewerb diente dazu, tatsächlich nur fachkundige, leistungsfähige und zuverlässige Dienstleister, die an der beschränkten Ausschreibung zu beteilgen waren, zu ermitteln. Die Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit waren durch schriftliche Belege nebst Referenzen und Angabe der dazugehörigen Kontaktpersonen nachzuweisen. Dem ausgewählten Bieterkreis wurde dann die tatsächliche Ausschreibung mit den Vergabeunterlagen und Leistungstexten zugesendet. Dabei hat sich u.a. für die Gemeinde Holzdorf das Ingenieurbüro Aquatec aus Sterup als wirtschaftlichster Dienstleister herausgestellt. Es handelt sich um ein Ingenieurbüro für Wasserwirtschaft und Tiefbau.
Das Büro wird auf Basis der Ausschreibung im Rahmen eines VOL-Auftrages zu vereinbarten Einheitspeisen (pro Stück, pro Meter, pro km...) tätig. Die Auftragssumme beläuft sich auf Grundlage der von Herrn Andresen bereits in 2009 ermittelten, teilweise geschätzten Vorsätze auf rund 28.000 €. Da das Leistungsverzeichnis 26 Seiten umfasst, sei bei dieser Vorlage nur die Zusammenfassung des Auftrags-LVs beigefügt.
Hinweis: Diese Summe beinhaltet lediglich die Ingenieur- und Vermessungsleistungen, die Reinigungs- und Inspektionsleistungen werden durch dritte Fachfirmen erbracht.
In der Sitzung wird der Geschäftführer des Ingenieurbüros sich vorstellen. Er hat die vorhandenen Bestandsunterlagen erhalten, gescannt und kopiert und grob ausgewertet. Am 21.01.2011 hat Herr Andresen Herrn Hohmann das Kanalsystem grob vor Ort gezeigt. Ferner hat das Ingenieurbüro die ALK (automatische Liegenschaftskarte) der Gemeinde, die bisher von Herrn Andresen vermittelten Grundlagen und die daraus hervorgegangenen Beschlüsse sowie Presseartikel zur Verfügung gestellt bekommen.
Herr Hohmann hat zunächst den Auftrag, den Kostenumfang der Ingenieurs-, sowie Reinigungs- und Inspektionsleistungen auf Basis der zur Verfügung gestellten Unterlagen aus seiner Sicht zu ermitteln und ggf. im Vergleich zu den von Herrn Andresen seinerzeit ermittelten Kosten darzustellen.
Im Ergebnis soll der genaue Umfang der zu erbringenden Leistung (Ingenieurleistungen und Reinigungs- sowie Inspektionsleistungen) beraten und beschlossen werden.


Herr Hohmann stellt sich und sein Büro vor. Anschließend erläutert er die Vorgehensweise zur Erstellung eines Katasters. Die Schritte von der Vermessung über die Reinigung und Inspektion der Kanäle bis hin zur Auswertung der gewonnenen Erkenntnisse werden dargestellt.
Herr Röhe berichtet, dass seinerzeit beim Bau der Ortsentwässerung zwischen dem Amt, der Gemeinde und den Grundstückseigentümern vereinbart wurde, dass alte Klärgruben als Übergabeschächte fungieren durften. In der Gemeinde gibt es daher derartige Fälle, in Ausnahmefällen befinden sich diese auch fernab der Grundstücksgrenze. Eine Inspektion der Grundstücksanschlussleitungen bis zu diesen Einrichtungen sollte erfolgen.
Herr Andresen erklärt, dass dieses in Ausnahmefällen so gehandhabt werden kann, allerdings kann heute nicht pauschal erklärt werden, dass diese Gruben immer noch den Ansprüchen eines ordnungsgemäßen Schachtes genügen.

Nach ausführlicher Beratung wird folgender Beschluss gefasst:


Beschluss:

Es wird beschlossen, die bereits im Februar 2009 beschlossene Erstellung des Kanalkatasters mit folgenden technischen Details in die Tat umzusetzen:
  • Die Beauftragung des Ingenieurbüros Hohmann wird beschlossen.
  • Die planmäßige Vermessung aller entwässerungsrelevanten Gegenstände soll durchgeführt werden. Da dazu auch die Grundstückanschlussschächte zählen, sollen die Grundstückseigentümer über die Presse und über Flugzettel informiert werden. Die Verteilung der Flugzettel wird gemeindlich organisiert. Der Inhalt der Flugzettel wird zwischen Ingenieurbüro, Gemeinde und Amt abgestimmt.
  • Nach erfolgter Vermessung sollen die ermittelten Längen und Stückzahlen für eine Kostenberechnung der Reinigung und Inspektion der Kanäle herangezogen werden. Das Ergebnis dieser Kostenberechnung soll dem Bauausschuss zur weiteren Beratung vorgelegt werden. Erst der dann folgende Beschluss legitimiert die Ausschreibung und Vergabe der Leistung.
  • Optional soll in die Ausschreibung die Inspektion der Grundstücksanschlusskanäle mit aufgenommen werden.


Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 7. Bauliche Entwicklung der Gemeinde im Ortsteil Söby

Am 09.03.2011 gab es in den Räumen der Amtsverwaltung einen Gesprächstermin zwischen Landesplanung, Kreisbehörde, Amtsverwaltung und Vertretern der Gemeinde (Herr Jepsen und Herr von Spreckelsen). Thema war die bauliche Entwicklung des Ortsteils Söby.
Die Landesplanung hat die Situation, nicht zuletzt in Anlehnung an eine vormals schon getroffene Entscheidung, bewertet. Einer straßenzügigen Bebauung kann nicht zugestimmt werden. Daher kann das Vorhaben nicht genehmigt werden. Man könne sich vorstellen, die Ortslage Söby im südwestlichen Bereich abzurunden. Ein Wachstum einer Ortslage würde über eine quasi Nachverdichtung ermöglicht.

Herrn Leu wird das Wort erteilt. Er erklärt, dass diese Option für ihn unwirtschaftlich ist. Er müsse eine Zubringerstraße bauen und eine Hauptwasserleitung umlegen lassen. Damit wird das Projekt nach heutigem Stand der Dinge nicht weiter verfolgt.

Eine Abstimmung entfällt.


zu TOP 8. Aktion "Saubere Gemeinde"

Es wird vereinbart, die Aktion „Saubere Gemeinde“ am Freitag den 15.04.2011 durchzuführen. Start ist um 17:00 Uhr am Feuerwehrgerätehaus. Die Information der Bürger erfolgt über Flyer.

Eine Abstimmung erfolgt nicht.



Jan Andresen  Rudolf von Spreckelsen 
Verwaltung  Ausschussvorsitzende/r